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Rechtsprechung
   OVG Niedersachsen, 23.08.2007 - 5 LA 123/06   

Zitiervorschläge
https://dejure.org/2007,3553
OVG Niedersachsen, 23.08.2007 - 5 LA 123/06 (https://dejure.org/2007,3553)
OVG Niedersachsen, Entscheidung vom 23.08.2007 - 5 LA 123/06 (https://dejure.org/2007,3553)
OVG Niedersachsen, Entscheidung vom 23. August 2007 - 5 LA 123/06 (https://dejure.org/2007,3553)
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Volltextveröffentlichungen (6)

  • openjur.de

    Aufhebung einer Abordnung zu Ausbildungszwecken

  • Entscheidungsdatenbank Niedersachsen

    § 124 Abs. 2 Nr. 1 VwGO; § 49 Abs. 2 Nr. 3 VwVfG; § 31 Abs. 1 NBG
    Zulässigkeit einer Klage wegen der Aufhebung einer Abordnung zu Ausbildungszwecken; Voraussetzungen an einen Zulassungsantrag zur Berufung; Wegfall einer dienstrechtlichen Zugehörigkeit infolge einer Abordnung; Berücksichtigung von Bewertungskriterien einer ...

  • Judicialis

    NBG § 31 Abs. 1; ; NPersVG § 65 Abs. 1 Nr. 8; ; VwGO § 124 Abs. 2 Nr. 1; ; VwGO § 124 Abs. 2 Nr. 5; ; VwVfG § 49 Abs. 2 Nr. 3

  • rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)

    Abordnung; Ausbildung; Auswahlkommission; Bewährung; Ermessen, intendiertes; Hubschrauberstaffel

  • Wolters Kluwer(Abodienst, Leitsatz/Tenor frei) (Leitsatz und Volltext)

    Zulässigkeit einer Klage wegen der Aufhebung einer Abordnung zu Ausbildungszwecken; Voraussetzungen an einen Zulassungsantrag zur Berufung; Wegfall einer dienstrechtlichen Zugehörigkeit infolge einer Abordnung; Berücksichtigung von Bewertungskriterien einer ...

  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)
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Verfahrensgang

 
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Wird zitiert von ... (34)Zitiert selbst (13)

  • VGH Baden-Württemberg, 17.04.1989 - 4 S 1060/88

    Zur vorzeitigen Aufhebung einer befristeten Abordnung

    Auszug aus OVG Niedersachsen, 23.08.2007 - 5 LA 123/06
    Anders als bei einer endgültigen Versetzung ist diese Rückkehr von vornherein vom Wesen der Abordnung umfasst (VGH BW, Urt. v. 17.4.1989 - 4 S 1060/88 -, Schütz, ES/A II 4.4 Nr. 3, m.w.N.).

    c) Es kann dahinstehen, ob die in der Verfügung vom 7. Januar 2005 angeordnete Aufhebung der Abordnung ihre Rechtsgrundlage in den Vorschriften der §§ 1 NdsVwVfG, 48, 49 VwVfG findet oder in § 31 NBG, der die vorübergehende Tätigkeit eines Beamten an einer anderen Dienststelle bei Vorliegen eines dienstlichen Grundes regelt (so zu § 37 Abs. 1 BW NBG: VGH BW, Urt. v. 17.4.1989 - 4 S 1060/88 -, Schütz, ES/A II 4.2 Nr. 3, m.w.N.;… Schütz/ Maiwald, Beamtenrecht, Kommentar, § 29 Rdnr. 94).

  • BVerwG, 16.06.1997 - 3 C 22.96

    Recht der Subventionen - Widerruf von Ermessensentscheidungen wegen …

    Auszug aus OVG Niedersachsen, 23.08.2007 - 5 LA 123/06
    Versteht sich das Ergebnis der Abwägung demnach von selbst, bedarf es insoweit nach § 39 Abs. 1 Satz 3 VwVfG auch keiner das Selbstverständliche darstellenden Begründung (vgl. BVerwG, Urt. v. 16.06.1997, - BVerwG 3 C 22.96 -, BVerwGE 105, 55;… Urt. v. 23.05.1996, - BVerwG 3 C 13.94 -, Buchholz 451.513 Sonst. Marktordnungsrecht Nr. 1;… Urt. v. 25.09.1992, - BVerwG 8 C 68 u. 70.90 -, BVerwGE 91, 82).
  • BVerwG, 25.09.1992 - 8 C 68.90

    Rücknahme eines Verwaltungsakts - Ermessen - Rücknahme eines …

    Auszug aus OVG Niedersachsen, 23.08.2007 - 5 LA 123/06
    Versteht sich das Ergebnis der Abwägung demnach von selbst, bedarf es insoweit nach § 39 Abs. 1 Satz 3 VwVfG auch keiner das Selbstverständliche darstellenden Begründung (…vgl. BVerwG, Urt. v. 16.06.1997, - BVerwG 3 C 22.96 -, BVerwGE 105, 55;… Urt. v. 23.05.1996, - BVerwG 3 C 13.94 -, Buchholz 451.513 Sonst. Marktordnungsrecht Nr. 1; Urt. v. 25.09.1992, - BVerwG 8 C 68 u. 70.90 -, BVerwGE 91, 82).
  • BVerwG, 23.05.1996 - 3 C 13.94

