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Weitere Entscheidung unten: BVerwG, 24.06.2009

Rechtsprechung
   BVerwG, 27.05.2010 - 5 C 8.09   

Zitiervorschläge
https://dejure.org/2010,1358
BVerwG, 27.05.2010 - 5 C 8.09 (https://dejure.org/2010,1358)
BVerwG, Entscheidung vom 27.05.2010 - 5 C 8.09 (https://dejure.org/2010,1358)
BVerwG, Entscheidung vom 27. Mai 2010 - 5 C 8.09 (https://dejure.org/2010,1358)
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Volltextveröffentlichungen (12)

  • Doctrine(Abodienst, kostenloses Probeabo)

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  • lexetius.com

    StAG §§ 8, 10, 11; StAG (F. 2007) § 10 Abs. 1 Nr. 4, Abs. 4 und 6; GFK Art. 34; VwGO § 114
    Analphabetismus; Behinderung als Grund für Analphabetismus; Einbürgerung; Einbürgerungsermessen; Ermessenseinbürgerung; Integrationsleistungen, besondere -; Krankheit als Grund für Analphabetismus; Schriftsprache, Grundkenntnisse der -; Sprachanforderung; Spracherwerb, ...

  • openjur.de

    Analphabetismus; Behinderung als Grund für Analphabetismus; Einbürgerung; Einbürgerungsermessen; Ermessenseinbürgerung; Integrationsleistungen, besondere -; Krankheit als Grund für Analphabetismus; Schriftsprache, Grundkenntnisse der -; Sprachanforderung; Spracherwerb, ...

  • Bundesverwaltungsgericht

    StAG §§ 8, 10, 11

  • rechtsinformationen.bund.de

    Anspruch auf Einbürgerung; Ermessenseinbürgerung; Analphabetismus

  • rechtsprechung-im-internet.de

    § 8 RuStAG, § 10 RuStAG, § 11 RuStAG, § 10 Abs 1 Nr 6 RuStAG vom 19.08.2007, § 10 Abs 4 RuStAG vom 19.08.2007
    Anspruch auf Einbürgerung; Ermessenseinbürgerung; Analphabetismus

  • Wolters Kluwer

    Analphabetismus als Krankheit oder Behinderung i.S.d. § 10 Abs. 6 Staatsangehörigkeitsgesetz (StAG); Berücksichtigung und Ausgleich von Analphabetismus bei einer Ermessenseinbürgerung

  • Informationsverbund Asyl und Migration (Volltext/Auszüge)

    StAG § 8, StAG § 10 Abs. 1 Nr. 6
    Staatsangehörigkeitsrecht, Einbürgerung, Ermessenseinbürgerung, Deutschkenntnisse, Analphabeten

  • ra.de
  • rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)

    StAG § 8; StAG § 10 Abs. 6
    Analphabetismus als Krankheit oder Behinderung i.S.d. § 10 Abs. 6 Staatsangehörigkeitsgesetz ( StAG ); Berücksichtigung und Ausgleich von Analphabetismus bei einer Ermessenseinbürgerung

  • datenbank.nwb.de
  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Kurzfassungen/Presse (6)

  • Bundesverwaltungsgericht (Pressemitteilung)

    Anspruch auf Einbürgerung nach Ermessen ohne Kenntnisse der deutschen Schriftsprache?

  • Rechtslupe (Kurzinformation/Zusammenfassung)

    Einbürgerung ohne Kenntnisse der deutschen Schriftsprache?

  • migrationsrecht.net (Kurzinformation)

    Anspruch auf Einbürgerung nach Ermessen ohne Kenntnisse der deutschen Schriftsprache?

  • migrationsrecht.net (Kurzinformation)

    Anspruch auf Einbürgerung nach Ermessen ohne Kenntnisse der deutschen Schriftsprache?

  • juraforum.de (Kurzinformation)

    Einbürgerung: Deutsch - Lesekenntnisse erforderlich?

