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Weitere Entscheidungen unten: BVerwG, 26.09.2006 | BVerwG, 18.07.2006

Rechtsprechung
   BVerwG, 03.05.2007 - 5 C 23.06   

Zitiervorschläge
https://dejure.org/2007,1369
BVerwG, 03.05.2007 - 5 C 23.06 (https://dejure.org/2007,1369)
BVerwG, Entscheidung vom 03.05.2007 - 5 C 23.06 (https://dejure.org/2007,1369)
BVerwG, Entscheidung vom 03. Mai 2007 - 5 C 23.06 (https://dejure.org/2007,1369)
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Volltextveröffentlichungen (10)

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  • lexetius.com

    BVFG § 6 Abs. 2
    Familiäre Vermittlung der deutschen Sprache; Mitursächlichkeit der familiären Vermittlung der deutschen Sprache für das erreichte Sprachniveau; Fähigkeit, ein einfaches Gespräch auf Deutsch zu führen; Kausalität ("aufgrund"); Bestätigungsmerkmal; Integration von ...

  • Bundesverwaltungsgericht

    BVFG § 6 Abs. 2
    Bestätigungsmerkmal; Familiäre Vermittlung der deutschen Sprache; Fähigkeit, ein einfaches Gespräch auf Deutsch zu führen; Integration von Spätaussiedlern; Kausalität ("aufgrund"); Mitursächlichkeit der familiären Vermittlung der deutschen Sprache für das erreichte ...

  • Judicialis

    BVFG § 6 Abs. 2

  • Wolters Kluwer

    Mitursächlichkeit der familiären Vermittlung der deutschen Sprache für das erreichte Sprachniveau im Ausreisezeitpunkt im Sinne von § 6 Abs. 2 S. 2 i.V.m. S. 3 Bundesvertriebenengesetz (BVFG); Erwerb der Fähigkeit des Führens eines einfachen Gesprächs auf Deutsch mittels ...

  • Informationsverbund Asyl und Migration (Volltext/Auszüge)

    BVFG § 15 Abs. 1; BVFG § 15 Abs. 2; BVFG § 6 Abs. 2 S. 2; BVFG § 6 Abs. 2 S. 3
    Spätaussiedler, Spätaussiedlerbescheinigung, Sprachkenntnisse, Familie, Bekenntnis zum deutschen Volkstum

  • milo.bamf.de

    BVFG, § 6 Abs 2

  • rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)

    BVFG § 6 Abs. 2
    Spätaussiedlerrecht - Familiäre Vermittlung der deutschen Sprache; Mitursächlichkeit der familiären Vermittlung der deutschen Sprache für das erreichte Sprachniveau; Fähigkeit, ein einfaches Gespräch auf Deutsch zu führen; Kausalität ("aufgrund"); Bestätigungsmerkmal; ...

  • datenbank.nwb.de
  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Verfahrensgang

Papierfundstellen

  • NVwZ 2007, 1087
  • DÖV 2008, 472
 
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Wird zitiert von ... (61)Zitiert selbst (4)

  • BVerwG, 04.09.2003 - 5 C 33.02

    Familiäre Vermittlung der deutschen Sprache; deutsche Sprache, familiäre …

    Auszug aus BVerwG, 03.05.2007 - 5 C 23.06
    Die familiäre Sprachvermittlung muss nicht der alleinige Grund für die Fähigkeit sein, im Ausreisezeitpunkt im Sinne von § 6 Abs. 2 Satz 2 i.V.m. Satz 3 BVFG ein einfaches Gespräch auf Deutsch zu führen (Fortentwicklung von Urteil vom 4. September 2003 - BVerwG 5 C 33.02 - BVerwGE 119, 6).

    Die familiäre Vermittlung muss, wie der erkennende Senat bereits in seinem Urteil vom 4. September 2003 - BVerwG 5 C 33.02 - (BVerwGE 119, 6 ) ausgeführt hat, "der Grund" für die Fähigkeit sein, ein einfaches Gespräch auf Deutsch zu führen.

