Rechtsprechung
| VG Schwerin, 29.07.2005 - 5 B 408/05 As |
Zitiervorschläge
Tipp: Um den Kurzlink (hier: https://dejure.org/2005,34801) schnell in die Zwischenablage zu kopieren, können Sie die Tastenkombination Alt + R verwenden - auch ohne diesen Bereich zu öffnen.
Volltextveröffentlichungen (2)
- Wolters Kluwer(Abodienst, Leitsatz/Tenor frei)
Bestimmung der Voraussetzungen unter denen ein Asylantrag für ein Kind als gestellt gilt; Bestehen einer Verpflichtung der Ausländerbehörde das Kind eines Ausländers zu melden
- juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)
Wird zitiert von ... (3)
- VG Darmstadt, 04.07.2011 - 3 K 398/10
Widerruf der Anerkennung als Asylberechtigter
Auch soweit der Hessische Verwaltungsgerichtshof (Beschl. v. 01.08.2005 - 7 UE 1364/05.A -, InfAuslR 2005, 494) die Ansicht vertritt, es handele sich bei § 73 Abs. 2 a AsylVfG um eine reine Ordnungsvorschrift, weil sie keine Definition des Begriffs der Unverzüglichkeit des § 73 Abs. 1 Satz 1 AsylVfG in Sinne einer Höchstfrist darstelle, betrifft dies die Rechtslage vor Erlass des § 73 Abs. 7 AsylVfG, der nun eine solche Höchstfrist, d. h. eine feste Frist mit einem bestimmten Ende ("31. Dezember 2008") für die Prüfung nach § 73 Abs. 2 a Satz 1 AsylVfG normiert (…VG München, a.a.O.). - VG Lüneburg, 27.01.2006 - 5 B 5/06
Abschiebungsandrohung; Antragsfiktion; Asylantrag; Asylvoraussetzung; Aussetzung …
Dahinstehen kann, ob § 14 a Abs. 2 AsylVfG auch auf die vor dem 1. Januar 2005 in Deutschland geborenen oder nach Deutschland eingereisten minderjährigen Kinder - wie hier der Antragsteller - anwendbar ist (…verneinend etwa VG Braunschweig, Urt. v. 8.7.2005 - 6 A 151/05 - und in Verfahren auf Gewährung vorläufigen Rechtsschutzes etwa VG Lüneburg, Beschl. v. 1.8.2005 - 4 B 31/0; VG Göttingen, Beschl. v. 17.3.2005 - 3 B 272/05 - VG Oldenburg, Beschl. v. 22.62005 - 11 B 2465/05 - VG Schwerin, Beschl. v. 29.7.2005 - 5 B 408/05 As -, InfAuslR 2005, 494; bejahend dagegen z. B. VG Gießen, Urt. v. 17.8.2005 - 8 G 1802/05 -, InfAuslR 2005, 494; VG Lüneburg, Beschl. v. 21.6.2005 - 2 B 2405 - VG Minden, Beschl. v. 14.6.2005 - 11 L 359/05.A - ). - VG Kassel, 28.05.2010 - 5 K 1157/09
Widerruf, Widerrufsverfahren, Türkei, Ermessen
Dementsprechend nimmt auch Schäfer (…in GK-AsylVfG, Kommentar, Stand: Februar 2009, § 73 Rdnr. 89) an, dass die Prüfungspflicht nach § 73 Abs. 2 a AsylVfG auch den Interessen des Ausländers zu dienen bestimmt ist (a.A. aber Hess. VGH, Beschluss vom 1.8.2005 - 7 UE 1364/05.A, InfAuslR 2005, 494, zitiert nach Juris, sowie der gleichlautende Beschluss vom 5.8.2005 - 7 UE 1370/05.A und VG Aachen, Urteil vom 4.9.2009, 6 K 1309/09.A).
dejure.org
Übersicht VG Schwerin
Einloggen | Registrieren
Bitte loggen Sie sich ein, um diese Funktion zu nutzen. Falls Sie noch kein Benutzerkonto haben, können Sie sich in weniger als einer Minute eines kostenlos anlegen "Registrieren".
Externe Links öffnen jetzt in einem neuen Tab. Sie können dieses Verhalten auch auf Ihrer Einstellungsseite ändern.