Webinar: Kostenloses Webinar zum neuen KI-Assistenten heute, 14. Oktober 2026 11:30 Uhr Unverbindlich anmelden
×
×
Doctrine-WebinarLetzte Chance
Kostenloses Webinar zum neuen KI-Assistenten heute, 14. Oktober 2026 11:30 - 12:00 Uhr
Unverbindlich anmelden

Rechtsprechung
   BVerwG, 03.03.2005 - 5 B 58.04   

Zitiervorschläge
https://dejure.org/2005,16614
BVerwG, 03.03.2005 - 5 B 58.04 (https://dejure.org/2005,16614)
BVerwG, Entscheidung vom 03.03.2005 - 5 B 58.04 (https://dejure.org/2005,16614)
BVerwG, Entscheidung vom 03. März 2005 - 5 B 58.04 (https://dejure.org/2005,16614)
Tipp: Um den Kurzlink (hier: https://dejure.org/2005,16614) schnell in die Zwischenablage zu kopieren, können Sie die Tastenkombination Alt + R verwenden - auch ohne diesen Bereich zu öffnen.

Volltextveröffentlichungen (6)

  • Wolters Kluwer

    Nichtzulassungsbeschwerde wegen Verfahrensfehlers; Anforderungen an die Darlegung eines Verfahrensfehlers; Maßnahmen nach dem Kindergesetz und Jugendhilfegesetzes (KJHG)

  • rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)
  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)
Hinweis zu den Links:
Zu grauen Einträgen liegen derzeit keine weiteren Informationen vor. Sie können diese Links aber nutzen, um die Einträge beispielsweise in Ihre Merkliste aufzunehmen.

Verfahrensgang

 
Sortierung



Kontextvorschau





Hinweis: Klicken Sie auf das Sprechblasensymbol, um eine Kontextvorschau im Fließtext zu sehen. Um alle zu sehen, genügt ein Doppelklick.

Wird zitiert von ... (9)Zitiert selbst (1)

  • BVerwG, 08.03.2004 - 4 C 6.03

    Berufungsbegründung; gesonderter Schriftsatz; Bezugnahme auf Begründung des …

    Auszug aus BVerwG, 03.03.2005 - 5 B 58.04
    In dem Urteil des Bundesverwaltungsgerichts vom 8. März 2004 - BVerwG 4 C 6.03 - (Buchholz 310 § 124a VwGO Nr. 26 = NVwZ-RR 2004, 541), auf das die Beschwerde ihre Ansicht stützt, wird zwar "eine Bezugnahme auf das Zulassungsvorbringen im Begründungsschriftsatz (für) zulässig" gehalten, doch betrifft dies nur die Bezugnahme auf das Zulassungsvorbringen, also auf die Begründung im Antragsverfahren auf Zulassung der Berufung, nicht hingegen auf die Begründung im erstinstanzlichen Klageverfahren.
  • VGH Baden-Württemberg, 05.07.2023 - 12 S 1835/21

    Ausstellung einer Aufenthaltskarte - Nachhaltiges Gebrauchmachen von dem …

    Unzureichend ist regelmäßig die Bezugnahme auf erstinstanzliches Vorbringen, weil sich dieses nicht mit der angegriffenen Entscheidung auseinandersetzt (vgl. BVerwG, Beschluss vom 03.03.2005 - 5 B 58.04 -, juris Rn. 3;… Stuhlfauth in: Bader/Funke-Kaiser/Stuhlfauth/von Albedyll, VwGO, 8. Aufl. 2021, § 124a Rn. 39;… Seibert in: Sodan/Ziekow, VwGO, 5. Aufl. 2018, § 124a Rn. 116;… Rudisile in: Schoch/Schneider, VwGO, § 124a Rn. 56 ).
  • OVG Mecklenburg-Vorpommern, 03.05.2011 - 1 L 59/10

    Trinkwassergebühren; Refinanzierung der Kosten für die Herstellung der zentralen …

    Grundsätzlich kann es zur Erfüllung des Begründungserfordernisses aus § 124a Abs. 3 Satz 4 VwGO nicht ausreichen, dass der Berufungskläger in der Berufungsbegründung erklärt, er halte an seiner erstinstanzlich bereits dargelegten Rechtsauffassung fest und wünsche eine Überprüfung durch das Oberverwaltungsgericht, er nehme insoweit - konkludent - Bezug auf den erstinstanzlichen Vortrag (vgl. BVerwG, Beschl. v. 03.03.2005 - 5 B 58.04 -, juris).

