Rechtsprechung
| BVerwG, 24.02.1994 - 5 C 17.91 |
Volltextveröffentlichung
- juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)
Kurzfassungen/Presse
- Wolters Kluwer (Leitsatz)
Begriff der Einrichtung - Dezentrale Unterkunft betreuter Personen - Einzelwohnung als Außenstelle - Selbständiges Leben - Therapiekonzept
Verfahrensgang
- VG Braunschweig, 10.11.1988 - 4 A 5/87
- OVG Niedersachsen-Schleswig-Holstein, 14.11.1990 - 4 L 122/89
- BVerwG, 02.03.1992 - 5 C 17.91
- BVerwG, 24.02.1994 - 5 C 17.91
Wird zitiert von ... (16)
- VGH Baden-Württemberg, 12.07.2017 - 12 S 102/15
Kindertagespflegestelle mit Angestellten
Der Einrichtungsbegriff ist unabhängig von der Zahl der betreuten Personen zu definieren, da das Schutzbedürfnis der betreuten Personen nicht von der Größe der Einrichtung abhängt (vgl. BT-Drs. 11/5948, zum damaligen § 44 Abs. 1 SGB VIII, S. 83; BVerwG, Urteil vom 24.02.1994 - 5 C 17.91 - juris Rn. 15;… Mörsberger, in: Wiesner, a.a.O., § 43 Rn. 31 ff.). - VG Stuttgart, 05.11.2014 - 7 K 459/13
Tagespflegeperson; Betreiben einer Großtagespflegestelle mit angestellten …
Ihr Bestand und Charakter muss vom Wechsel der Personen, denen sie zu dienen bestimmt ist, weitgehend unabhängig sein (…vgl. BT-Drs. 11/5948, S. 83; BVerwG, U.v. 24.2.1994 - 5 C 17.91 -, juris). - OVG Rheinland-Pfalz, 13.11.2015 - 7 A 10094/15
Jugendhilferecht; Begriff der Einrichtung
Damit entspricht der Einrichtungsbegriff des § 45 Abs. 1 Satz 1 SGB VIII seinem Wortlaut nach (…vgl. dazu die Gegenüberstellung von Happe/Schimke in Jans/Happe/ Saurbier/Maas, Kinder- und Jugendhilferecht, Loseblatt, Art. 1 § 45 KJHG Rn. 15 [Stand 4/2007]) dem später ebenfalls in Anlehnung an den Anstaltsbegriff Otto Mayers vom Bundesverwaltungsgericht zu § 100 BSHG entwickelten funktionalen Einrichtungsbegriff (vgl. dessen insoweit wortgleichen Urteile vom 24. Februar 1994 in den Verfahren 5 C 24.92 [BVerwGE 95, 149], 5 C 42.91 [FEVS 45, 52], 5 C 17.91 [ZfSH/SGB 1995, 535] und 5 C 13.91 [FEVS 45, 183]).
- LSG Bayern, 20.12.2016 - L 8 SO 312/14
Zu den Voraussetzungen eines Grundurteils im Erstattungsstreit zwischen …
Rn. 44 Wesentlich für den Einrichtungsbegriff ist ein in einer besonderen Organisationsform zusammengefasster Bestand von personellen und sächlichen Mitteln unter verantwortlicher Trägerschaft, der auf gewisse Dauer angelegt und für einen wechselnden Personenkreis zugeschnitten ist (ständige Rechtsprechung des BVerwGE zuletzt mit Urteil vom 24.Februar1994 - 5 C 17/91 -, ZfSH/SGB 1995, 535 ff;… sowie des BSG, BSGE 106, 264 ff Rn. 13 = SozR 4-3500 § 19 Nr. 2 …und Urteil vom 23. Juli 2015 - B 8 SO 7/14 R -, SozR 4-3500 § 98 Nr. 3, Rn. 18) und der der Pflege, der Behandlung oder sonstigen nach dem SGB XII zu deckenden Bedarfen oder der Erziehung dient (vgl. § 13 Abs. 2 SGB XII;… näher dazu BSG SozR 4-5910 § 97 Nr. 1 Rn. 15). - BVerwG, 19.10.2006 - 5 C 26.06
Eingliederungshilfe in Einrichtungen; Einrichtung, Eingliederungshilfe in -en; …
Im Streitfall ist zu beachten, dass die Hilfeempfängerin die hier im Streit stehende Hilfe zwar nicht in ihrer Wohneinrichtung, aber ebenfalls in einer Einrichtung - die Betreuung in der Werkstatt für seelisch behinderte Menschen in L. bezog sich nicht nur auf einen unbedeutenden Teil des Tages (BVerwG, Urteile vom 24. Februar 1994 - BVerwG 5 C 17.91 - ZfSH/SGB 1995, 535 = juris Rn. 18 und - BVerwG 5 C 42.91 - DVBl 1994, 1298 = juris Rn. 16) - und zudem ebenfalls als Eingliederungshilfe erhalten hat. - LSG Nordrhein-Westfalen, 28.11.2019 - L 9 SO 478/17 Im Zusammenhang mit der Legaldefinition des § 13 Abs. 2 SGB XII erfordere nach der Rechtsprechung des BSG und BVerwG eine "Einrichtung" einen in einer besonderen Organisationsform zusammengefassten Bestand von personellen und sächlichen Mitteln unter verantwortlicher Trägerschaft, der auf gewisse Dauer angelegt und für einen wechselnden Personenkreis zugeschnitten sei und der Pflege, der Behandlung oder sonstigen nach dem SGB XII zu deckenden Bedarfe oder der Erziehung diene (…Hinweis auf BSG, Urteile v. 23.08.2013 - B 8 SO 14/12 R Rn. 14 und v. 13.02.2014- B 8 SO 11/12 R Rn. 19; BVerwG, Urteile v. 24.02.1994-5 C 42/91, 5 C 13/91 und 5 C 17/91).
