Rechtsprechung
| OVG Niedersachsen, 27.02.2007 - 5 LA 111/05 |
Volltextveröffentlichungen (5)
- openjur.de
Versetzung eines Soldaten in den Ruhestand wegen Dienstunfähigkeit.
- Entscheidungsdatenbank Niedersachsen
Rechtmäßigkeit der Versetzung eines Soldaten in den Ruhestand wegen Dienstunfähigkeit; Anforderungen an die Feststellung der Dienstunfähigkeit eines Soldaten; Darlegungsanforderungen an Zulassungsgründe
- Judicialis
SG § 44 Abs. 4 S. 1; ; VwGO 124 Abs. 2 Nr. 1; ; VwGO 124 Abs. 2 Nr. 2; ; VwGO 124a Abs. 4 S. 4
- rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)
Darlegung von Zulassungsgründen, Darlegungserfordernis, Ruhestand: Versetzung in den, Schwierigkeiten, tatsächliche Zweifel, ernstliche
- juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)
Kurzfassungen/Presse
- Wolters Kluwer(Abodienst, Leitsatz/Tenor frei) (Leitsatz)
Rechtmäßigkeit der Versetzung eines Soldaten in den Ruhestand wegen Dienstunfähigkeit; Anforderungen an die Feststellung der Dienstunfähigkeit eines Soldaten; Darlegungsanforderungen an Zulassungsgründe
Verfahrensgang
- VG Lüneburg, 13.04.2005 - 1 A 28/04
- OVG Niedersachsen, 27.02.2007 - 5 LA 111/05
Wird zitiert von ... (6) Zitiert selbst (4)
- BVerfG, 23.06.2000 - 1 BvR 830/00
Anforderungen an die Begründung des Antrags auf Zulassung der Berufung im …
Auszug aus OVG Niedersachsen, 27.02.2007 - 5 LA 111/05
Das ist der Fall, wenn ein einzelner tragender Rechtssatz oder eine erhebliche Tatsachenfeststellung mit schlüssigen Gegenargumenten in Frage gestellt wird (BVerfG, Beschl. v. 23.06.2000 - 1 BvR 830/00 -, DVBl. 2000, 1458). - BVerwG, 10.03.2004 - 7 AV 4.03
Berufungszulassung; Zulassungsgründe; ernstliche Zweifel; tragende …
Auszug aus OVG Niedersachsen, 27.02.2007 - 5 LA 111/05
Die Richtigkeitszweifel müssen sich auch auf das Ergebnis der Entscheidung beziehen; es muss also mit hinreichender Wahrscheinlichkeit anzunehmen sein, dass die Berufung zur Änderung der angefochtenen Entscheidung führen wird (vgl.: Nds. OVG, Beschl. v. 27.03.1997 - 12 M 1731/97 -, NVwZ 1997, 1225; BVerwG, Beschl. v. 10.03.2004 - 7 AV 4.03 -, DVBl. 2004, 838). - OVG Niedersachsen, 27.03.1997 - 12 M 1731/97
Berufung; Zulassung; Schwierigkeit der Sache; Indizierung eines …
Auszug aus OVG Niedersachsen, 27.02.2007 - 5 LA 111/05
Die Richtigkeitszweifel müssen sich auch auf das Ergebnis der Entscheidung beziehen; es muss also mit hinreichender Wahrscheinlichkeit anzunehmen sein, dass die Berufung zur Änderung der angefochtenen Entscheidung führen wird (vgl.: Nds. OVG, Beschl. v. 27.03.1997 - 12 M 1731/97 -, NVwZ 1997, 1225; BVerwG, Beschl. v. 10.03.2004 - 7 AV 4.03 -, DVBl. 2004, 838). - BVerwG, 25.10.1988 - 2 B 145.88
Anforderungen an die Darlegung der grundsätzlichen Bedeutung der Rechtssache - …
Auszug aus OVG Niedersachsen, 27.02.2007 - 5 LA 111/05
Richtigkeitszweifel in diesem Sinne bestehen wegen des Fehlens einer Diagnose der Erkrankung des Klägers nicht, weil das Verwaltungsgericht zutreffend seiner Entscheidung zugrunde gelegt hat, dass es bei der Feststellung der Dienstunfähigkeit nicht allein und ausschlaggebend auf Art und Ausmaß der einzelnen körperlichen Gebrechen oder der Schwäche der körperlichen oder geistigen Kräfte (siehe: § 44 Abs. 3 Satz 1 SG) und damit den objektiven ärztlichen Befund und dessen medizinische Qualifikation als solche ankommt, sondern vielmehr darauf, ob der Soldat aufgrund seiner Konstitution zur Erfüllung seiner Dienstpflichten dauernd unfähig ist (vgl.: BVerwG, Beschl. v. 15.10.1988 - 2 B 145/88 -, Buchholz 232 § 42 Nr. 17, S. 1 ).
