Neue Kooperation: dejure.org × Doctrine bringen KI-Power für Aktenanalyse, Recherche und Texterstellung. Doctrine entdecken
×

Rechtsprechung
   OVG Niedersachsen, 22.08.2014 - 5 LA 238/13   

Zitiervorschläge
https://dejure.org/2014,23306
OVG Niedersachsen, 22.08.2014 - 5 LA 238/13 (https://dejure.org/2014,23306)
OVG Niedersachsen, Entscheidung vom 22.08.2014 - 5 LA 238/13 (https://dejure.org/2014,23306)
OVG Niedersachsen, Entscheidung vom 22. August 2014 - 5 LA 238/13 (https://dejure.org/2014,23306)
Tipp: Um den Kurzlink (hier: https://dejure.org/2014,23306) schnell in die Zwischenablage zu kopieren, können Sie die Tastenkombination Alt + R verwenden - auch ohne diesen Bereich zu öffnen.

Volltextveröffentlichungen (4)

Kurzfassungen/Presse (3)

  • Rechtslupe (Kurzinformation/Zusammenfassung)

    Zeiten im ausländischen öffentlichen Dienst als ruhegehaltfähige Dienstzeit

  • Rechtslupe (Kurzinformation/Zusammenfassung)

    Verwaltungsrecht im Oktober 2014

  • Wolters Kluwer(Abodienst, Leitsatz/Tenor frei) (Leitsatz)

    Auslegung des verwendeten Rechtsbegriffs "ausländischer öffentlicher Dienst" bzgl. Tätigkeit und Dienstzeit eines Studienrats

Hinweis zu den Links:
Zu grauen Einträgen liegen derzeit keine weiteren Informationen vor. Sie können diese Links aber nutzen, um die Einträge beispielsweise in Ihre Merkliste aufzunehmen.

Verfahrensgang

 
Sortierung



Kontextvorschau





Hinweis: Klicken Sie auf das Sprechblasensymbol, um eine Kontextvorschau im Fließtext zu sehen. Um alle zu sehen, genügt ein Doppelklick.

Wird zitiert von ... (3)Zitiert selbst (5)

  • BVerwG, 08.11.1961 - VI C 181.58

    Rechtsmittel

    Auszug aus OVG Niedersachsen, 22.08.2014 - 5 LA 238/13
    Denn auch im Geltungsbereich des Grundgesetzes kann öffentlicher Dienst sowohl in einem öffentlich-rechtlichen Dienstverhältnis als auch in einem privatrechtlichen Arbeitsverhältnis geleistet werden (vgl. BVerwG, Urteil vom 8.11.1961 - BVerwG VI C 181.58 -, Buchholz 232 § 116 BBG Nr. 2 S. 5 und 8;… vgl. ebenso zu § 11 BeamtVG Plog/Wiedow, a. a. O., § 11 BeamtVG Rn 50;… Fürst, a. a. O., § 11 BeamtVG Rn 35;… Schütz/Maiwald, a. a. O., § 11 BeamtVG Rn 19;… Kümmel, a. a. O., § 11 Rn 54).

    Die Berücksichtigung eines bei einem anderen Staat auf privatrechtlicher Grundlage geleisteten Dienstes im Rahmen des § 11 Abs. 1 Satz 1 Nr. 2 NBeamtVG und des § 11 Nr. 2 BeamtVG setzt jedoch voraus, dass der Dienst in der Bundesrepublik Deutschland herkömmlich in einem öffentlich-rechtlichen Verhältnis ausgeübt wird (vgl. zu § 116 Abs. 1 Nr. 2 BBG a. F. BVerwG, Urteil vom 8.11.1961, a. a. O., S. 8;… vgl. ebenso zu § 11 BeamtVG Plog/Wiedow, a. a. O., § 11 BeamtVG Rn 50;… Fürst, a. a. O., § 11 BeamtVG Rn 35;… Schütz/Maiwald, a. a. O., § 11 BeamtVG Rn 19;… Kümmel, a. a. O., § 11 Rn 54).

    Sowohl in dem angefochtenen Urteil als auch in dieser Entscheidung des Senats ist vielmehr auf der Grundlage der vorhandenen Rechtsprechung und Literatur eine zulässige Gesetzesinterpretation, nämlich die Auslegung eines in einer Ermessensnorm verwendeten Rechtsbegriffs, vorgenommen worden (vgl. ebenso zu § 116 Abs. 1 Nr. 2 BBG a. F. BVerwG, Urteil vom 8.11.1961, a. a. O., S. 5; vgl. auch BVerwG, Beschluss vom 7.5.2014 - BVerwG 2 B 75.12 -, juris Rn 5).

  • BVerwG, 28.10.2004 - 2 C 38.03

    Besondere Fachkenntnisse; Ermessen; Fachhochschule; Lehr- und Rektorentätigkeit; …

    Auszug aus OVG Niedersachsen, 22.08.2014 - 5 LA 238/13
    Rn. 11 Es kommt hinzu, dass Zeiten nur dann nach Maßgabe des § 11 Abs. 1 Satz 1 Nr. 2 NBeamtVG und des § 11 Nr. 2 BeamtVG als ruhegehaltfähig anerkannt werden können, wenn die im Ausland ausgeübte Tätigkeit als mit der Beamtentätigkeit gleichwertig anzusehen ist oder doch ihr sehr nahe kommt (…vgl. ebenso zu § 11 BeamtVG Plog/Wiedow, a. a. O., § 11 BeamtVG Rn 7; vgl. auch BVerwG, Urteil vom 28.10.2004 - BVerwG 2 C 38.03 -, juris Rn 19).
  • BVerwG, 28.07.2011 - 2 C 42.10

