Rechtsprechung
| VG Darmstadt, 03.11.2006 - 5 E 1807/05 (3) |
Volltextveröffentlichungen (2)
- Wolters Kluwer(Abodienst, Leitsatz/Tenor frei) (Leitsatz und Volltext)
Streit über das Bestehen oder Nichtbestehen der deutschen Staatsangehörigkeit ; Anspruch auf die deutsche Staatsangehörigkeit trotz Wiedereinbürgerung in den türkischen Staatsverband; Zulässigkeit einer Änderung der Regelungen zu der Doppelstaatsangehörigkeit ; Zweck der ...
- juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)
Kurzfassungen/Presse (2)
- hessen.de (Pressemitteilung)
Verlust der deutschen Staatsangehörigkeit nach Wiedereinbürgerung
- kostenlose-urteile.de (Kurzmitteilung)
Verlust der deutschen Staatsangehörigkeit bei eingebürgerten Türken - Anspruch erlischt nach Erwerb der türkischen Staatsangehörigkeit
Wird zitiert von ... (3) Zitiert selbst (5)
- BVerwG, 21.05.1985 - 1 C 12.84
Feststellung des Bestehens der deutschen Staatsangehörigkeit i.R.e. Klage auf …
Auszug aus VG Darmstadt, 03.11.2006 - 5 E 1807/05
Denn eine rechtskräftige gerichtliche Feststellung geht in ihren Wirkungen über den zeitlich und inhaltlich begrenzten Staatsangehörigkeitsausweis einer Behörde hinaus (BVerwG, Urt. v. 21.05.1985 - 1 C 12.84 - Buchholz 130 § 25 RuStAG Nr. 5). - BVerwG, 23.01.2003 - 1 B 467.02
Beschwerde gegen die Nichtzulassung der Revision; Grundsätzliche Bedeutsamkeit …
Auszug aus VG Darmstadt, 03.11.2006 - 5 E 1807/05
Die Festsetzung des Streitwertes folgt aus §§ 52, 63 Abs. 2 GKG , wobei das Gericht in Übereinstimmung mit dem von Richtern aus der Verwaltungsgerichtsbarkeit entworfenen Streitwertkatalog in der Fassung Juli 2004 (veröffentlicht in der NVwZ 2004, 1327) für die Feststellung der Staatsangehörigkeit von dem zweifachen Auffangstreitwert pro Person aus geht (so auch BVerwG, Beschl. v. 14.03.1997 - 1 B 234.96; BVerwG, Beschl. v. 23.01.2003 - 1 B 467.02; Hess. VGH, Beschl. v. 15.05.2005 - 12 TE 1564/05). - BVerwG, 14.03.1997 - 1 B 234.96
Gebühren und Kosten - Streitwertbestimmung in Einbürgerungsverfahren
Auszug aus VG Darmstadt, 03.11.2006 - 5 E 1807/05
Die Festsetzung des Streitwertes folgt aus §§ 52, 63 Abs. 2 GKG , wobei das Gericht in Übereinstimmung mit dem von Richtern aus der Verwaltungsgerichtsbarkeit entworfenen Streitwertkatalog in der Fassung Juli 2004 (veröffentlicht in der NVwZ 2004, 1327) für die Feststellung der Staatsangehörigkeit von dem zweifachen Auffangstreitwert pro Person aus geht (so auch BVerwG, Beschl. v. 14.03.1997 - 1 B 234.96; BVerwG, Beschl. v. 23.01.2003 - 1 B 467.02; Hess. VGH, Beschl. v. 15.05.2005 - 12 TE 1564/05). - VGH Baden-Württemberg, 23.09.2002 - 13 S 1984/01
Einbürgerungsbewerber: Staatsangehörigkeitsaufgabe mit Wiedereinbürgerungsabsicht
Auszug aus VG Darmstadt, 03.11.2006 - 5 E 1807/05
Nichts anderes kann aber für den Fall gelten, dass die Wirkungen des gerade vollzogenen Aktes durch einen contrarius actus unverzüglich wieder aufgehoben werden sollen (wie hier: VGH Bad.-Württ., Urt. v. 23.09.2002 - 13 S 1984/01 - VBlBW 2003, 210). - VG Ansbach, 14.12.2005 - AN 15 K 05.02076
Auszug aus VG Darmstadt, 03.11.2006 - 5 E 1807/05
Demgemäß musste ihnen auch klar sein, dass ihr Verhalten unredlich war und dem für sie erkennbaren Ziel Deutschlands, Mehrstaatigkeit zu vermeiden, zuwiderlief (vgl. wie hier: VG Ansbach, Urt. v. 14.12.2005 - AN 15 K 05.02076).