Rn. 58 "Eine Einrichtung gemäß § 13 Abs. 2 SGB XII ist ein in einer besonderen Organisationsform zusammengefasster Bestand von personellen und sächlichen Mitteln unter verantwortlicher Trägerschaft, der auf gewisse Dauer angelegt und für einen wechselnden Personenkreis zugeschnitten ist (BVerwGE 95, 149, 152; BVerwG Urteil vom 24.2.1994 - 5 C 42/91 - FEVS 45, 52 ff; Urteil vom 24.2.1994 - 5 C 13/91 - FEVS 45, 183 ff; Urteil vom 24.2.1994 - 5 C 17/91 - ZfSH/SGB 1995, 535 ff;… BSGE 106, 264 = SozR 4-3500 § 19 Nr. 2, RdNr 13;… BSG SozR 4-3500 § 98 Nr. 3) und der Pflege, der Behandlung oder sonstigen nach dem SGB XII zu deckenden Bedarfe oder der Erziehung dient (vgl § 13 Abs. 2 SGB XII;… näher dazu BSG SozR 4-5910 § 97 Nr. 1 RdNr 15).
- BVerwG, 04.12.2007 - 5 B 195.07
Voraussetzungen für das Vorliegen einer stationären Einrichtung i.R.d. Betreuung …
Rn. 2 Es kann offenbleiben, ob die Divergenzrüge (§ 132 Abs. 2 Nr. 2 VwGO) schon daran scheitern muss, dass die zitierten Entscheidungen des Bundesverwaltungsgerichts vom 24. Februar 1994 - BVerwG 5 C 17.91, 42.91 und 24.92 - nicht zu der im vorliegenden Ausgangsverfahren entscheidungserheblichen Vorschrift des § 97 Abs. 2 und 4 BSHG ergangen sind.Das ergibt sich schon daraus, dass das Oberverwaltungsgericht seinerseits ausdrücklich von den Maßstäben im Urteil des Bundesverwaltungsgerichts vom 24. Februar 1994 - BVerwG 5 C 17.91 - ausgegangen ist (UA S. 9 Abs. 2 und 3) und seine Entscheidung ersichtlich in Anlehnung daran begründet hat.
- VGH Bayern, 15.04.2014 - 12 BV 12.1786
Übernahme der Kosten im Rahmen der Jugendhilfe für den Besuch einer Privatschule …
Die Abgrenzung einer teilstationären von einer ambulanten Jugendhilfeleistung richtet sich nach der Art der jeweiligen Hilfemaßnahme und dem Konzept der in Anspruch genommenen Einrichtung (im Anschluss an BVerwG, U.v. 24.2.1994 - 5 C 24.92 - BVerwGE 95, 149, 153; U.v. 24.2.1994 - 5 C 17.91 - juris Rn. 18;… U.v. 24.2.1994 - 5 C 13.91 - juris Rn. 17). - BVerwG, 19.10.2006 - 5 C 29.05
Eingliederungshilfe in Einrichtungen; Einrichtung, Eingliederungshilfe in -en; …
Im Streitfall ist zu beachten, dass die Hilfeempfängerin die hier im Streit stehende Hilfe zwar nicht in ihrer Wohneinrichtung, aber ebenfalls in einer Einrichtung - die Betreuung in dem Arbeitsprojekt der G.-Werkstätten bezog sich nicht nur auf einen unbedeutenden Teil des Tages (Urteile vom 24. Februar 1994 - BVerwG 5 C 17.91 - ZfSH/SGB 1995, 535 = juris Rn. 18 und - BVerwG 5 C 42.91 - DVBl 1994 1298 = juris Rn. 16) - und zudem ebenfalls als Eingliederungshilfe erhalten hat. - OVG Nordrhein-Westfalen, 01.12.2014 - 12 A 458/14
Einordnung der Hilfeleistung für einen jungen Volljährigen in Form der …
Rn. 34 vgl. BVerwG, Urteil vom 24. Februar 1994 - 5 C 17.91 -, ZFSH/SGB 1995, 535, juris,. - VGH Bayern, 15.04.2014 - 12 B 12.1957
Eingliederungshilfe: Übernahme der Kosten für den Besuch einer Privatschule …
- OVG Nordrhein-Westfalen, 30.11.1998 - 16 A 6892/95
Sozialhilferecht: Eingriederungshilfe bei betreutem Wohnen
- LSG Berlin-Brandenburg, 28.10.2015 - L 23 SO 16/14
Umstellung - Leistungsklage auf Feststellungsklage - Klageänderung - gewöhnlicher …
- OVG Nordrhein-Westfalen, 30.12.1998 - 16 A 6892/95
Gewährung von Eingliederungshilfe für Behinderte; Voraussetzungen der Anerkennung …
- SG Augsburg, 08.03.2006 - S 1 AS 72/06
Definition der stationären Einrichtung bei Beantragung von Leistungen zur …
- VG Düsseldorf, 20.12.2001 - 19 K 10440/97
Ausgestaltung der örtlichen Zuständigkeit eines Sozialhilfeträgers; …
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| BVerwG, 02.03.1992 - 5 C 17.91 |
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Bewilligung von Prozesskostenhilfe für ein Revisionsverfahren
Verfahrensgang
- VG Braunschweig, 10.11.1988 - 4 A 5/87
- OVG Niedersachsen-Schleswig-Holstein, 14.11.1990 - 4 L 122/89
- BVerwG, 02.03.1992 - 5 C 17.91
- BVerwG, 24.02.1994 - 5 C 17.91
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