    Übergangsgebührnisse; Elterngeld; Anrechnung; Verschiebung; Aussetzung; …

    Auszug aus OVG Niedersachsen, 22.08.2014 - 5 LA 238/13
    Rn. 13 Der Kläger kann demgegenüber nicht mit Erfolg unter Hinweis auf die Urteile des Bundesverwaltungsgerichts vom 27. Juni 1995 (- BVerwG 9 C 8.95 -, juris Rn 9) und 28. Juli 2011 (- BVerwG 2 C 42.10 -, juris Rn 10) geltend machen, dass die von dem Verwaltungsgericht vorgenommene Auslegung der Vorschrift des § 11 Abs. 1 Satz 1 Nr. 2 NBeamtVG, die auch der Senat vorstehend ebenso wie das Verwaltungsgericht vorgenommen hat, die Grenzen einer zulässigen Gesetzesauslegung überschreitet.
  • BVerwG, 27.06.1995 - 9 C 8.95

    Voraussetzungen für die Anerkennung als Asylberechtigter - Ermittlung des Umfangs …

    Auszug aus OVG Niedersachsen, 22.08.2014 - 5 LA 238/13
    Rn. 13 Der Kläger kann demgegenüber nicht mit Erfolg unter Hinweis auf die Urteile des Bundesverwaltungsgerichts vom 27. Juni 1995 (- BVerwG 9 C 8.95 -, juris Rn 9) und 28. Juli 2011 (- BVerwG 2 C 42.10 -, juris Rn 10) geltend machen, dass die von dem Verwaltungsgericht vorgenommene Auslegung der Vorschrift des § 11 Abs. 1 Satz 1 Nr. 2 NBeamtVG, die auch der Senat vorstehend ebenso wie das Verwaltungsgericht vorgenommen hat, die Grenzen einer zulässigen Gesetzesauslegung überschreitet.
  • BVerwG, 07.05.2014 - 2 B 75.12

    Anspruch einer schwerbehinderten fachleitenden Lehrerin auf Reduzierung der …

    Auszug aus OVG Niedersachsen, 22.08.2014 - 5 LA 238/13
    Sowohl in dem angefochtenen Urteil als auch in dieser Entscheidung des Senats ist vielmehr auf der Grundlage der vorhandenen Rechtsprechung und Literatur eine zulässige Gesetzesinterpretation, nämlich die Auslegung eines in einer Ermessensnorm verwendeten Rechtsbegriffs, vorgenommen worden (vgl. ebenso zu § 116 Abs. 1 Nr. 2 BBG a. F. BVerwG…, Urteil vom 8.11.1961, a. a. O., S. 5; vgl. auch BVerwG, Beschluss vom 7.5.2014 - BVerwG 2 B 75.12 -, juris Rn 5).
  • OVG Sachsen, 20.02.2026 - 2 A 168/23

    Versorgungsbezüge, ; Berücksichtigung von Zeiten einer Lehrtätigkeit an einer …

    Darüber hinaus muss die im Ausland ausgeübte Tätigkeit als mit der Beamtentätigkeit gleichwertig anzusehen sein (NdsOVG, Beschl. v. 22. August 2014 - 5 LA 238/13 -, juris Rn. 10 f. m. w. N.).

    Bei der Tätigkeit der Klägerin handelte es sich auch weder um eine Tätigkeit als Aushilfslehrerin vor Erwerb ihrer Lehrbefähigung (…vgl. BayVGH, Urt. v. 19. November 2015 a. a. O. Rn. 14) noch um eine Tätigkeit, die im Freistaat Sachsen im maßgeblichen Zeitraum vom Geltungsbereich des früheren Bundes-Angestelltentarifvertrages Ost (BAT-O) ausgenommen gewesen wäre (vgl. NdsOVG, Beschl. v. 22. August 2014 a. a. O. Rn. 12).

  • VGH Bayern, 19.11.2015 - 3 ZB 13.1433

    Realschuldienst, Studienrat, ausländischer öffentlicher Dienst, ruhegehaltsfähige …

    Üblicherweise werden von einer Anrechnung nach dieser Vorschrift nur Tätigkeiten erfasst, die auch in Deutschland in einem öffentlich-rechtlichen Dienstverhältnis ausgeübt werden (…vgl. Plog/Wiedow a. a. O., § 11 Rn. 50; OVG Lüneburg, B.v. 22.8.2014 - 5 LA 238/13 - juris Rn. 10).
  • Verwaltungssenat bei dem Kirchengerichtshof der Evangelischen Kirche in Deutschland, 11.09.2024 - 0135/3-2023
    Denn auch eine vergleichbare Tätigkeit im Inland wäre nicht als Dienstzeit berücksichtigt worden (vgl. VGH München…, Beschluss vom 19. November 2015 - 3 ZB 13.1433 - juris Rn. 14; OVG Lüneburg, Beschluss vom 22. August 2014 - 5 LA 238/13 - juris Rn. 10 f.).
Haben Sie eine Ergänzung? Oder haben Sie einen Fehler gefunden? Schreiben Sie uns.
dejure.org Übersicht OVG Niedersachsen
dejure.org nutzen ohne Ablenkung
Werbung abschalten. Jetzt buchen! Keine automatische Verlängerung.
Info zum PUR-Angebot
Sie können auswählen (Maus oder Pfeiltasten):
(Liste aufgrund Ihrer bisherigen Eingabe)
Komplette Übersicht