    Die vom Senat in seinem Urteil vom 4. September 2003 (a.a.O.) bejahte und zwischen den Beteiligten nicht im Streit stehende Notwendigkeit eines Kausalzusammenhangs lässt angesichts der Mehrdeutigkeit des Kausalitätsbegriffs (statt vieler etwa W. Mummenhoff, Erfahrungssätze im Beweis der Kausalität, Köln, 1997) keinen Rückschluss darauf zu, dass die familiäre Vermittlung der alleinige Grund hinreichender Sprachkenntnisse sein muss.

    Dem steht schließlich auch nicht entgegen, dass es - wie die Revision geltend gemacht hat und in der Revisionsverhandlung mit den Beteiligten erörtert worden ist - im Urteil des Senats vom 4. September 2003 - BVerwG 5 C 33.02 - nach dessen veröffentlichter Fassung (vgl. BVerwGE 119, 6 und juris Rn. 15) heißt:.

    Die Beifügung des Wortes "allein" - abweichend vom sonst identischen Text des weiteren Urteils vom gleichen Tag im Verfahren BVerwG 5 C 11.03 (…vgl. juris Rn. 16 = NVwZ 2004, 753 f.) - beruht nämlich auf einem Übertragungsfehler: In der authentischen Originalfassung des Urteils 5 C 33.02 ist die Streichung des Wortes "allein" und die Angleichung der beiden Texte verfügt worden.

  • BVerwG, 29.08.1995 - 9 C 391.94

    Vertriebene - Volkstum - Bekenntnis - Beruflicher Nachteil - Erklärung - …

    Auszug aus BVerwG, 03.05.2007 - 5 C 23.06
    Der Wortlaut des § 6 Abs. 2 Satz 2 und 3 BVFG lässt nicht erkennen, dass die familiäre Vermittlung der deutschen Sprache - in der hierfür maßgeblichen Prägezeit von der Geburt bis zur Selbständigkeit, die nicht notwendig mit der Bekenntnisfähigkeit (vgl. hierzu Urteil des BVerwG vom 31. Januar 1989 - BVerwG 9 C 78.87 - Buchholz 412.3 § 6 BVFG Nr. 59) bzw. der Erklärungsfähigkeit nach dem insoweit grundsätzlich maßgeblichen innerstaatlichen Recht (vgl. Urteil vom 29. August 1995 - BVerwG 5 C 391.94 - BVerwGE 99, 133 ) identisch sein muss - der alleinige oder ausschließliche Grund für die im Zeitpunkt der Aussiedlung nachzuweisenden Sprachkenntnisse sein muss.
  • BVerwG, 04.09.2003 - 5 C 11.03

    Familiäre Vermittlung der deutschen Sprache; deutsche Sprache, familiäre …

    Auszug aus BVerwG, 03.05.2007 - 5 C 23.06
    Die Beifügung des Wortes "allein" - abweichend vom sonst identischen Text des weiteren Urteils vom gleichen Tag im Verfahren BVerwG 5 C 11.03 (vgl. juris Rn. 16 = NVwZ 2004, 753 f.) - beruht nämlich auf einem Übertragungsfehler: In der authentischen Originalfassung des Urteils 5 C 33.02 ist die Streichung des Wortes "allein" und die Angleichung der beiden Texte verfügt worden.
  • BVerwG, 31.01.1989 - 9 C 78.87

    Minderjähriger - Volkszugehörigkeit - Bekenntnislage - Deutsches Volkstum - …

    Auszug aus BVerwG, 03.05.2007 - 5 C 23.06
    Der Wortlaut des § 6 Abs. 2 Satz 2 und 3 BVFG lässt nicht erkennen, dass die familiäre Vermittlung der deutschen Sprache - in der hierfür maßgeblichen Prägezeit von der Geburt bis zur Selbständigkeit, die nicht notwendig mit der Bekenntnisfähigkeit (vgl. hierzu Urteil des BVerwG vom 31. Januar 1989 - BVerwG 9 C 78.87 - Buchholz 412.3 § 6 BVFG Nr. 59) bzw. der Erklärungsfähigkeit nach dem insoweit grundsätzlich maßgeblichen innerstaatlichen Recht (vgl. Urteil vom 29. August 1995 - BVerwG 5 C 391.94 - BVerwGE 99, 133 ) identisch sein muss - der alleinige oder ausschließliche Grund für die im Zeitpunkt der Aussiedlung nachzuweisenden Sprachkenntnisse sein muss.
  • BVerwG, 16.07.2015 - 1 C 29.14

