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| BSG, 11.12.1990 - 5 BJ 357/89 |
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Volltextveröffentlichung
- juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)
Wird zitiert von ... (9)
- BSG, 05.07.2016 - B 1 KR 18/16 B
Sozialgerichtliches Verfahren - notwendige Beiladung - ernsthafte Möglichkeit …
Soweit das BSG die Darlegung fordert, dass der Beschwerdeführer beim LSG ein materielles Recht geltend gemacht hat, das die Notwendigkeit der Beiladung bedingt (so für einen Sonderfall eines zu stellenden Reha-Antrags BSG Beschluss vom 11.12.1990 - 5 BJ 357/89 - Juris RdNr 8, allerdings ohne Auseinandersetzung mit der abweichenden Rspr in BSGE 13, 217, 219 f = SozR Nr. 18 zu § 75 SGG) , erfüllt die Klägerin diese Voraussetzung. - BSG, 08.03.2016 - B 1 KR 99/15 B
Nichtzulassungsbeschwerde - Zurückverweisung - sozialgerichtliches Verfahren - …
Soweit das BSG die Darlegung fordert, dass der Beschwerdeführer beim LSG ein materielles Recht geltend gemacht hat, das die Notwendigkeit der Beiladung bedingt (so für einen Sonderfall eines zu stellenden Reha-Antrags BSG Beschluss vom 11.12.1990 - 5 BJ 357/89 - Juris RdNr 8, allerdings ohne Auseinandersetzung mit der abweichenden Rspr in BSGE 13, 217, 219 f = SozR Nr. 18 zu § 75 SGG), erfüllt der Kläger diese Voraussetzung. - BSG, 27.06.2012 - B 4 AS 18/12 B Zusätzlich muss der Beschwerdeführer jedoch darbringen, dass er bereits in der letzten Tatsacheninstanz auf die unterlassene Beiladung hingewiesen hat (BSG vom 11.12.1990 - 5 BJ 357/89; BSG vom 19.10.2007 - B 11a AL 169/06 B RdNr 5).
- BSG, 19.10.2007 - B 11a AL 169/06 B
Begründung der Nichtzulassungsbeschwerde im sozialgerichtlichen Verfahren bei der …
Zusätzlich muss der Beschwerdeführer allerdings darlegen, dass er bereits in der letzten Tatsacheninstanz auf die unterlassene Beiladung hingewiesen hat (BSG, Beschluss vom 11. Dezember 1990 - 5 BJ 357/89). - BSG, 07.11.2001 - B 9 SB 51/00 B
Amtsermittlungspflicht im sozialgerichtlichen Verfahren
Soweit sich hier Anzeichen für eine Verschlechterung erst aus Befundberichten über eine zwischenzeitliche ärztliche Behandlung hätten ergeben können, ist auf den Beschluß des BSG vom 11. Dezember 1990 (5 BJ 357/89) zu verweisen. - BSG, 28.03.2013 - B 5 R 438/12 B Ein Verfahrensmangel iS des § 160 Abs. 2 Nr. 3 SGG läge nur vor, wenn die Beiladung "notwendig" gewesen wäre und der Kläger im Berufungsverfahren darauf hingewiesen hätte (vgl Senatsbeschluss vom 11.12.1990 - 5 BJ 357/89 - Juris RdNr 8; BSG Beschluss vom 19.10.2007 - B 11a AL 169/06 B - Juris RdNr 5).
- LSG Berlin, 31.08.2000 - L 11 SB 29/99
Zuerkennung des Merkzeichens "H"; Voraussetzungen der Hilflosigkeit eines …
Die Einholung eines solchen Sachverständigengutachtens ist nicht geboten, wenn in Anbetracht eines bereits früher erstatteten Sachverständigengutachtens sich die Ermittlungen über den von damals bis heute bestehenden Gesundheitszustand nur dann mit Aussicht auf Erfolg anstellen lassen, wenn die behandelnden Ärzte des Klägers befragt und wenn weitere zwischenzeitlich erstellte Unterlagen beigezogen werden (BSG, Beschluss vom 11. Dezember 1990, 5 BJ 357/89). - BSG, 18.01.2012 - B 13 R 427/11 B Zwar hat die Klägerin dargelegt, dass sie bereits in der letzten Tatsacheninstanz auf eine unterlassene Beiladung des SGB II-Trägers gemäß § 75 Abs. 2 Satz 1 Alt 1 SGG hingewiesen habe (vgl zu diesem Darlegungserfordernis: BSG vom 11.12.1990 - 5 BJ 357/89 - Juris RdNr 8; BSG vom 19.10.2007 - B 11a AL 169/06 B - Juris RdNr 5).
- BSG, 21.05.2014 - B 5 RE 15/14 B 14 Der Kläger behauptet, er habe in der mündlichen Verhandlung vom 18.9.2013 erfolglos beantragt, den Landkreis V. -R. - als Rechtsnachfolger seines ehemaligen Arbeitgebers, dem Landkreis R. -D. - gemäß § 75 Abs. 2 Fall 1 SGG beizuladen (vgl zu diesem Darlegungserfordernis: Senatsbeschluss vom 11.12.1990 - 5 BJ 357/89 - Juris RdNr 8; BSG Beschluss vom 19.10.2007 - B 11a AL 169/06 B - Juris RdNr 5).
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