Neue Kooperation: dejure.org × Doctrine bringen KI-Power für Aktenanalyse, Recherche und Texterstellung. Doctrine entdecken
×

Rechtsprechung
   VGH Bayern, 26.06.2017 - 5 C 17.1118   

Zitiervorschläge
https://dejure.org/2017,24656
VGH Bayern, 26.06.2017 - 5 C 17.1118 (https://dejure.org/2017,24656)
VGH Bayern, Entscheidung vom 26.06.2017 - 5 C 17.1118 (https://dejure.org/2017,24656)
VGH Bayern, Entscheidung vom 26. Juni 2017 - 5 C 17.1118 (https://dejure.org/2017,24656)
Tipp: Um den Kurzlink (hier: https://dejure.org/2017,24656) schnell in die Zwischenablage zu kopieren, können Sie die Tastenkombination Alt + R verwenden - auch ohne diesen Bereich zu öffnen.

Volltextveröffentlichungen (5)

  • openjur.de
  • ra.de
  • rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)

    StAG § 8 Abs. 1 Nr. 4, Abs. 2
    Ermessenseinbürgerung; Erfordernis der selbständigen Unterhaltsfähigkeit; Prozesskostenhilfe; Erfolgsaussicht; Beiordnung; besonderer Härtefall; öffentliches Interesse

  • Wolters Kluwer(Abodienst, Leitsatz/Tenor frei)
  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)
Hinweis zu den Links:
Zu grauen Einträgen liegen derzeit keine weiteren Informationen vor. Sie können diese Links aber nutzen, um die Einträge beispielsweise in Ihre Merkliste aufzunehmen.

Verfahrensgang

 
Sortierung



Kontextvorschau





Hinweis: Klicken Sie auf das Sprechblasensymbol, um eine Kontextvorschau im Fließtext zu sehen. Um alle zu sehen, genügt ein Doppelklick.

Wird zitiert von ...Zitiert selbst (6)

  • BVerwG, 06.02.2013 - 5 PKH 13.12

    Ermessenseinbürgerung; Erfordernis der selbstständigen Unterhaltsfähigkeit; …

    Auszug aus VGH Bayern, 26.06.2017 - 5 C 17.1118
    Auf die Frage des Vertretenmüssens kommt es im Rahmen des § 8 Abs. 1 Nr. 4 StAG nicht an (BVerwG, B.v. 6.2.2013 - 5 PKH 13.12 - juris Rn. 6;… BayVGH, B.v. 7.12.2012 - 5 ZB 12.1688 - juris Rn. 4;… Oberhäuser in Hofmann, Ausländerrecht, 2. Aufl. 2016, § 8 StAG Rn. 17; vgl. auch Nr. 8.1.1.4 der Allgemeinen Verwaltungsvorschrift zum Staatsangehörigkeitsrecht - StAR-VwV - vom 13.12.2000).

    Zum besonderen Härtefall ist in der Rechtsprechung des Bundesverwaltungsgerichts geklärt, dass dieser durch atypische Umstände des Einzelfalls bedingt sein muss und gerade durch die Verweigerung der Einbürgerung hervorgerufen wird und deshalb durch eine Einbürgerung vermieden oder zumindest entscheidend abgemildert werden kann (…vgl. BVerwG, U.v. 20.3.2012 - 5 C 5.11 - BVerwGE 142, 145 Rn. 39; B.v. 6.2.2013 - 5 PKH 13.12 - juris Rn. 7).

  • BVerwG, 20.03.2012 - 5 C 5.11

    Anspruch auf Einbürgerung; Ausschlussgrund, -tatbestand; Bagatellgrenze; …

    Auszug aus VGH Bayern, 26.06.2017 - 5 C 17.1118
    Zum besonderen Härtefall ist in der Rechtsprechung des Bundesverwaltungsgerichts geklärt, dass dieser durch atypische Umstände des Einzelfalls bedingt sein muss und gerade durch die Verweigerung der Einbürgerung hervorgerufen wird und deshalb durch eine Einbürgerung vermieden oder zumindest entscheidend abgemildert werden kann (vgl. BVerwG, U.v. 20.3.2012 - 5 C 5.11 - BVerwGE 142, 145 Rn. 39;… B.v. 6.2.2013 - 5 PKH 13.12 - juris Rn. 7).
  • BVerwG, 28.05.2015 - 1 C 23.14