- OVG Niedersachsen, 15.03.2007 - 5 LA 136/06
Zugang eines per einfachem Brief übersandten Bescheides; Vorliegen eines …
Die Richtigkeitszweifel müssen sich auch auf das Ergebnis der Entscheidung beziehen; es muss also mit hinreichender Wahrscheinlichkeit anzunehmen sein, dass die Berufung zu einer Änderung der angefochtenen Entscheidung führen wird (Nds.OVG, Beschl. v. 27.3.1997 - 12 M 1731/97-, NVwZ 1997, 1225; Beschl. v. 27.2.2007 - 5 LA 111/05 - ; BVerwG, Beschl. v. 10.3.2004 - BVerwG 7 AV 4.03 -, DVBl. 2004, 838). - OVG Niedersachsen, 23.08.2007 - 5 LA 123/06
Zulässigkeit einer Klage wegen der Aufhebung einer Abordnung zu …
Die Richtigkeitszweifel müssen sich auch auf das Ergebnis der Entscheidung beziehen; es muss also mit hinreichender Wahrscheinlichkeit anzunehmen sein, dass die Berufung zu einer Änderung der angefochtenen Entscheidung führen wird (OVG Lüneburg, Beschl. v. 27.3.1997 - 12 M 1731/97-, NVwZ 1997, 1225; Beschl. v. 27.2.2007 - 5 LA 111/05 - ; BVerwG, Beschl. v. 10.3.2004 - BVerwG 7 AV 4.03 -, DVBl. 2004, 838). - OVG Niedersachsen, 23.04.2009 - 20 LD 8/07
Entfernung eines Beamten im Justizvollzugsdienst aus dem Beamtenverhältnis wegen …
Denn bei der Feststellung der Dienstunfähigkeit kommt es nicht allein und ausschlaggebend auf Art und Ausmaß der einzelnen körperlichen Gebrechen oder der Schwäche der körperlichen oder geistigen Kräfte und damit den objektiven ärztlichen Befund und dessen medizinische Qualifikation als solche, sondern vielmehr darauf an, ob der Beamte aufgrund seiner Konstitution zur Erfüllung seiner Dienstpflichten dauernd unfähig ist (…vgl.: BVerwG, Beschl. v. 15.10.1988 - 2 B 145/88 -, Buchholz 232 § 42 Nr. 17, S. 1 ; Nds. OVG, Beschl. v. 27.2.2007 - 5 LA 111/05 -).
- OVG Niedersachsen, 27.07.2023 - 5 LA 114/21
Besoldung; Erfahrungsstufe; Erfahrungszeit; förderlich; Förderlichkeit; …
Sowohl eine reine Bezugnahme auf erstinstanzliches Vorbringen als auch dessen schlichte Wiederholung genügen diesen Anforderungen regelmäßig nicht, weil sich das Vorbringen in der ersten Instanz nicht mit den späteren Urteilsausführungen auseinandersetzen kann (vgl. BVerwG…, Beschluss vom 31.7.2018 - BVerwG 1 B 2.18 -, juris Rn. 13; Nds. OVG, Beschluss vom 27.2.2007 - 5 LA 111/05 -, juris Rn. 6 f.;… Beschluss vom 11.11.2004 - 2 LA 422/09 -, juris Rn. 2). - OVG Niedersachsen, 15.02.2008 - 5 LA 12/07
Voraussetzungen für einen Anspruch einer Lehrkraft auf Altersteilzeit bei …
Die Richtigkeitszweifel müssen sich auch auf das Ergebnis der Entscheidung beziehen; es muss also mit hinreichender Wahrscheinlichkeit anzunehmen sein, dass die Berufung zu einer Änderung der angefochtenen Entscheidung führen wird (OVG Lüneburg, Beschl. v. 27.3.1997 - 12 M 1731/97-, NVwZ 1997, 1225; Beschl. v. 27.2.2007 - 5 LA 111/05 - ; BVerwG, Beschl. v. 10.3.2004 - BVerwG 7 AV 4.03 -, DVBl. 2004, 838). - VG Würzburg, 10.12.2024 - W 1 K 23.1681
Antrag auf Reaktivierung, keine wiederhergestellte Dienstfähigkeit - keine …
Entscheidend ist, ob der Beamte aufgrund seiner gesamten Konstitution zur Erfüllung seiner Dienstpflichten dauernd unfähig ist (BVerwG, B.v. 25.10.1988 - 2 B 145.88 - Buchholz 232 § 42 BBG Nr. 17 S. 1 f.;… vgl. auch BayVGH, B.v. 15.04.2021 - 3 ZB 20.2241 - juris Rn. 8; OVG Lüneburg, B.v. 27.2.2007 - 5 LA 111/05 - juris Rn. 12).
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