Rechtsprechung
| VG Gelsenkirchen, 11.03.2011 - 5 L 113/11 |
Volltextveröffentlichungen (5)
- openjur.de
Zurückstellung, Aufstellungsbeschluss, Bekanntmachung, Bekanntmachungsanordnung, Datum
- NRWE (Rechtsprechungsdatenbank NRW)
Zurückstellung, Aufstellungsbeschluss, Bekanntmachung, Bekanntmachungsanordnung, Datum
- Wolters Kluwer(Abodienst, Leitsatz/Tenor frei)
Voraussetzungen für den Erlass einer baurechtlichen Veränderungssperre bei Beschlussfassung über die Aufstellung eines Bebauungsplans durch eine Gemeinde; Erforderlichkeit einer Bekanntmachungsverordnung für eine Wirksamkeit eines Bebauungsplans in Nordrhein-Westfalen
- ibr-online(Abodienst, kostenloses Probeabo, Leitsatz frei)
Voraussetzungen einer ortsüblichen Bekanntmachung
- juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)
Wird zitiert von ... (2) Zitiert selbst (2)
- BVerwG, 15.04.1988 - 4 N 4.87
Gültiger Bebauungsplan nach rechtswidrigem Aufstellungsbeschluss
Auszug aus VG Gelsenkirchen, 11.03.2011 - 5 L 113/11
Rn. 7 Vgl. Bundesverwaltungsgericht - BVerwG -, Urteil vom 15. April 1988 - 4 N 4.87 - Kuschnerus, Der sachgerechte Bebauungsplan, 4. Auflage, S. 482 f, Rdnr. 965. - OVG Nordrhein-Westfalen, 12.03.2003 - 7a D 20/02
Voraussetzungen der Mangelhaftigkeit eines Bebauungsplans wegen Mitwirkung eines …
Auszug aus VG Gelsenkirchen, 11.03.2011 - 5 L 113/11
Rn. 15 Soweit das Oberverwaltungsgericht für das Land Nordrhein-Westfalen - OVG NRW - in seinem Urteil vom 12. März 2003 - 7a D 20/02.NE - entschieden hat, dass die Wirksamkeit eines Bebauungsplans in Nordrhein-Westfalen keine Bekanntmachungsanordnung voraussetze, beschränkt sich diese Feststellung im Hinblick auf die besonderen Regelungen in § 10 Abs. 3 BauGB auf den eigentlichen Bebauungsplan, kann aber wegen dieser Sonderregelung nicht auf andere gemeindliche Satzungen oder Beschlüsse übertragen werden, für die es demnach bei der ortsüblichen Bekanntmachung verbleibt.
- VG Gelsenkirchen, 09.10.2012 - 9 L 954/12
"Moderne Behördensprache" kann Rechtssicherheit gefährden
Rn. 10 Vgl. OVG Nordrhein-Westfalen, Beschluss vom 11. Juli 2007 - 7 A 3851/06 - VG Gelsenkirchen, Beschlüsse vom 13. Februar 2012 - 5 L 811/11 - und vom 11. März 2011 - 5 L 113/11 -, jeweils zitiert nach Juris. - VG Gelsenkirchen, 13.02.2012 - 5 L 811/11
Zurückstellung; Bauvoranfrage; Veränderungssperre; Aufstellungsbeschluss; …
Rn. 11 Vgl. bereits VG Gelsenkirchen, Beschlüsse vom 4. September 2009 - 5 L 790/09 - und vom 11. März 2011 - 5 L 113/11 -, sowie Oberverwaltungsgericht für das Land Nordrhein-Westfalen (OVG NRW), Beschluss vom 11. Juli 2007 - 7 A 3851/06 -, jeweils zitiert nach juris.
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