  • 123recht.net (Pressemeldung)

    Analphabeten können nicht auf Einbürgerung klagen // Weites Ermessen der Ausländerbehörde

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Verfahrensgang

Papierfundstellen

  • NJW 2010, 10
  • NVwZ 2010, 1502
  • DVBl 2010, 1119
  • DVBl 2010, 197
  • DÖV 2010, 827
 
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Wird zitiert von ... (53)Zitiert selbst (12)

  • BVerwG, 20.10.2005 - 5 C 8.05

    Deutschkenntnisse, ausreichende; Einbürgerung, Zusicherung auf -; Schriftsprache, …

    Auszug aus BVerwG, 27.05.2010 - 5 C 8.09
    Nach der zu dieser Gesetzesfassung ergangenen Rechtsprechung des Senats (Urteile vom 20. Oktober 2005 - BVerwG 5 C 8.05 - BVerwGE 124, 268 und - BVerwG 5 C 17.05 - DVBl 2006, 922), von der auch das Berufungsgericht ausgegangen ist, reichen hierfür allein mündliche Sprachkenntnisse nicht aus.

    Dass Einbürgerungsbewerber, die Analphabeten sind, nach § 10 StAG keinen Einbürgerungsanspruch haben, war dem Gesetzgeber zudem aufgrund der Urteile des Senats vom 20. Oktober 2005 (a.a.O.) bekannt; der Gesetzgeber wollte durch die ausdrücklichen Regelungen bei der Anspruchseinbürgerung das Niveau der Sprachanforderungen gerade anheben (s.a. Berlit, InfAuslR 2007, 457 ).

    Wegen der Bedeutung, welche im Arbeits- und Berufsleben, aber auch bei der Kommunikation mit der gesellschaftlichen Umwelt einschließlich der Kontakte mit Behörden und Institutionen der schriftlichen Kommunikation zukommt, erfordert dies regelmäßig auch gewisse Grundkenntnisse der deutschen Schriftsprache (Urteile vom 20. Oktober 2005 a.a.O.).

  • BVerwG, 20.10.2005 - 5 C 17.05

    Deutschkenntnisse, ausreichende; Einbürgerung, Zusicherung auf -; Schriftsprache, …

    Auszug aus BVerwG, 27.05.2010 - 5 C 8.09
    Nach der zu dieser Gesetzesfassung ergangenen Rechtsprechung des Senats (Urteile vom 20. Oktober 2005 - BVerwG 5 C 8.05 - BVerwGE 124, 268 und - BVerwG 5 C 17.05 - DVBl 2006, 922), von der auch das Berufungsgericht ausgegangen ist, reichen hierfür allein mündliche Sprachkenntnisse nicht aus.

    Rn. 34 Anderes folgt auch nicht daraus, dass der Senat in seinem Urteil vom 20. Oktober 2005 - BVerwG 5 C 17.05 - (…a.a.O.) die Frage offengelassen hat, welche Anforderungen an die Kenntnisse der deutschen Sprache bei einer auf § 8 StAG gestützten Ermessenseinbürgerung zu stellen sind und welches Gewicht bei der nach § 8 StAG zu treffenden, die Belange des Einbürgerungsbewerbers berücksichtigenden Ermessensentscheidung einem tatsächlich etwa geringeren Integrationsbedarf oder den vom Gesetzgeber im Aufenthaltsrecht für die Niederlassungserlaubnis geregelten Ausnahmen vom Erfordernis der ausreichenden Kenntnisse der deutschen Sprache beizumessen ist.

  • BVerwG, 21.10.1986 - 1 C 44.84

    Ausländerrecht - Staatsangehörigkeit - Einbürgerung - Bekenntnis zur …

    Auszug aus BVerwG, 27.05.2010 - 5 C 8.09
    Rn. 25 Nach der Rechtsprechung des Bundesverwaltungsgerichts (s. etwa Urteile vom 17. Mai 1983 - BVerwG 1 C 163.80 - BVerwGE 67, 177 und 21. Oktober 1986 - BVerwG 1 C 44.84 - BVerwGE 75, 86 und Beschlüsse vom 11. Oktober 1985 - BVerwG 1 B 102.85 - Buchholz 130 § 8 RuStAG Nr. 26 und vom 19. Februar 1991 - BVerwG 1 B 17.91 - Buchholz 130 § 8 RuStAG Nr. 41) ist bei der Ausübung des Ermessens darauf abzustellen, ob ein staatliches Interesse an der beantragten Einbürgerung besteht.
  • BVerwG, 17.05.1983 - 1 C 163.80