    Recht der Landwirtschaft: Referenzmengenübergang bei Übertragung von …

    Auszug aus OVG Niedersachsen, 23.08.2007 - 5 LA 123/06
    Versteht sich das Ergebnis der Abwägung demnach von selbst, bedarf es insoweit nach § 39 Abs. 1 Satz 3 VwVfG auch keiner das Selbstverständliche darstellenden Begründung (…vgl. BVerwG, Urt. v. 16.06.1997, - BVerwG 3 C 22.96 -, BVerwGE 105, 55; Urt. v. 23.05.1996, - BVerwG 3 C 13.94 -, Buchholz 451.513 Sonst. Marktordnungsrecht Nr. 1;… Urt. v. 25.09.1992, - BVerwG 8 C 68 u. 70.90 -, BVerwGE 91, 82).
  • BVerwG, 05.12.2001 - 4 B 82.01

    Voraussetzungen der Nichtzulassungsbeschwerde - Vorliegen eines Verfahrensfehlers …

    Auszug aus OVG Niedersachsen, 23.08.2007 - 5 LA 123/06
    Auch die von der Klägerin vorgetragenen Umstände, dass das Verwaltungsgericht eine Tendenz in dem Erörterungstermin vom 23. Juni 2005 aufgezeigt habe und seine Zweifel in einer Verfügung vom 24. Juni 2005 niedergelegt und eine einvernehmliche Regelung empfohlen hat, schützen die Klägerin nicht davor, dass sich das Gericht auf der Grundlage der Erörterung der Sach- und Rechtslage von einer nur vorläufig erwogenen Entscheidung löst und im Ergebnis zu Ungunsten der Klägerin entscheidet, die eine für sie günstigere Entscheidung erhofft hatte (vgl. BVerwG, Beschl. v. 5.12.2001 - BVerwG 4 B 82.01 -, zitiert nach juris).
  • BVerfG, 23.06.2000 - 1 BvR 830/00

    Anforderungen an die Begründung des Antrags auf Zulassung der Berufung im …

    Auszug aus OVG Niedersachsen, 23.08.2007 - 5 LA 123/06
    Das ist der Fall, wenn ein tragender Rechtssatz oder eine erhebliche Tatsachenfeststellung mit schlüssigen Gegenargumenten in Frage gestellt wird (BVerfG, Beschl. v. 23.6.2000 - 1 BvR 830/00 -, DVBl. 2000, 1458).
  • BVerwG, 10.03.2004 - 7 AV 4.03

    Berufungszulassung; Zulassungsgründe; ernstliche Zweifel; tragende …

    Auszug aus OVG Niedersachsen, 23.08.2007 - 5 LA 123/06
    Die Richtigkeitszweifel müssen sich auch auf das Ergebnis der Entscheidung beziehen; es muss also mit hinreichender Wahrscheinlichkeit anzunehmen sein, dass die Berufung zu einer Änderung der angefochtenen Entscheidung führen wird (OVG Lüneburg, Beschl. v. 27.3.1997 - 12 M 1731/97-, NVwZ 1997, 1225; Beschl. v. 27.2.2007 - 5 LA 111/05 - ; BVerwG, Beschl. v. 10.3.2004 - BVerwG 7 AV 4.03 -, DVBl. 2004, 838).
  • BVerwG, 24.01.1992 - 7 C 38.90

    Verwaltungsakt - Bekanntgabe gegenüber Ehegatten - Anschluß- und Benutzungszwang …

    Auszug aus OVG Niedersachsen, 23.08.2007 - 5 LA 123/06
    Nach dem Urteil des Bundesverwaltungsgerichts vom 24. Januar 1992 (- BVerwG 7 C 38.90 -, Buchholz 316 § 49 VwVfG Nr. 25 = NVwZ 1992, 565) ist eine auf § 49 Abs. 2 VwVfG gestützte Widerrufsentscheidung in Richtung auf einen Widerruf indiziert, weil der genannten Regelung der Gedanke zugrunde liegt, dass in den Widerrufsfällen der Nrn. 1 bis 5 das öffentliche Interesse an der Beseitigung oder Änderung des Verwaltungsaktes im Allgemeinen schwerer wiegt als das Interesse des Betroffenen am Bestand des Verwaltungsaktes und das entsprechende Vertrauensinteresse.
  • BVerwG, 05.07.1985 - 8 C 22.83