    Eine darüber hinausgehende substantiierte Auseinandersetzung mit den Gründen des verwaltungsgerichtlichen Urteils verlangt § 124a Abs. 3 Satz 4 VwGO - anders als § 146 Abs. 4 Satz 3 VwGO - hingegen nicht (vgl. BVerwG, Beschl. v. 02.06.2005 - 10 B 4.05 -, juris; vgl. allerdings auch BVerwG, Beschl. v. 02.07.2008 - 10 B 3.08 -, juris; Beschl. v. 03.03.2005 - 5 B 58.04 -, juris).

  • VGH Baden-Württemberg, 23.07.2024 - 14 S 604/24

    Ermessenspraxis bei der Gewährung von Coronahilfen; Annahme verbundener …

    Dies stellt keine Auseinandersetzung mit dem angegriffenen Urteil und dessen Entscheidungsgründen dar (vgl. BVerwG, Beschluss vom 03.03.2005 - 5 B 58.04 - juris Rn. 3; VGH Bad.-Württ., Beschluss vom 02.02.2009 - 2 S 2415/07 - VBlBW 2009, 359;… juris Rn. 4; Senat…, Beschluss vom 20.12.2022 - 14 S 2096/22 - juris Rn. 19 ;… Happ in Eyermann, VwGO, 16. Aufl., § 124a Rn. 59;… Seibert in Sodan/Ziekow, VwGO, 5. Aufl., § 124a Rn. 116 m. w. N.; s. auch BGH…, Beschluss vom 29.11.2017 - XII ZB 414/17 - NJW-RR 2018, 386, juris Rn. 11).
  • VGH Baden-Württemberg, 01.08.2025 - 14 S 1737/24

    Deutsche Bahn kann keine Beiträge zur Finanzierung der weiteren Mehrkosten des …

    Ohnehin genügt eine solche bloße Bezugnahme auf erstinstanzliches Vorbringen den Darlegungsanforderungen bereits deshalb nicht, weil es keine Auseinandersetzung mit dem angegriffenen Urteil und dessen Entscheidungsgründen darstellt (vgl. BVerwG, Beschluss vom 03.03.2005 - 5 B 58.04 - juris Rn. 3; VGH Bad.-Württ., Beschluss vom 02.02.2009 - 2 S 2415/07 - VBlBW 2009, 359;… juris Rn. 4; Senat…, Beschluss vom 20.12.2022 - 14 S 2096/22 - juris Rn. 19 ;… Happ in Eyermann, VwGO, 16. Aufl., § 124a Rn. 59;… Seibert in Sodan/Ziekow, VwGO, 5. Aufl., § 124a Rn. 116 m. w. N.; s. auch BGH…, Beschluss vom 29.11.2017 - XII ZB 414/17 - NJW-RR 2018, 386, juris Rn. 11).
  • OVG Mecklenburg-Vorpommern, 02.04.2025 - 1 LB 181/24

    § 3 FeV als Rechtsgrundlage der Untersagung des Führens fahrerlaubnisfreier …

    Grundsätzlich kann es zur Erfüllung des Begründungserfordernisses aus § 124a Abs. 3 Satz 4 VwGO nicht ausreichen, dass der Berufungskläger in der Berufungsbegründung erklärt, er halte an seiner erstinstanzlich bereits dargelegten Rechtsauffassung fest und wünsche eine Überprüfung durch das Oberverwaltungsgericht, er nehme insoweit - konkludent - Bezug auf den erstinstanzlichen Vortrag (vgl. BVerwG, Beschluss vom 3. März 2005 - 5 B 58.04 -, juris Rn. 3).
  • VGH Baden-Württemberg, 02.02.2009 - 2 S 2415/07

