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Rechtsprechung
   OVG Niedersachsen, 24.03.2011 - 5 LA 300/09   

Zitiervorschläge
https://dejure.org/2011,12417
OVG Niedersachsen, 24.03.2011 - 5 LA 300/09 (https://dejure.org/2011,12417)
OVG Niedersachsen, Entscheidung vom 24.03.2011 - 5 LA 300/09 (https://dejure.org/2011,12417)
OVG Niedersachsen, Entscheidung vom 24. März 2011 - 5 LA 300/09 (https://dejure.org/2011,12417)
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Volltextveröffentlichungen (4)

  • openjur.de

    Rückforderung von Anwärterbezügen

  • Entscheidungsdatenbank Niedersachsen

    Rechtmäßigkeit der teilweisen Rückforderung von auf Widerruf gewährten Anwärterbezügen eines Beamten während des Vorbereitungsdienstes

  • rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)

    Rechtmäßigkeit der teilweisen Rückforderung von auf Widerruf gewährten Anwärterbezügen eines Beamten während des Vorbereitungsdienstes

  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Kurzfassungen/Presse

  • Wolters Kluwer(Abodienst, Leitsatz/Tenor frei) (Leitsatz)

    Rechtmäßigkeit der teilweisen Rückforderung von auf Widerruf gewährten Anwärterbezügen eines Beamten während des Vorbereitungsdienstes

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Wird zitiert von ... (55)Zitiert selbst (5)

  • BVerwG, 27.02.1992 - 2 C 28.91

    Anwärterbezüge - Mindeststudientzeit - Fachschule

    Auszug aus OVG Niedersachsen, 24.03.2011 - 5 LA 300/09
    Der Beklagte hat dargelegt, aus dem Urteil des Bundesverwaltungsgerichts vom 27. Februar 1992 (- 2 C 28.91 -, DVBl. 1992, 914) ergebe sich, dass ein objektiver Verstoß gegen die Auflage, die mit der Gewährung der Anwärterbezüge verbunden worden sei, vorliege.
  • OVG Niedersachsen, 25.01.2011 - 5 LC 190/09

    Gesundheitliche Eignung eines behinderten, aber nicht schwer behinderten …

    Auszug aus OVG Niedersachsen, 24.03.2011 - 5 LA 300/09
    Reduziert sich das Ermessen bei der Entscheidung über eine Bewerbung um ein Eingangsamt ausnahmsweise auf Null, kann sich der Bewerbungsverfahrensanspruch im Einzelfall zu einem Einstellungsanspruch verdichten, wobei allerdings zu berücksichtigen ist, dass die Erfüllung des aus Art. 33 Abs. 2 GG resultierenden Anspruchs nicht nur davon abhängt, dass der Bewerber die Kriterien der Eignung, Befähigung und fachlichen Leistung und die sonstigen Ernennungsvoraussetzungen erfüllt, sondern auf Seiten des Dienstherrn auch die entsprechenden Haushaltsmittel in der Gestalt einer freien und besetzbaren Planstelle bereit stehen und der Dienstherr diese Stelle besetzen will (…vgl. dazu BVerwG, Urt. v. 25.2.2010 - 2 C 2.09 -, Buchholz 11 Art. 33 Abs. 2 GG Nr. 45, zitiert nach juris Rn. 17 m. w. N.; Nds. OVG, Urteil vom 25.1.2011 - 5 LC 190/09 -, juris Rn 29).
  • BVerwG, 27.08.1996 - 8 B 165.96

    Bauplanungsrecht - Begriff der Instandsetzung bzw. Modernisierung i.S. von § 177 …

    Auszug aus OVG Niedersachsen, 24.03.2011 - 5 LA 300/09
    In einem solchen Fall sind die Voraussetzungen für die Zulassung der Berufung gemäß § 124 Abs. 2 Nr. 3 VwGO nicht erfüllt (vgl. Nds. OVG, Beschluss vom 27.2.2009 - 5 LA 334/08 - vgl. zur Revisionszulassung BVerwG, Beschluss vom 27.8.1996 - 8 B 165.96 -, Buchholz 310 § 132 Abs. 2 Ziffer 1 VwGO Nr. 13).
  • BVerwG, 31.03.1988 - 7 B 46.88

    Divergenz - Abweichung

    Auszug aus OVG Niedersachsen, 24.03.2011 - 5 LA 300/09
    Eine Divergenz liegt dagegen nicht vor, wenn das Verwaltungsgericht einen im Einzelfall nicht in Frage gestellten Grundsatz stillschweigend übergeht, nicht hinreichend anwendet, außer Acht lässt oder (rechtsfehlerhaft) für nicht anwendbar erachtet (vgl. BVerwG, Beschluss vom 31.3.1988 - 7 B 46.88 -, Buchholz 310 § 132 Nr. 260; Nds. OVG, Beschluss vom 6.3.2009 - 5 LA 117/08 -).
  • OVG Niedersachsen-Schleswig-Holstein, 05.03.1990 - 2 A 85/86

    Ermächtigung; Anwärterbezüge; Vorbereitungsdienst; Nachträglicher Wegfall des …

    Auszug aus OVG Niedersachsen, 24.03.2011 - 5 LA 300/09
    Dementsprechend habe das beschließende Gericht in seinem Urteil vom 5. März 1990 (- 2 A 85/86 -, juris) - ohne ein Ausscheiden des Anwärters aus dem Beamtenverhältnis auf Widerruf aus einem von ihm zu vertretenden Grund als Voraussetzung für einen Rückforderungsanspruch zu formulieren - das Bestehen eines Rückforderungsanspruchs bei Nichtannahme einer angebotenen Stelle bejaht.
  • OVG Niedersachsen, 03.04.2018 - 5 LA 109/16

    Alarmierungshäufigkeit; Arbeitszeit; Bereitschaftsdienst; Freizeit; OrgL-Dienst; …

    Ist das angegriffene Urteil auf mehrere selbständig tragende Begründungen gestützt, müssen hinsichtlich aller dieser Begründungen Zulassungsgründe dargelegt werden (Nds. OVG, Beschluss vom 24.3.2011 - 5 LA 300/09 -, juris Rn. 6;… Beschluss vom 30.8.2011 - 5 LA 214/10 -, juris Rn. 3).
  • OVG Niedersachsen, 14.09.2026 - 8 LA 102/25

    Weiterbildungszeugnis; Zusatz-Weiterbildung

    Ist das angegriffene Urteil auf mehrere jeweils selbständig tragende Begründungen gestützt, müssen hinsichtlich aller dieser Begründungen Zulassungsgründe dargelegt werden (Nds. OVG, Beschluss vom 24.3.2011 - 5 LA 300/09 -, juris Rn. 6;… Beschluss vom 5.2.2024 - 14 LA 71/23 -,juris Rn. 5; Beschluss vom 5.6.2025 - 4 LA 139/24 -, juris 3; Beschluss vom 29.9.2025 - 8 LA 7/25 -).
  • OVG Niedersachsen, 30.09.2016 - 5 LA 178/15

    Antibakterielle photodynamische Therapie; antimikrobielle photodynamische …

    Ist das angegriffene Urteil auf mehrere selbständig tragende Begründungen gestützt, müssen hinsichtlich aller dieser Begründungen Zulassungsgründe dargelegt werden (Nds. OVG, Beschluss vom 24.3.2011 - 5 LA 300/09 -, juris Rn. 6;… Beschluss vom 30.8.2011 - 5 LA 214/10 -, juris Rn. 3).
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