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Weitere Entscheidung unten: BVerwG, 06.03.1987

Rechtsprechung
   BVerwG, 21.01.1987 - 5 C 54.82   

Zitiervorschläge
https://dejure.org/1987,2732
BVerwG, 21.01.1987 - 5 C 54.82 (https://dejure.org/1987,2732)
BVerwG, Entscheidung vom 21.01.1987 - 5 C 54.82 (https://dejure.org/1987,2732)
BVerwG, Entscheidung vom 21. Januar 1987 - 5 C 54.82 (https://dejure.org/1987,2732)
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Volltextveröffentlichungen (2)

  • Wolters Kluwer

    Bafög - Ausbildungsförderung - Erstattungspflicht

  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)
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Verfahrensgang

Papierfundstellen

  • NJW 1988, 3170 (Ls.)
  • NVwZ 1988, 933
 
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Wird zitiert von ... (7)Zitiert selbst (3)

  • BVerwG, 22.10.1981 - 5 C 61.79

    Rückforderungsanspruch - Antragstellung - Anrechenbares Einkommen - …

    Auszug aus BVerwG, 21.01.1987 - 5 C 54.82
    Daneben gelten die Grundsätze des Bereicherungsrechts nach §§ 812 ff. BGB nicht (BVerwG, Urteil vom 22. Oktober 1981 - BVerwG 5 C 61.79 - Buchholz 436.36 § 20 BAföG Nr. 14).
  • BVerwG, 26.10.1978 - 5 B 54.78

    Verpflichtung des Auszubildenden zur Rückzahlung des Förderungsbetrages - …

    Auszug aus BVerwG, 21.01.1987 - 5 C 54.82
    Es entspricht der Rechtsprechung des Bundesverwaltungsgerichts, daß der Auszubildende gehalten ist, dazu beizutragen, rechtswidrige Leistungen von Ausbildungsförderung an ihn zu vermeiden (Beschluß vom 26. Oktober 1978 - BVerwG 5 B 54.78 - ).
  • BVerwG, 29.03.1979 - 5 C 48.77

    Rückforderung von Ausbildungsförderung - Rückzahlung einer Überzahlung - …

    Auszug aus BVerwG, 21.01.1987 - 5 C 54.82
    Der Vorwurf der Kenntnis oder fahrlässigen Unkenntnis vom fehlenden Anspruch auf die Leistung kann aber gleichfalls dann erhoben werden, wenn der Auszubildende in einem engen zeitlichen Zusammenhang mit der Zahlung aufgrund des ihm zugestellten Bewilligungsbescheids oder einer anderen behördlichen Mitteilung hätte erkennen müssen, daß ihm die Leistung nicht zustand, oder in dieser Hinsicht begründete Zweifel hätte haben müssen (vgl. Urteil vom 29. März 1979 - BVerwG 5 C 48.77 - ).
  • VG Minden, 12.12.2019 - 6 K 1441/19
    Rn. 38 Vgl. einerseits BSG, Urteil vom 8.2.2001 - B 11 AL 21/00 R - juris Rn. 25 und andererseits BVerwG, Urteil vom 21.1.1987 - 5 C 54.82 - juris Rn. 19.

    Rn. 40 Vgl. BVerwG, Beschluss vom 26.10.1978 - 5 B 54.78 - juris Rn. 3; BVerwG, Urteil vom 21.1.1987 - 5 C 54.82 - juris Rn. 19.

    Rn. 42 Vgl. BVerwG, Urteil vom 21.1.1987 - 5 C 54.82 - juris Rn. 19.

  • BVerwG, 28.05.2004 - 5 B 52.04

    Die Beschwerde gegen die Nichtzulassung der Revision in dem Urteil des …

    In der Rechtsprechung des Bundesverwaltungsgerichts ist geklärt, dass der Auszubildende gehalten ist, dazu beizutragen, rechtswidrige Leistungen von Ausbildungsförderung an ihn zu vermeiden; daraus ergibt sich u.a. die Verpflichtung, Bewilligungsbescheide zu prüfen und auf Überzahlungen zu achten (BVerwG, Urteil vom 21. Januar 1987 - BVerwG 5 C 54.82 -, Buchholz 436.36 § 20 BAföG Nr. 24; Beschluss vom 26. Oktober 1978 - BVerwG 5 B 54.78 -, Buchholz 436.36 § 20 BAföG Nr. 6).
  • OVG Bremen, 08.03.2023 - 2 LC 172/22

    Rechtmäßigkeit der Rückforderung gewährter Ausbildungsförderung wegen eines …

    Hierbei sind sie gehalten, dazu beizutragen, rechtswidrige Leistungen von Ausbildungsförderung an sie zu vermeiden (BVerwG, Urt. v. 21.01.1987 - 5 C 54/82, juris Rn. 19).
  • BVerwG, 17.09.1987 - 5 C 19.86

    Rücknahme und Aufhebung von Bescheiden über die Bewilligung von …

    Im zuletzt genannten Fall ist er gehalten, sich durch Rückfrage bei der Behörde Klarheit zu verschaffen (vgl. BVerwG. Urteil vom 21. Januar 1987 - BVerwG 5 C 54.82 - ).
  • VG Gelsenkirchen, 18.06.2021 - 15 K 5628/18

    Rückforderung von Ausbildungsförderungsleistungen; Ausbildungsvergütung; …

    Rn. 84 Vgl. BVerwG, Urteil vom 21. Januar 1987 - 5 C 54.82 -, juris, Rn. 30; Rothe/Blanke, BAföG, 5. Auflage, § 20 Rn. 3.1.
  • OVG Berlin-Brandenburg, 13.07.2005 - 6 M 145.04

    Anforderungen an die Gewährung von Prozesskostenhilfe; Rücknahme der Bewilligung …

    Nach ständiger Rechtsprechung (vgl. u.a. BVerwG, Urteil vom 21. Januar 1987 - 5 C 54.82 -, Buchholz 436.36 zu § 20 BAföG Nr. 24 m.w.N.; VGH BW, Urteil vom 4. März 1996 - 7 S 2275.95 - ähnlich OVG Berlin, Urteil vom 12. Januar 1983 - 7 B 23.82 - Ls., beide veröffentlicht in Juris) ist der Auszubildende gehalten, dazu beizutragen, rechtswidrige Leistung von Ausbildungsförderung an ihn zu vermeiden.
  • VGH Baden-Württemberg, 27.11.1989 - 7 S 2344/89

    Sorgfaltspflichten eines Ausbildungsförderungsempfängers bei plötzlicher, …

    Im zuletzt genannten Fall ist er gehalten, sich durch Rückfrage bei der Behörde Klarheit zu verschaffen (vgl. BVerwG, Urteil vom 21.1.1987 -- BVerwG 5 C 54.82 --, Buchholz 436.36 § 20 BAföG Nr. 24, Urteil vom 17.9.1987 -- BVerwG 5 C 19.86 --).
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   BVerwG, 06.03.1987 - 5 C 54.82   

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