    Voraussetzungen eines Anspruchs auf Einbürgerung bei bestehender Ehe mit einem …

    Auszug aus BVerwG, 27.05.2010 - 5 C 8.09
    Rn. 25 Nach der Rechtsprechung des Bundesverwaltungsgerichts (s. etwa Urteile vom 17. Mai 1983 - BVerwG 1 C 163.80 - BVerwGE 67, 177 und 21. Oktober 1986 - BVerwG 1 C 44.84 - BVerwGE 75, 86 und Beschlüsse vom 11. Oktober 1985 - BVerwG 1 B 102.85 - Buchholz 130 § 8 RuStAG Nr. 26 und vom 19. Februar 1991 - BVerwG 1 B 17.91 - Buchholz 130 § 8 RuStAG Nr. 41) ist bei der Ausübung des Ermessens darauf abzustellen, ob ein staatliches Interesse an der beantragten Einbürgerung besteht.
  • LSG Berlin, 22.07.2004 - L 3 RJ 15/03

    Rente wegen Erwerbsminderung - Erwerbsunfähigkeit - Summierung ungewöhnlicher …

    Auszug aus BVerwG, 27.05.2010 - 5 C 8.09
    Er ist als solcher keine Krankheit oder Behinderung im Sinne des § 10 Abs. 6 StAG (F. 2007) (s.a. VG Berlin, Urteil vom 10. März 2009 - 30 V 55.08 - juris ; LSG Berlin, Urteil vom 22. Juli 2004 - L 3 RJ 15/03 - juris).
  • BVerwG, 11.10.1985 - 1 B 102.85

    Ausländerrecht - Staatsangehörigkeit - Einbürgerung - Ermessensausübung - …

    Auszug aus BVerwG, 27.05.2010 - 5 C 8.09
    Rn. 25 Nach der Rechtsprechung des Bundesverwaltungsgerichts (s. etwa Urteile vom 17. Mai 1983 - BVerwG 1 C 163.80 - BVerwGE 67, 177 und 21. Oktober 1986 - BVerwG 1 C 44.84 - BVerwGE 75, 86 und Beschlüsse vom 11. Oktober 1985 - BVerwG 1 B 102.85 - Buchholz 130 § 8 RuStAG Nr. 26 und vom 19. Februar 1991 - BVerwG 1 B 17.91 - Buchholz 130 § 8 RuStAG Nr. 41) ist bei der Ausübung des Ermessens darauf abzustellen, ob ein staatliches Interesse an der beantragten Einbürgerung besteht.
  • VGH Bayern, 20.11.2006 - 5 BV 04.35

    Staatsangehörigkeitsrecht: Einbürgerung // Ausreichende Kenntnisse der deutschen …

    Auszug aus BVerwG, 27.05.2010 - 5 C 8.09
    Dies ist auch in der instanzgerichtlichen Rechtsprechung (VG Aachen, Urteil vom 9. Juni 2009 - 5 K 756/08 - VG Augsburg, Urteil vom 21. Oktober 2008 - Au 1 K 07.11 68 - VG Darmstadt, Urteil vom 24. August 2007 - 5 E 1163/06 (3) - BayVGH, Urteil vom 20. November 2006 - 5 BV 04.35 - OVG Saarlouis, Beschluss vom 5. Oktober 2005 - 3 Q 11/05 -) sowie im Schrifttum (…Hailbronner/Renner/Maaßen, a.a.O. § 8 Rn. 58 ff.;… Marx, in: GK-StAR, § 8 StAG Rn. 201 ff., 216 ff.) anerkannt.
  • BVerwG, 19.02.1991 - 1 B 17.91

    Ermessenseinbürgerung einer iranischen Staatsangehörigkeit - Grundsatz der …

    Auszug aus BVerwG, 27.05.2010 - 5 C 8.09
    Rn. 25 Nach der Rechtsprechung des Bundesverwaltungsgerichts (s. etwa Urteile vom 17. Mai 1983 - BVerwG 1 C 163.80 - BVerwGE 67, 177 und 21. Oktober 1986 - BVerwG 1 C 44.84 - BVerwGE 75, 86 und Beschlüsse vom 11. Oktober 1985 - BVerwG 1 B 102.85 - Buchholz 130 § 8 RuStAG Nr. 26 und vom 19. Februar 1991 - BVerwG 1 B 17.91 - Buchholz 130 § 8 RuStAG Nr. 41) ist bei der Ausübung des Ermessens darauf abzustellen, ob ein staatliches Interesse an der beantragten Einbürgerung besteht.
  • VG Berlin, 10.03.2009 - 30 V 55.08

    Erforderliche deutsche Sprachkenntnisse für Aufenthaltserlaubnis zwecks …

    Auszug aus BVerwG, 27.05.2010 - 5 C 8.09
    Er ist als solcher keine Krankheit oder Behinderung im Sinne des § 10 Abs. 6 StAG (F. 2007) (s.a. VG Berlin, Urteil vom 10. März 2009 - 30 V 55.08 - juris ; LSG Berlin, Urteil vom 22. Juli 2004 - L 3 RJ 15/03 - juris).
  • OVG Saarland, 05.10.2005 - 3 Q 11/05

    Zum Begriff der ausreichenden deutschen Sprachkenntnisse im Einbürgerungsrecht.