- VG Hamburg, 12.06.2014 - 15 K 3358/10
Verlust der deutschen Staatsangehörigkeit nach Wiedererwerb der türkischen …
Aus der Rechtsprechung ist aus einer Reihe von Fällen betreffend das türkische Generalkonsulat in Nürnberg bekannt, dass manche Betroffene bei Abholung ihrer Entlassungspapiere sogar überredet wurden, einen Antrag auf Wiedererwerb der türkischen Staatsangehörigkeit zu stellen (VG Würzburg…, Urteil vom 15.10.2008, W 6 K 07.1028, juris Rn. 20; BayVGH…, Urteil vom 14.11.2007, 5 B 05.2958, juris Rn. 2…, Urteil vom 14.11.2007, 5 B 05.3039, juris Rn. 3, …und Urteil vom 14.11.2007, 5 B 06.2769, juris Rn. 2 f.; VG Darmstadt, Urteil vom 3.11.2006, 5 E 1807/05 (3), 5 E 1807/05, juris Rn. 1 f.; VG Ansbach…, Urteil vom 14.12.2005, AN 15 K 05.02076, juris Rn. 2 ff.).. - VG Hamburg, 03.04.2014 - 15 K 1628/09
Verlust der deutschen Staatsangehörigkeit bei Wiedereinbürgerung als türkische …
Aus der Rechtsprechung ist aus einer Reihe von Fällen betreffend das türkische Generalkonsulat in Nürnberg bekannt, dass die Betroffenen bei Abholung ihrer Entlassungspapiere überredet wurden, einen Antrag auf Wiedererwerb der türkischen Staatsangehörigkeit zu stellen (VG Würzburg…, Urteil vom 15.10.2008, W 6 K 07.1028, juris Rn. 20; BayVGH…, Urteil vom 14.11.2007, 5 B 05.2958, juris Rn. 2…, Urteil vom 14.11.2007, 5 B 05.3039, juris Rn. 3, …und Urteil vom 14.11.2007, 5 B 06.2769, juris Rn. 2 f.; VG Darmstadt, Urteil vom 3.11.2006, 5 E 1807/05 (3), 5 E 1807/05, juris Rn. 1 f.; VG Ansbach…, Urteil vom 14.12.2005, AN 15 K 05.02076, juris Rn. 2 ff.).. - VG Hannover, 18.11.2016 - 10 A 12381/14
Anscheinsbeweis; Beurteilungszeitpunkt; Staatsangehörigkeit; Verlust der …
Aus der Rechtsprechung ist aus einer Reihe von Fällen betreffend das türkische Generalkonsulat in Nürnberg bekannt, dass die Betroffenen bei Abholung ihrer Entlassungspapiere überredet wurden, einen Antrag auf Wiedererwerb der türkischen Staatsangehörigkeit zu stellen (VG Würzburg…, Urteil vom 15.10.2008, W 6 K 07.1028, juris Rn. 20; BayVGH…, Urteil vom 14.11.2007, 5 B 05.2958, juris Rn. 2…, Urteil vom 14.11.2007, 5 B 05.3039, juris Rn. 3, …und Urteil vom 14.11.2007, 5 B 06.2769, juris Rn. 2 f.; VG Darmstadt, Urteil vom 3.11.2006, 5 E 1807/05 (3), 5 E 1807/05, juris Rn. 1 f.; VG Ansbach…, Urteil vom 14.12.2005, AN 15 K 05.02076, juris Rn. 2 ff.).".
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