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Weitere Entscheidung unten: VG Osnabrück, 10.05.2006

Rechtsprechung
   BVerwG, 06.09.2006 - 5 B 82.06 (5 B 69.06)   

Zitiervorschläge
https://dejure.org/2006,30185
BVerwG, 06.09.2006 - 5 B 82.06 (5 B 69.06) (https://dejure.org/2006,30185)
BVerwG, Entscheidung vom 06.09.2006 - 5 B 82.06 (5 B 69.06) (https://dejure.org/2006,30185)
BVerwG, Entscheidung vom 06. September 2006 - 5 B 82.06 (5 B 69.06) (https://dejure.org/2006,30185)
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Volltextveröffentlichungen (5)

  • Doctrine(Abodienst, kostenloses Probeabo)

    Mit KI-Zusammenfassung und KI-Dialogfeld, um Fragen zur Entscheidung stellen.
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  • Bundesverwaltungsgericht
  • Wolters Kluwer

    Einstellung des Verfahrens wegen der Rücknahme einer Anhörungsrüge

  • rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)
  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)
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Rechtsprechung
   VG Osnabrück, 10.05.2006 - 5 B 82/06   

Zitiervorschläge
https://dejure.org/2006,13701
VG Osnabrück, 10.05.2006 - 5 B 82/06 (https://dejure.org/2006,13701)
VG Osnabrück, Entscheidung vom 10.05.2006 - 5 B 82/06 (https://dejure.org/2006,13701)
VG Osnabrück, Entscheidung vom 10. Mai 2006 - 5 B 82/06 (https://dejure.org/2006,13701)
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Volltextveröffentlichungen (4)

  • openjur.de

    (Folgeantrag wegen exilpolitischer Betätigung für die Arbeiterkommunistische Partei Irans und die Hambastegi (IFIR)).

  • Entscheidungsdatenbank Niedersachsen

    Abschiebungsschutz; AKP-I; API; Arbeiterkommunistische Partei Irans; Asyl; Asylantragsteller; Asylbewerber; Ausländer; Exilpolitik; exilpolitische Aktivität; exilpolitische Betätigung; exponierte Stellung; Folgeantrag; Hambastegi; IFIF; IFIR; Iran; Nachfluchtgrund; ...

  • Informationsverbund Asyl und Migration (Volltext/Auszüge)

    AsylVfG § 71 Abs. 5 S. 1; VwGO § 123; AsylVfG § 71 Abs. 1; AufenthG § 60 Abs. 1; AsylVfG § 28 Abs. 2; AufenthG § 60 Abs. 2, AufenthG § 60 Abs. 3; AufenthG § 60 Abs. 5; AufenthG § 60 Abs. 7
    Iran, subjektive Nachfluchtgründe, atypischer Ausnahmefall, Folgeantrag, exilpolitische Betätigung, Rückwirkung, Zuwanderungsgesetz, Arbeiterkommunistische Partei Iran, AKPI, Mitglieder, Demonstrationen, Parteitag, Rede, Kandidaten, zielstaatsbezogene ...

  • juris (Volltext/Leitsatz)
 
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Wird zitiert von ... (9)Zitiert selbst (36)

  • VGH Hessen, 27.02.2006 - 11 UE 2252/04

    Iran, Demonstrationen, Studentendemonstrationen, Festnahme, Haft, Inhaftierung, …

    Auszug aus VG Osnabrück, 10.05.2006 - 5 B 82/06
    Es existieren bislang keine verlässlichen Anhaltspunkte für eine Verschärfung des Verfolgungsdrucks bei exiloppositioneller Betätigung im Zuge der Wahl Ahmadinedschads zum Staatspräsidenten des Iran (Anschluss an Hess. VGH, Urteil vom 27.02.2006, 11 UE 2252/04.A).

    Der Hessische Verwaltungsgerichtshof hat hierzu in seinem Urteil vom 27.02.2006 (11 UE 2252/04.A) ausgeführt:.