    Anforderungen an eine Berufungsbegründung

    Die pauschale Bezugnahme auf das Vorbringen in der ersten Instanz reicht dafür nicht aus (BVerwG, Beschl. v. 3.3.2005 - 5 B 58.04 - Juris;… ebenso die ständige Rechtsprechung des BGH, vgl. u. a. Urt. v. 6.3.1997 - VII ZB 26/96 - NJW 1997, 1787;… Urt. v. 24.2.1994 - VII ZR 127/93 - NJW 1994, 1481; Beschl. v. 10.7.1990 - XI ZB 5/90 - NJW 1990, 2628).
  • VGH Baden-Württemberg, 28.05.2024 - 14 S 417/24

    Fehlen eines sicheren Übermittlungsweges; keine Exkulpierung eines Steuerberaters …

    Rn. 7 aa) Soweit ihr Prozessbevollmächtigter zur Begründung des Zulassungsantrags im Schriftsatz vom 12.04.2024 auf seinen erstinstanzlichen Schriftsatz vom 13.12.2023 verweist, übersieht er, dass eine bloße Bezugnahme auf erstinstanzliches Vorbringen den Darlegungsanforderungen des § 124a Abs. 4 Satz 4 VwGO nicht genügt, weil dies keine Auseinandersetzung mit dem angegriffenen Urteil bzw. Gerichtsbescheid und dessen Entscheidungsgründen darstellt (vgl. BVerwG, Beschluss vom 03.03.2005 - 5 B 58.04 - juris Rn. 3; VGH Bad.-Württ., Beschluss vom 02.02.2009 - 2 S 2415/07 - VBlBW 2009, 359;… juris Rn. 4; Senat…, Beschluss vom 20.12.2022 - 14 S 2096/22 - juris Rn. 19 ;… Happ in Eyermann, VwGO, 16. Aufl., § 124a Rn. 59;… Seibert in Sodan/Ziekow, VwGO, 5. Aufl., § 124a Rn. 116 m. w. N.; s. auch BGH…, Beschluss vom 29.11.2017 - XII ZB 414/17 - NJW-RR 2018, 386, juris Rn. 11).
  • OVG Saarland, 31.03.2026 - 1 A 78/25

    Feststellung der Möglichkeit einer beamtenrechtlichen Beförderung bei …

    Selbst eine ausdrückliche Bezugnahme auf das bereits im Antrag auf Zulassung der Berufung enthaltene Begehren und die dort genannten Gründe kann entbehrlich sein, wenn sich beides aus dem Gesamtzusammenhang hinreichend deutlich ergibt.4[BVerwG, Beschluss vom 31.07.2018 - 1 B 2/18 -, juris, Rn. 7 m.w.N.][BVerwG, Beschluss vom 31.07.2018 - 1 B 2/18 -, juris, Rn. 7 m.w.N.] Unzureichend ist regelmäßig die Bezugnahme auf erstinstanzliches Vorbringen, weil sich dieses nicht mit der angegriffenen Entscheidung auseinandersetzt.5[BVerwG, Beschluss vom 03.03.2005 - 5 B 58/04 -, juris, Rn. 3.][BVerwG, Beschluss vom 03.03.2005 - 5 B 58/04 -, juris, Rn. 3.].
  • OVG Berlin-Brandenburg, 24.04.2023 - 4 B 26.21

    Eritrea: Berufung abgewiesen; Kein Flüchtlingsschutz wegen illegaler Ausreise und …

    Aus seiner pauschalen Bezugnahme auf die Klagebegründung folgt nichts Gegenteiliges (vgl. hierzu BVerwG, Beschlüsse vom 3. März 2005 - 5 B 58.04 - juris Rn. 3 und vom 3 1 . Juli 2018 - 1 B 2.18 - juris Rn. 12 f. m.w.N.).
Haben Sie eine Ergänzung? Oder haben Sie einen Fehler gefunden? Schreiben Sie uns.
dejure.org Übersicht BVerwG
Sie können auswählen (Maus oder Pfeiltasten):
(Liste aufgrund Ihrer bisherigen Eingabe)
Komplette Übersicht