    Wohnungsrecht - Wohnberechtigungsschein - Ausnahme - Nichteheliche …

    Auszug aus OVG Niedersachsen, 23.08.2007 - 5 LA 123/06
    Nach der Rechtsprechung des Bundesverwaltungsgerichts bestimmen sich die Anforderungen an den Inhalt und den Umfang der Begründung eines Verwaltungsakts nach den Besonderheiten des jeweiligen Rechtsgebietes und nach den Umständen des Einzelfalles (vgl. u.a. Urteil vom 15. Juni 1971, - BVerwG II C 17.70 -, BVerwGE 38, 191; Urteil vom 5. Juli 1985, - BVerwG 8 C 22.83 -, BVerwGE 72, 1).
  • BVerwG, 15.06.1971 - II C 17.70
    Auszug aus OVG Niedersachsen, 23.08.2007 - 5 LA 123/06
    Nach der Rechtsprechung des Bundesverwaltungsgerichts bestimmen sich die Anforderungen an den Inhalt und den Umfang der Begründung eines Verwaltungsakts nach den Besonderheiten des jeweiligen Rechtsgebietes und nach den Umständen des Einzelfalles (vgl. u.a. Urteil vom 15. Juni 1971, - BVerwG II C 17.70 -, BVerwGE 38, 191; Urteil vom 5. Juli 1985, - BVerwG 8 C 22.83 -, BVerwGE 72, 1).
  • OVG Niedersachsen, 27.03.1997 - 12 M 1731/97

    Berufung; Zulassung; Schwierigkeit der Sache; Indizierung eines …

  • BVerwG, 25.05.2001 - 4 B 81.00

    Voraussetzungen für ein bauaufsichtliches Einschreiten - Rechtmäßigkeit von …

  • OVG Niedersachsen, 27.02.2007 - 5 LA 111/05

    Rechtmäßigkeit der Versetzung eines Soldaten in den Ruhestand wegen …

  • VGH Baden-Württemberg, 24.02.2022 - 1 S 2283/20

    Kostenbescheid für eine Abschleppmaßnahme; Abwehr einer konkreten Gefahr; …

    Zeichnet die Norm für den Regelfall eine Ermessensausübung im Sinne einer bestimmten Rechtsfolge vor, bedarf jedenfalls die behördliche Entscheidung im Sinne des gesetzlichen Regelfalls keiner besonderen Begründung nach § 39 Abs. 1 Satz 3 LVwVfG (…vgl. BVerwG, Urt. v. 05.07.1985 - 8 C 22.83 -, juris Rn. 22;… Urt. v. 16.06.1997 - 3 C 22.96 -, juris Rn. 14;… HambOVG, Beschl. v. 04.05.2001 - 1 Bf 388/98 -, juris Rn. 30; OVG Nds., Beschl. v. 23.08.2007 - 5 LA 123/06 -, juris Rn. 12;… OVG MV, Beschl. v. 19.01.2016 - 3 L 161/11 -, juris Rn. 20;… NK-VwGO/Heinrich Amadeus Wolff, 5. Aufl., VwGO § 114 Rn. 144;… Schoch/Schneider/Riese, 41. EL Juli 2021, VwGO § 114 Rn. 47;… Schoch/Schneider VwVfG/Schuler-Harms, VwVfG § 39 Rn. 73).
  • OVG Nordrhein-Westfalen, 10.11.2016 - 4 A 466/14

    Widerruf von möglicherweise von Anfang an rechtswidrigen Verwaltungsakten; …

    7/910, S. 71 und 73; OVG NRW, Beschluss vom 31.5.2016 - 4 B 1360/15 -, juris, Rn. 22, sowie Urteil vom 13.6.2002 - 12 A 693/99 -, NVwZ-RR 2003, 803 = juris, Rn. 43, m. w. N. ; OVG Lüneburg, Beschluss vom 23.8.2007 - 5 LA 123/06 -, juris, Rn. 12, m. w. N.
  • OVG Niedersachsen, 15.11.2016 - 8 LB 58/16

    Ausschluss von Zuwendungsbewerbern von einer Zuwendung nach der "Förderrichtlinie …

    Rn. 62 Entscheidet sich die Behörde aber für den intendierten Regelfall, bedarf es im Ablehnungsbescheid keiner Darstellung von Ermessenserwägungen und auch sonst keiner Begründung der Ermessensentscheidung (…vgl. BVerwG, Urt. v. 16.6.1997 - BVerwG 3 C 22.96 -, BVerwGE 105, 55, 57;… Urt. v. 25.9.1992 - BVerwG 8 C 68.90 u.a. -, BVerwGE 91, 82, 90; Beschl. v. 28.8.1980 - BVerwG 4 B 67.80 -, Buchholz 406.11 § 35 BBauG Nr. 168;… Niedersächsisches OVG, Urt. v. 10.2.2011 - 12 LB 318/08 -, juris Rn. 24; Beschl. v. 23.8.2007 - 5 LA 123/06 -, juris Rn. 12).
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