    Damit korrespondiert, dass nach Einschätzung des Auswärtigen Amtes (Auskunft an das VG Frankfurt vom 03.02.2004) und des Deutschen Orient-Instituts (Gutachten an das VG Frankfurt vom 04.05.2004) weder einfache Mitglieder noch Vorstände der lokalen Sektionen der Hambastegi im Falle einer Rückkehr in den Iran mit staatlichen oder staatlich geduldeten Repressalien zu rechnen haben (ebenso Hess. VGH Urteil vom 27.02.2006, 11 UE 2252/04.A).

  • BVerfG, 14.05.1986 - 2 BvL 2/83

    Einkommensteuerrecht

    Auszug aus VG Osnabrück, 10.05.2006 - 5 B 82/06
    Hierin liegt insbesondere kein Fall von echter Rückwirkung, denn er zeichnet sich dadurch aus, dass der Beginn des zeitlichen Anwendungsbereichs der Norm auf einen Zeitpunkt festgelegt wird, der vor dem Zeitpunkt liegt, zu dem die Norm gültig geworden ist (vgl. BVerfGE 72, 200 [241]; 97, 67 [78 f.]; 105, 17 [37 f.]).

    Freilich erfasst der Tatbestand des § 28 Abs. 2 AsylVfG auch Sachverhalte, die bereits vor der Verkündung der Norm "ins Werk gesetzt" worden sind (vgl. BVerfGE 31, 275 [292 ff.]; 72, 200 [242]), denn er bezieht fraglos den im Jahre 2004 vollzogenen Beitritt des Klägers zur Babbar Khalsa-International, Sektion Deutschland ebenso wie die für diese Gruppierung im Verlauf des Jahres 2004 entfalteten exilpolitischen Aktivitäten in den sachlichen Anwendungsbereich der Norm ein.

  • VG Düsseldorf, 23.09.2005 - 2 K 4125/03

    Iran, exilpolitische Betätigung, Arbeiterkommunistische Partei Iran, API, IFIR, …

    Auszug aus VG Osnabrück, 10.05.2006 - 5 B 82/06
    Das VG Düsseldorf hat in seinen Urteilen vom 21.09.2004 (2 K 1529/02.A, juris) und vom 23.09.2005 (2 K 4125/03.A, juris) zu derartigen Betätigungen ausgeführt:.

    Das erkennende Gericht vermag insoweit dem VG Düsseldorf in seiner Einschätzung, eine exponierte exilpolitische Tätigkeit sei schon bei einem aktiven Mitglied der AKP-I, das zugleich als Vorsitzender einer lokalen Sektion der Hambastegi fungiere und mit führenden Kadern der AKP-I auf diversen Podien gesessen habe, anzunehmen (Urteil vom 23.09.2005, a.a.O.), nicht zu folgen, denn sie berücksichtigt nicht in ausreichendem Maße die oppositionspolitische Bedeutung der Hambastegi für das iranische Regime sowie die zahlreichen Untergruppierungen und Sektionen der Organisation in Deutschland und Europa.

  • VG Würzburg, 04.01.2012 - W 6 K 10.30331

    Iran; Folgeverfahren; Drei-Monats-Frist (teilweise nicht eingehalten); …

    Auch im Iran löst nicht jede kritische Äußerung zwangsläufig staatliche Zwangsmaßnahmen aus (vgl. VG Augsburg, U.v. 18.06.2007, Az: AU 7 K 07.30054 und vom 24.02.2006, Az: AU 7 K 04.30688; VG Osnabrück, B.v. 10.05.2006, Az: 5 B 82/06).
  • VG Aachen, 07.07.2006 - 6 K 4001/04