    Angehörige (im Ausland); Anspruchseinbürgerung; Einbürgerung; …

    Auszug aus VGH Bayern, 26.06.2017 - 5 C 17.1118
    Ein öffentliches Interesse, das den Verzicht auf dieses Erfordernis rechtfertigt, folgt weder aus der Minderjährigkeit des Einbürgerungsbewerbers (…vgl. OVG Lüneburg, B.v. 7.1.2013 - 13 PA 243/12 - juris Rn. 4 ff. m.w.N.) noch aus allgemeinen demographischen oder migrationspolitischen Erwägungen (BVerwG, U.v. 28.5.2015 - 1 C 23.14 - BVerwGE 152, 156 Rn. 24).
  • BVerwG, 05.06.2014 - 10 C 4.14

    Einbürgerung; Einbürgerungszusicherung; Anspruchseinbürgerung; …

    Auszug aus VGH Bayern, 26.06.2017 - 5 C 17.1118
    Anhaltspunkte für das Vorliegen von den einen Härtefall begründenden Umständen, deren Vorbringen der Mitwirkungsobliegenheit des Einbürgerungsbewerbers unterfällt (BVerwG, U.v. 5.6.2014 - 10 C 4.14 - BVerwGE 150, 17 Rn. 29), sind weder von der Klägerseite dargelegt noch sonst ersichtlich.
  • OVG Niedersachsen, 07.01.2013 - 13 PA 243/12

    Einbürgerung von Kindern ausländischer und auf Sozialleistungen angewiesener …

    Auszug aus VGH Bayern, 26.06.2017 - 5 C 17.1118
    Ein öffentliches Interesse, das den Verzicht auf dieses Erfordernis rechtfertigt, folgt weder aus der Minderjährigkeit des Einbürgerungsbewerbers (vgl. OVG Lüneburg, B.v. 7.1.2013 - 13 PA 243/12 - juris Rn. 4 ff. m.w.N.) noch aus allgemeinen demographischen oder migrationspolitischen Erwägungen (…BVerwG, U.v. 28.5.2015 - 1 C 23.14 - BVerwGE 152, 156 Rn. 24).
  • VGH Bayern, 07.12.2012 - 5 ZB 12.1688

    Hinnahme von Mehrstaatigkeit; Unterhaltsfähigkeit

    Auszug aus VGH Bayern, 26.06.2017 - 5 C 17.1118
    Auf die Frage des Vertretenmüssens kommt es im Rahmen des § 8 Abs. 1 Nr. 4 StAG nicht an (…BVerwG, B.v. 6.2.2013 - 5 PKH 13.12 - juris Rn. 6; BayVGH, B.v. 7.12.2012 - 5 ZB 12.1688 - juris Rn. 4;… Oberhäuser in Hofmann, Ausländerrecht, 2. Aufl. 2016, § 8 StAG Rn. 17; vgl. auch Nr. 8.1.1.4 der Allgemeinen Verwaltungsvorschrift zum Staatsangehörigkeitsrecht - StAR-VwV - vom 13.12.2000).
  • VG Köln, 06.05.2026 - 10 K 5005/24
    Rn. 37 Vgl. Bundesverwaltungsgericht (BVerwG), Beschluss vom 06.02.2013 - 5 PKH 13.12 -, juris, Rn. 6 f.; Oberverwaltungsgericht für das Land Nordrhein-Westfalen (OVG NRW), Beschluss vom 25.01.2024 - 19 A 154/23 -, juris, Rn. 14; Bayerischer Verwaltungsgerichtshof (BayVGH), Beschluss vom 26.06.2017 - 5 C 17.1118 -, juris, Rn. 3; Niedersächsisches Oberverwaltungsgericht (NdsOVG), Urteil vom 13.11.2013 - 13 LB 99/12 -, juris, Rn. 74; Verwaltungsgerichtshof Baden-Württemberg (VGH BW), Urteil vom 06.11.2013 - 1 S 244/13 -, juris, Rn. 25; vgl. auch Oberverwaltungsgericht Berlin-Brandenburg (OVG BB), Beschluss vom 11.06.2009 - OVG 5 M 30.08 -, juris, Rn. 2.
Haben Sie eine Ergänzung? Oder haben Sie einen Fehler gefunden? Schreiben Sie uns.
dejure.org Übersicht VGH Bayern
dejure.org nutzen ohne Ablenkung
Werbung abschalten. Jetzt buchen! Keine automatische Verlängerung.
Info zum PUR-Angebot
Sie können auswählen (Maus oder Pfeiltasten):
(Liste aufgrund Ihrer bisherigen Eingabe)
Komplette Übersicht