Rechtsprechung
| BVerwG, 23.01.1992 - 5 C 64.88 |
Volltextveröffentlichungen (2)
- Wolters Kluwer
BAföG - Nebentätigkeit - Arbeitszeit
- juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)
Verfahrensgang
Papierfundstellen
- NVwZ-RR 1992, 489 (Ls.)
- FamRZ 1992, 1231
Wird zitiert von ... Zitiert selbst (1)
- BVerwG, 16.09.1991 - 5 B 71.91
BAföG - Ausbildungsförderung - Kinderteilerlaß - Rückzahlungsverpflichtung
Auszug aus BVerwG, 23.01.1992 - 5 C 64.88
Wie der erkennende Senat bereits in seinem Beschluß vom 16. September 1991 - BVerwG 5 B 71.91 - ausgeführt hat, war es das Ziel dieser 1979 eingeführten Regelung, über die schon zuvor bestehende einkommensabhängige Rückzahlung nach § 18 a BAföG hinaus Darlehensnehmer, die sich der Kindererziehung widmeten, insbesondere Frauen, die deswegen im wesentlichen auf eine Erwerbstätigkeit verzichteten, aus familienpolitischen Gründen noch stärker von den Darlehensschulden zu entlasten (…vgl. BT-Drucksache 8/2467, S. 24; 8/2868, S. 23).
- BVerwG, 18.06.1996 - 5 B 190.95
Auslegung des Begriffs "unwesentlich erwerbstätig" im Sinne des § 18 b Abs. 5 S. …
Die Revision kann nicht nach § 132 Abs. 2 Nr. 2 VwGO wegen Abweichung von den in der Beschwerde bezeichneten Urteilen des Senats vom 23. Januar 1992 - BVerwG 5 C 41.89 (BVerwGE 89, 339) und 5 C 64.88 (FamRZ 1992, 1231) - zugelassen werden.
Bitte loggen Sie sich ein, um diese Funktion zu nutzen. Falls Sie noch kein Benutzerkonto haben, können Sie sich in weniger als einer Minute eines kostenlos anlegen "Registrieren".
Rechtsprechung
| BVerwG, 11.01.1990 - 5 C 64.88 |
Volltextveröffentlichung
- Wolters Kluwer
Rechtsmittel
Verfahrensgang
Bitte loggen Sie sich ein, um diese Funktion zu nutzen. Falls Sie noch kein Benutzerkonto haben, können Sie sich in weniger als einer Minute eines kostenlos anlegen "Registrieren".
Rechtsprechung
| BVerwG, 07.11.1989 - 5 C 64.88 |
Volltextveröffentlichung
- Wolters Kluwer
Bewilligung von Prozesskostenhilfe
Verfahrensgang
Bitte loggen Sie sich ein, um diese Funktion zu nutzen. Falls Sie noch kein Benutzerkonto haben, können Sie sich in weniger als einer Minute eines kostenlos anlegen "Registrieren".