Rechtsprechung
| OVG Sachsen, 03.12.2008 - 5 D 15/06 |
Volltextveröffentlichungen (4)
- Justiz Sachsen
VwGO § 47; SächsKAG § 2 Abs. 2, § 10, § 11, § 37
- Judicialis
VwGO § 47; ; SächsKAG § 2 Abs. 2; ; SächsKAG § 10; ; SächsKAG § 11; ; SächsKAG § 37
- rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)
Niederschlagswassergebühr; Schmutzwassergebühr; Ergebniskontrolle; Abschreibungen/Rückstellungen/Rücklagen
- juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)
Kurzfassungen/Presse
- Wolters Kluwer(Abodienst, Leitsatz/Tenor frei) (Leitsatz)
Berücksichtigung von Rücklagen für zukünftige Investitionen bei der Kostenermittlung im Rahmen des § 11 Sächsisches Kommunalabgabengesetz (SächsKAG); Anforderungen an eine ordnungsgemäße Beschlussfassung über eine Abwassergebührensatzung in Sachsen; Gültigkeit von unter ...
Wird zitiert von ... (3) Zitiert selbst (3)
- BVerwG, 17.02.2005 - 7 CN 6.04
Normenkontrollverfahren; Antragsbefugnis; objektives Prüfungsverfahren; …
Auszug aus OVG Sachsen, 03.12.2008 - 5 D 15/06
Dafür genügt die Darlegung, durch die angegriffene Rechtsvorschrift in einem bestimmten Aspekt rechtlich betroffen zu sein (BVerwG, Urt. v. 17.2.2005, NVwZ 2005, 695 [696], m. w. N.). - BVerwG, 17.04.2002 - 9 CN 1.01
Normenkontrolle; Handelsmarktsatzung; Gebühren; Gebührenkalkulation; …
Auszug aus OVG Sachsen, 03.12.2008 - 5 D 15/06
Das Ermessen selbst ist dagegen im Wesentlichen kommunalpolitischer Natur und unterliegt insoweit nicht der verwaltungsgerichtlichen Kontrolle (BVerwG, Urt. v. 17.4.2002, BVerwGE 116, 188). - OVG Sachsen, 27.03.2001 - 5 D 291/99
Nichtigerklärung der Satzung der Landeshauptstadt Dresden über die Erhebung von …
Auszug aus OVG Sachsen, 03.12.2008 - 5 D 15/06
Wie der erkennende Senat bereits in einer früheren Normenkontrollentscheidung (Urt. v. 27.3.2001 - 5 D 291/99-) ausgeführt hat, war es nach § 37 Abs. 1 Nr. 1 SächsKAG nur bis zum 31.12.1996 zulässig, fehlende Kalkulationsgrundlagen bei der Festsetzug u. a. der Gebührenhöhe zu schätzen.
- OVG Sachsen, 17.07.2015 - 5 A 760/10
Erschließungsbeiträge; Ausbaubeiträge; neue Länder; Übergangsvorschrift; …
Fehler sollen nur dann zur Nichtigkeit der Satzung führen, wenn der Gebührensatz gegenüber dem nach den Regeln des Sächsischen Kommunalabgabengesetzes objektiv richtig berechneten Gebührensatz überhöht ist (SächsOVG, Urt. v. 3. Dezember 2008 - 5 D 15/06 -, juris Rn. 63). - OVG Sachsen, 16.04.2015 - 5 A 358/13
Gebührenkalkulation, handelsrechtlicher Jahresabschluss, Kostenunterdeckung, …
Auch ist für die Gebührenkalkulation nicht das tatsächliche Gebührenaufkommen im Kalkulationszeitraum maßgebend, sondern das Sollgebührenaufkommen (SächsOVG, Urt. v. 12. Januar 2015 - 5 A 597/09 -, juris Rn. 24 bis 29; und v. 22. Mai 2013 - 5 C 28/08 -, juris Rn. 108; vgl. zu weiteren Unterschieden bei Sonderabschreibungen und Rücklagen: SächsOVG, Urt. v. 21. April 2010 - 5 D 15/04 -, juris Rn. 124/125, 134/135, und v. 3. Dezember 2008 - 5 D 15/06 -, juris Rn. 74/75 sowie allgemein: Ziffer XI., insbes. - OVG Sachsen, 21.04.2010 - 5 D 15/04
Sonderabschreibungen nach § 7g Abs. 1 Einkommensteuergesetz ( EStG ) und § 4 …
Sind die Investitionen getätigt, können sie jedoch abgeschrieben werden (SächsOVG, Urt. vom 3.12.2008 - 5 D 15/06 - juris).
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