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Rechtsprechung
   VGH Bayern, 14.03.1990 - 5 B 89.3542   

Zitiervorschläge
https://dejure.org/1990,8010
VGH Bayern, 14.03.1990 - 5 B 89.3542 (https://dejure.org/1990,8010)
VGH Bayern, Entscheidung vom 14.03.1990 - 5 B 89.3542 (https://dejure.org/1990,8010)
VGH Bayern, Entscheidung vom 14. März 1990 - 5 B 89.3542 (https://dejure.org/1990,8010)
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Volltextveröffentlichung

  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Papierfundstellen

  • NJW 1990, 2403
  • NVwZ 1990, 975 (Ls.)
 
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Wird zitiert von ... (30)

  • BGH, 31.01.2019 - III ZA 34/18

    Prozesskostenhilfeversagung: Entschädigungsklage wegen unangemessener Dauer eines …

    Das Ersuchen ist vielmehr von vornherein unbeachtlich und muss nicht nach der jeweiligen Prozessordnung bearbeitet werden (BayVGH, NJW 1990, 2403;… VGH Baden-Württemberg, NVwZ-RR 2017, 4 Rn. 4 ff;… LSG Baden-Württemberg, BeckRS 2015, 72628 Rn. 11 ff;… siehe auch BSG, BeckRS 2015, 67445 Rn. 7).

    Denn der Dienstgerichtshof hat mit Beschlüssen vom 30. November 2017 das Verfahren in entsprechender Anwendung der Vorschriften zur Klagerücknahme (§§ 76a, 79 Abs. 1 LRiStAG i.V.m. § 92 Abs. 3 Satz 1 VwGO) deklaratorisch eingestellt und damit zum Ausdruck gebracht, dass ein Gerichtsverfahren zu keinem Zeitpunkt in Gang gesetzt worden ist (vgl. BayVGH, NJW 1990, 2403;… VGH Baden-Württemberg, NVwZ-RR 2017, 4 Rn. 4;… LSG Baden-Württemberg, BeckRS 2015, 72628 Rn. 12).

  • VGH Baden-Württemberg, 11.07.2016 - 1 S 294/16

    Nichtbearbeitung und schlichtes Austragen bei Fehlen eines sinnhaften und ernst …

    Wurde es anfangs unzutreffenderweise als förmlicher Rechtsbehelf behandelt, so ist das Verfahren einzustellen (wie BayVGH, Beschl. v. 14.03.1990 - 5 B 89.3542 -, NJW 1990, 2403).

    Rn. 4 Das Verwaltungsgericht hat unter Auswertung der einschlägigen höhergerichtlichen Rechtsprechung der Verwaltungs- und Sozialgerichte zutreffend ausgeführt, dass, wenn es an einem sinnhaften und ernst zu nehmenden Rechtsschutzbegehren fehlt, in Ausnahmefällen eine bloße Nichtbearbeitung und schlichtes Austragen in Betracht kommen kann (vgl. LSG Bad.-Württ., Beschl. v. 10.08.2015 - L 12 AS 2359/15 -, Justiz 2016, 40 ; BayVGH, Beschl. v. 14.03.1990 - 5 B 89.3542 -, NJW 1990, 2403;… vgl. auch BFH, Beschl. v. 27.11.1991 - III B 566/90 -, BFH/NV 1992, 686).

    Das Ersuchen ist dann von vornherein unbeachtlich; wurde es anfangs unzutreffenderweise als förmlicher Rechtsbehelf behandelt, so ist das Verfahren einzustellen (vgl. BayVGH, Beschl. v. 14.03.1990, a.a.O.).

    Eine solche Reaktion des Prozessrechts auf seine verfahrensfremde Inanspruchnahme ist, entsprechend der Reichweite des Verbots des Rechtsmissbrauchs, in allen Gerichtszweigen denkbar (vgl. zum Ganzen BayVGH, Beschl. v. 14.03.1990, a.a.O. m.w.N.).

  • VG Wiesbaden, 05.02.2024 - 6 K 1/24

    Querulatorischer Obdachloser

    Die Gerichte müssen es nicht hinnehmen, auf diese Weise bei der Erfüllung ihrer Aufgaben unverhältnismäßig behindert zu werden (BGH…, Beschluss vom 31.01.2019 - III ZA 34/18 -, juris, Rdnr. 13 m. w. N.; Bayerischer VGH, Beschluss vom 14.03.1990 - 5 B 89.3542 -, juris, Rdnr. 11; VGH Baden-Württemberg…, Beschluss vom 11.07.2016 - 1 S 294/16 -, juris, Rdnr. 4 ff.; LSG Baden-Württemberg…, Beschluss vom 10.08.2015 - L 12 AS 2359/15 WA -, juris, Rdnr. 11 ff.; BFH…, Beschluss vom 27.11.1991 - III B 566/90 -, juris, Rdnr. 23).

    Wurde der Vorgang bereits als reguläres Verfahren betrieben und stellt sich - wie hier - zu einem späteren Zeitpunkt heraus, dass ein Mindestmaß an berechtigtem Rechtsverfolgungsinteresse nicht besteht, ist das Verfahren analog § 92 Abs. 3 Satz 1 VwGO einzustellen (Bayerischer VGH, Beschluss vom 14.03.1990 - 5 B 89.3542 -, juris, Rdnr. 11; LSG Baden-Württemberg…, Beschluss vom 10.08.2015 - L 12 AS 2359/15 WA -, juris, Rdnr. 12).

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