    Türkei, Kurden, exilpolitische Betätigung, Mitglieder, Vorstandsmitglieder, …

    Rn. 90 Vgl. OVG NRW, Urteil vom 12. Juli 2005 - 8 A 780/04.A -, juris; siehe außerdem OVG Rheinland-Pfalz, Beschluss vom 5. Januar 2006 - 6 A 10761/05 -, juris; VG Osnabrück, Beschluss vom 10. Mai 2006 - 5 B 82/06 -, juris; VG Darmstadt, Urteil vom 12. Januar 2006 - 5 E 1549/03.A -, juris.
  • VG Osnabrück, 21.08.2009 - 5 A 307/08

    Ablehnung; Antrag; Antragstellung; Auslandsvertretung; Beschäftigungserlaubnis; …

    Zuvor wurde bereits durch Beschluss der Kammer vom 10.05.2006 - 5 B 82/06 - der Antrag auf Erlass einer einstweiligen Anordnung unanfechtbar abgelehnt.
  • VG Hamburg, 12.09.2006 - 10 AE 709/06

    Nicht vollziehbare Abschiebung wegen Passlosigkeit

    Eine besondere Dringlichkeit für eine einstweilige Anordnung ist daher nicht gegeben (ebenso VG Osnabrück, Beschl. v. 10.5.2006 - 5 B 82/06 -, juris;… vgl. auch Marx, aaO., § 71 Rn. 405, 408).
  • VG Oldenburg, 22.05.2008 - 4 A 1959/06
    Das VG Düsseldorf hat hierzu in seinen Urteil vom 21. September 2004 (2 K 1529/02.A, juris) und vom 23. September 2005 (2 K 4125/03.A, juris) ausgeführt (insoweit wiedergegeben im Beschluss des VG Osnabrück vom 10. Mai 2006 - 5 B 82/06 -, Rechtsprechungsdatei des Nieders.
  • OVG Niedersachsen, 12.07.2006 - 5 ME 118/06

    Erlaubnis zur Fortsetzung der Beschäftigung als Küchenhilfe während laufendem …

    Auch dies ist jedoch ausweislich des Beschlusses vom 10. Mai 2006 - 5 B 82/06 - nicht geschehen.
  • VG Schleswig, 29.09.2008 - 6 A 23/08

    Iran: einfache Tätigkeit für SPI und nicht herausgehobene Tätigkeit ist nicht …

    Eine Ausnahme von der Regel kommt dann in Betracht, wenn die Nachfluchtaktivitäten sich als Ausdruck und Fortführung einer schon während des Aufenthalts im Heimatland vorhandenen und erkennbar betätigten Überzeugung darstellen oder wenn der Ausländer sich aufgrund seines Alters und seines Entwicklungsstandes im Herkunftsland noch keine feste Überzeugung bilden konnte (vgl. VG Osnabrück, Urteil vom 10.05.2006, AZ. 5 B 82/06, zitiert nach Juris).
  • VG Schleswig, 12.09.2008 - 6 A 23/08

    Iran, Folgeantrag, Nachfluchtgründe, subjektive Nachfluchtgründe, exilpolitische …

    Eine Ausnahme von der Regel kommt dann in Betracht, wenn die Nachfluchtaktivitäten sich als Ausdruck und Fortführung einer schon während des Aufenthalts im Heimatland vorhandenen und erkennbar betätigten Überzeugung darstellen oder wenn der Ausländer sich aufgrund seines Alters und seines Entwicklungsstandes im Herkunftsland noch keine feste Überzeugung bilden konnte (vgl. VG Osnabrück, Urteil vom 10.05.2006, AZ. 5 B 82/06, zitiert nach Juris).
  • VG Hamburg, 03.04.2007 - 10 A 1929/04

    Abschiebungsschutz nach AufenthG § 60 Abs 1 wegen exilpolitischer Betätigung für …

    Gerade die Justiz und die Sicherheitskräfte galten immer schon als maßgebliches Instrument der konservativen Hardliner im iranischen Machtgefüge (ebenso HessVGH, Urteil vom 27.2.2006 - 11 UE 2252/04.A; VG Osnabrück, Beschluss vom 10.5.2006 - 5 B 82/06; jeweils in juris).
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