Rechtsprechung
| OVG Niedersachsen, 03.12.2001 - 5 MA 3089/01, 5 MB 3911/01 |
Zitiervorschläge
OVG Niedersachsen, Entscheidung vom 03.12.2001 - 5 MA 3089/01, 5 MB 3911/01 (https://dejure.org/2001,42311)
OVG Niedersachsen, Entscheidung vom 03. Dezember 2001 - 5 MA 3089/01, 5 MB 3911/01 (https://dejure.org/2001,42311)
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Volltextveröffentlichungen (3)
- openjur.de
Beamter; Auswahlentscheidung; Frau; rechtswidrige dienstliche Beurteilung
- Entscheidungsdatenbank Niedersachsen
§ 5 GleichberG ND; § 9 GleichberG ND; § 8 Abs 1 S 1 BG ND; Art 33 Abs 2 GG; § 118 Abs 2 GemO ND
Auswahlentscheidung; Beamter; Befähigung; Beurteilungsmerkmal; Bewerber; dienstliche Beurteilung; Eignung; Ermessen; Frau; Leistung; Mann; Qualifikationsvergleich - juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)
Verfahrensgang
- VG Hannover, 31.08.2001 - 2 B 2204/01
- OVG Niedersachsen, 03.12.2001 - 5 MA 3089/01, 5 MB 3911/01
Wird zitiert von ... Zitiert selbst (3)
- BVerwG, 26.06.1980 - 2 C 8.78
Dienstliche Beurteilung von Beamten
Auszug aus OVG Niedersachsen, 03.12.2001 - 5 MA 3089/01
Diesem Gebot ist jedoch nicht Rechnung getragen, wenn ein Werturteil lediglich eine formelhafte Behauptung darstellt und für den betroffenen Beamten nicht einsichtig und für außenstehende Dritte nicht nachvollziehbar ist (vgl. BVerwG, Urt. v. 26.6.1980 - 2 C 8.78 -, BVerwGE 245, 251;… OVG Lüneburg, Urt. v. 22.9.1998 - 5 L 2344/96 -, S. 16). - BVerwG, 22.09.1988 - 2 C 35.86
Beamtenrecht - Laufbahnaufstieg - Beurteilung - Psychologische Begutachtung
Auszug aus OVG Niedersachsen, 03.12.2001 - 5 MA 3089/01
Die verwaltungsgerichtliche Nachprüfung beschränkt sich darauf, ob die Verwaltung den anzuwendenden Begriff oder den gesetzlichen Rahmen, in dem sie sich frei bewegen kann, verkannt hat, oder ob sie von einem unrichtigen Sachverhalt ausgegangen ist, allgemein gültige Wertmaßstäbe nicht beachtet hat, sachfremde Erwägungen angestellt oder gegen Verfahrensvorschriften verstoßen hat (BVerwG, Urt. v. 22.9.1988 - 2 C 35.86 -, BVerwGE 80, 224; 225; Nds. OVG, Beschl. v. 22.9.1995 - 5 M 789/95 - Beschl. v. 27.11.2000 - 5 M 2369/00 -). - OVG Niedersachsen, 22.09.1998 - 5 L 2344/96
Gleichheitssatz; Dienstliche Beurteilung; Dienstherrnpflichten; Beamtenrecht; …
Auszug aus OVG Niedersachsen, 03.12.2001 - 5 MA 3089/01
Diesem Gebot ist jedoch nicht Rechnung getragen, wenn ein Werturteil lediglich eine formelhafte Behauptung darstellt und für den betroffenen Beamten nicht einsichtig und für außenstehende Dritte nicht nachvollziehbar ist (…vgl. BVerwG, Urt. v. 26.6.1980 - 2 C 8.78 -, BVerwGE 245, 251; OVG Lüneburg, Urt. v. 22.9.1998 - 5 L 2344/96 -, S. 16).
- OVG Niedersachsen, 10.02.2003 - 5 ME 181/02
Auswahlentscheidung bei gleicher Eignung
Der Begriff "gleiche Eignung" ist umfassender und bezeichnet Gleichwertigkeit in der Qualifikation, die gegeben ist, wenn aus dem Leistungsprinzip abgeleitete Kriterien eine Unterscheidung und damit eine Auslese nicht mehr zulassen (vgl. OVG Lüneburg, Beschl. v. 11.08.1995 - 5 M 7720/94 -, DVBl 1995, 1254 (1256) zu Beförderungsrichtlinien für den Polizeivollzugsdienst, nach denen Frauen bei der Auswahl zwischen Bewerberinnen und Bewerbern um ein Beförderungsamt, welche die gleiche Gesamtnote erhalten haben, stets den Vorrang vor Männern haben und leistungsbezogene nachrangige Auswahlkriterien (Hilfskriterien) außer Betracht zu bleiben haben; OVG Lüneburg, Beschl. v. 03.12.2001 - 5 MA 3089/01 und 5 MB 3911/01 -, DÖD 2002, 102).
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