    Auszug aus BVerwG, 27.05.2010 - 5 C 8.09
    Dies ist auch in der instanzgerichtlichen Rechtsprechung (VG Aachen, Urteil vom 9. Juni 2009 - 5 K 756/08 - VG Augsburg, Urteil vom 21. Oktober 2008 - Au 1 K 07.11 68 - VG Darmstadt, Urteil vom 24. August 2007 - 5 E 1163/06 (3) - BayVGH, Urteil vom 20. November 2006 - 5 BV 04.35 - OVG Saarlouis, Beschluss vom 5. Oktober 2005 - 3 Q 11/05 -) sowie im Schrifttum (…Hailbronner/Renner/Maaßen, a.a.O. § 8 Rn. 58 ff.;… Marx, in: GK-StAR, § 8 StAG Rn. 201 ff., 216 ff.) anerkannt.
  • VG Aachen, 09.06.2009 - 5 K 756/08

    Voraussetzungen des Anspruchs auf Erteilung einer Einbürgerungszusicherung; …

  • VG Darmstadt, 24.08.2007 - 5 E 1163/06

    Deutsche Sprachkenntnisse bei Einbürgerungsbegehren

  • BVerwG, 23.09.2020 - 1 C 36.19

    Klärung der Identität im Einbürgerungsrecht in Ausnahmefällen auch ohne amtliche …

    Weder setzt er zwingende nationale Einbürgerungsvoraussetzungen für Flüchtlinge außer Kraft noch ermächtigt er die Einbürgerungsbehörden, sich im Einzelfall über jene hinwegzusetzen (BVerwG, Urteile vom 10. Juli 1984 - 1 C 30.81 - Buchholz 130 § 8 RuStAG Nr. 24 S. 37, vom 27. September 1988 - 1 C 3.85 - Buchholz 130 § 9 RuStAG Nr. 10 S. 41 und vom 27. Mai 2010 - 5 C 8.09 - Buchholz 130 § 11 StAG Nr. 6 Rn. 46).
  • OVG Nordrhein-Westfalen, 10.12.2020 - 19 A 2379/18

    Kein Einbürgerungsanspruch wegen unzureichender Deutschkenntnisse

    Rn. 75 Vgl. BVerwG, Urteil vom 27. Mai 2010 - 5 C 8.09 -, NVwZ 2010, 1502, juris, Rn. 15, m. w. N.
  • OVG Berlin-Brandenburg, 06.07.2020 - 3 B 2.20

    Obliegenheitspflichten des Ausländers im Zusammenhang mit Zustellungen; …

    Das schließt auch den Fall ein, dass die Behörde das ihr eingeräumte Ermessen nicht erkannt hat (Ermessensausfall, Ermessensnichtgebrauch; vgl. nur BVerwG, Urteil vom 27. Mai 2010 - 5 C 8/09 - juris Rn. 43;… W.-R. Schenke/Ruthig, in: Kopp/Schenke, VwGO, 25. Aufl., § 114 Rn. 14).
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   BVerwG, 24.06.2009 - 5 C 8.09   

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BVerwG, 24.06.2009 - 5 C 8.09 (https://dejure.org/2009,75879)
BVerwG, Entscheidung vom 24.06.2009 - 5 C 8.09 (https://dejure.org/2009,75879)
BVerwG, Entscheidung vom 24. Juni 2009 - 5 C 8.09 (https://dejure.org/2009,75879)
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Volltextveröffentlichungen (2)

  • Doctrine

    Mit KI-Zusammenfassung und KI-Dialogfeld, um Fragen zur Entscheidung stellen.
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  • Bundesverwaltungsgericht

    Analphabetismus; Behinderung als Grund für Analphabetismus; Einbürgerung; Einbürgerungsermessen; Ermessenseinbürgerung; Integrationsleistungen, besondere -; Krankheit als Grund für Analphabetismus; Schriftsprache, Grundkenntnisse der -; Sprachanforderung; Spracherwerb, ...

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