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Weitere Entscheidung unten: VG Osnabrück, 07.06.2011

Rechtsprechung
   BVerwG, 10.11.2011 - 5 B 29.11   

Zitiervorschläge
https://dejure.org/2011,5386
BVerwG, 10.11.2011 - 5 B 29.11 (https://dejure.org/2011,5386)
BVerwG, Entscheidung vom 10.11.2011 - 5 B 29.11 (https://dejure.org/2011,5386)
BVerwG, Entscheidung vom 10. November 2011 - 5 B 29.11 (https://dejure.org/2011,5386)
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Volltextveröffentlichungen (7)

  • Wolters Kluwer

    Klärungsbedürftigkeit einer Rechtsfrage im Zusammenhang mit Bestimmung des Zeitrahmens einer Fördermaßnahme gemäß § 2 Abs. 3 S. 1 Ziff. 2 Buchst. b AFBG; Fördermaßnahmen im Zusammenhang mit der Fortbildung zum Fachberater für Finanzdienstleistungen

  • rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)
  • datenbank.nwb.de
  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)
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Wird zitiert von ... (41)Zitiert selbst (3)

  • BVerwG, 19.08.1997 - 7 B 261.97

    Begründung einer Nichtzulassungsbeschwerde - Darlegung der Grundsatzbedeutung - …

    Auszug aus BVerwG, 10.11.2011 - 5 B 29.11
    Das Darlegungserfordernis des § 133 Abs. 3 Satz 3 VwGO setzt insoweit die Formulierung einer bestimmten, höchstrichterlich noch ungeklärten und für die Revisionsentscheidung erheblichen Rechtsfrage des revisiblen Rechts und außerdem die Angabe voraus, worin die allgemeine, über den Einzelfall hinausgehende Bedeutung bestehen soll (vgl. Beschluss vom 19. August 1997 - BVerwG 7 B 261.97 - Buchholz 310 § 133 VwGO Nr. 26 S. 14).
  • BVerwG, 03.03.2011 - 5 C 5.10

    Aufstiegsfortbildungsförderung; Bruttobetrachtung Maßnahmedauer …

    Auszug aus BVerwG, 10.11.2011 - 5 B 29.11
    Der beschließende Senat hat in seinem Urteil vom 3. März 2011 - BVerwG 5 C 5.10 - (NVwZ-RR 2011, 690) festgehalten, dass sich die 48 Kalendermonate, innerhalb derer die Fortbildungsmaßnahme nach § 2 Abs. 3 Satz 1 Nr. 2 Buchst. b AFGB abgeschlossen werden muss, auf den gesamten Zeitraum von Beginn der Maßnahme bis zu deren Abschluss bezieht.
  • BVerwG, 27.11.2008 - 5 B 54.08

    Schriftlichkeit als zivilrechtliche Wirksamkeitsvoraussetzung für eine …

    Auszug aus BVerwG, 10.11.2011 - 5 B 29.11
    Rn. 6 Eine Zulassung der Revision unter dem Gesichtspunkt nachträglicher Divergenz kommt bereits deshalb nicht in Betracht, weil das angefochtene Urteil in Bezug auf die von der Beschwerde für grundsätzlich klärungsbedürftig gehaltene Frage in seinen entscheidungstragenden Rechtssätzen nicht nachträglich von den entscheidungstragenden Rechtssätzen der zitierten Senatsrechtsprechung abweicht (vgl. zu den Voraussetzungen einer Revisionszulassung wegen nachträglicher Divergenz z.B. Beschluss vom 27. November 2008 - BVerwG 5 B 54.08 - juris Rn. 5 m.w.N.).
  • VGH Baden-Württemberg, 11.05.2015 - 3 S 2420/14

    Beherbergungsbetrieb in durch reine aufgelockerte Wohnnutzung geprägtes Gebiet

    Die nach § 124a Abs. 4 Satz 4 VwGO gebotene Darlegung dieser Voraussetzungen verlangt, dass unter Durchdringung des Streitstoffes eine - gegebenenfalls erneut oder ergänzend - klärungsbedürftige konkrete Rechts- oder Tatsachenfrage aufgezeigt wird, die für die Entscheidung des Verwaltungsgerichts von Bedeutung war und die auch für die Entscheidung im Berufungsverfahren erheblich sein wird, und dass ein Hinweis auf den Grund gegeben wird, der ihre Anerkennung als grundsätzlich bedeutsam rechtfertigen soll (vgl. BVerwG, Beschl. v. 10.11.2011 - 5 B 29.11 - juris).
  • VGH Baden-Württemberg, 17.11.2022 - 2 S 290/22

    Erschließungsbeitrag für die Zweiterschließung eines Grundstücks; …

    In diesem Zusammenhang ist substantiiert zu begründen, warum sie für grundsätzlich, klärungsfähig und klärungsbedürftig gehalten wird und worin die allgemeine, über den Einzelfall hinausgehende Bedeutung bestehen soll (vgl. BVerwG, Beschluss vom 10.11.2011 - 5 B 29.11 - juris Rn. 2;… Stuhlfauth in Bader u.a., VwGO, 8. Aufl., § 124a Rn. 85).
  • VGH Baden-Württemberg, 27.09.2022 - 9 S 3088/21

    Nichtbestehen der ersten juristischen Staatsprüfung; Prüfungsumfang: andere …

    Die nach § 124a Abs. 4 Satz 4 VwGO gebotene Darlegung dieser Voraussetzungen verlangt, dass unter Durchdringung des Streitstoffes eine klärungsbedürftige konkrete Rechts- oder Tatsachenfrage aufgezeigt wird, die für die Entscheidung des Verwaltungsgerichts von Bedeutung war und die auch für die Entscheidung im Berufungsverfahren erheblich sein wird, und dass ein Hinweis auf den Grund gegeben wird, der ihre Anerkennung als grundsätzlich bedeutsam rechtfertigen soll (vgl. BVerwG, Beschluss vom 10.11.2011 - 5 B 29.11 -, juris, zum Darlegungserfordernis des § 133 Abs. 3 Satz 3 VwGO).
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Rechtsprechung
   VG Osnabrück, 07.06.2011 - 5 B 29/11   

Zitiervorschläge
https://dejure.org/2011,99824
VG Osnabrück, 07.06.2011 - 5 B 29/11 (https://dejure.org/2011,99824)
VG Osnabrück, Entscheidung vom 07.06.2011 - 5 B 29/11 (https://dejure.org/2011,99824)
VG Osnabrück, Entscheidung vom 07. Juni 2011 - 5 B 29/11 (https://dejure.org/2011,99824)
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