    Alter; bekenntnisfähiges; Aufnahme; Aufnahmebescheid; Aussiedlungsgebiet; …

    Es genügt, wenn die fortwirkende familiäre Sprachvermittlung in der prägenden Phase von Kindheit und Jugend das Niveau der Fähigkeit erreicht hat, ein einfaches Gespräch auf Deutsch zu führen (BVerwG, Urteil vom 3. Mai 2007 - 5 C 23.06 - Buchholz 412.3 § 6 BVFG Nr. 108).
  • BVerwG, 25.01.2008 - 5 C 8.07

    Abstammung von einem deutschen Volkszugehörigen als Voraussetzung der deutschen …

    Im Streit stehen dabei nach den zwischenzeitlich ergangenen Urteilen des Senats vom 3. Mai 2007 - BVerwG 5 C 23.06 - (Buchholz 412.3 § 6 BVFG Nr. 108) und BVerwG 5 C 31.06 - nicht mehr die sprachlichen Anforderungen, sondern allein die Frage, ob die Abstammung von einem deutschen Großelternteil dem gesetzlichen Erfordernis der Abstammung von einem deutschen Volkszugehörigen genügt.
  • BVerwG, 03.05.2007 - 5 C 31.06

    Familiäre Vermittlung der deutschen Sprache; Mitursächlichkeit der familiären …

    Parallelentscheidung zum Urteil des 5. Senats vom 3. Mai 2007 - BVerwG 5 C 23.06.

    Hierzu hat der Senat in seinem Urteil vom heutigen Tage im Verfahren BVerwG 5 C 23.06 ausgeführt: .

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Rechtsprechung
   BVerwG, 26.09.2006 - 5 PKH 26.06, 5 C 23.06   

Zitiervorschläge
https://dejure.org/2006,38182
BVerwG, 26.09.2006 - 5 PKH 26.06, 5 C 23.06 (https://dejure.org/2006,38182)
BVerwG, Entscheidung vom 26.09.2006 - 5 PKH 26.06, 5 C 23.06 (https://dejure.org/2006,38182)
BVerwG, Entscheidung vom 26. September 2006 - 5 PKH 26.06, 5 C 23.06 (https://dejure.org/2006,38182)
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Volltextveröffentlichungen (2)

  • Doctrine

    Mit KI-Zusammenfassung und KI-Dialogfeld, um Fragen zur Entscheidung stellen.
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  • Wolters Kluwer

    Bewilligung von Prozesskostenhilfe und Beiordnung eines Rechtsanwalts für ein Verfahren vor dem Bundesverwaltungsgericht (BVerwG)

Verfahrensgang

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Rechtsprechung
   BVerwG, 18.07.2006 - 5 C 23.06   

Zitiervorschläge
https://dejure.org/2006,35372
BVerwG, 18.07.2006 - 5 C 23.06 (https://dejure.org/2006,35372)
BVerwG, Entscheidung vom 18.07.2006 - 5 C 23.06 (https://dejure.org/2006,35372)
BVerwG, Entscheidung vom 18. Juli 2006 - 5 C 23.06 (https://dejure.org/2006,35372)
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Volltextveröffentlichungen (2)

  • Doctrine

    Mit KI-Zusammenfassung und KI-Dialogfeld, um Fragen zur Entscheidung stellen.
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  • Wolters Kluwer

    Vorläufige Festsetzung des Streitwertes

Verfahrensgang

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