Rechtsprechung
| OVG Niedersachsen, 24.10.2018 - 5 ME 82/18 |
Volltextveröffentlichung
- juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)
Wird zitiert von ... (12)
- OVG Niedersachsen, 02.05.2019 - 5 ME 68/19
Abbruch eines Stellenbesetzungsverfahrens; Berufungsverfahren; …
Dies gilt vor allem und in erster Linie für die Feststellung und Beurteilung der wissenschaftlichen Eignung und der notwendigen Lehrbefähigung der Bewerber (vgl. Nds. OVG, Beschluss vom 24.10.2018 - 5 ME 82/18 - unter Verweis auf BVerfG, Stattgebender Kammerbeschluss vom 4.3.2014 - 1 BvR 3606/13 -, juris Rn 20; BVerwG, Urteil vom 20.10.2016 - BVerwG 2 C 30.15 -, juris Rn 20; OVG Rh.-Pf., Beschluss vom 6.8.2018 - 2 B 10742/18 -, juris Rn 4 f.). - VG Göttingen, 13.07.2022 - 3 B 103/22
Interne Ausschreibung, Anspruch eines schwerbehinderten Beförderungsbewerbers auf …
Nach den Vorstellungen des Gesetzgebers stellt das Vorstellungsgespräch ein geeignetes Mittel dar, um eventuelle Vorbehalte oder gar Vorurteile auszuräumen und Hilfskriterien zugunsten schwerbehinderter Bewerber stärker zur Geltung zu bringen (vgl. BVerwG…, Urteil vom 15.12.2011 - 2 A 13/10 -, juris Rn. 16; OVG Lüneburg, Beschluss vom 24.10.2018 -5 ME 82/18-, juris Rn. 28). - VG Göttingen, 22.07.2024 - 3 B 210/24
Bewerberkonkurrenz; Schwerbehinderung; Vertretungsprofessur; …
Das bedeutet, dass sich die Verwaltungsgerichte nicht auf eine wie auch immer geartete summarische Prüfung beschränken dürfen, sondern eine umfassende tatsächliche und rechtliche Überprüfung der Bewerberauswahl vornehmen müssen (vgl. hierzu und zum Folgenden: Nds. OVG, Beschluss vom 24.10.2018 - 5 ME 82/18 -, juris Rn. 22-25).Nach den Vorstellungen des Gesetzgebers stellt das Vorstellungsgespräch ein geeignetes Mittel dar, um eventuelle Vorbehalte oder gar Vorurteile auszuräumen und Hilfskriterien zugunsten schwerbehinderter Bewerber stärker zur Geltung zu bringen (vgl. BVerwG…, Urteil vom 15.12.2011 - 2 A 13/10 -, juris Rn. 16; OVG Lüneburg, Beschluss vom 24.10.2018 -5 ME 82/18-, juris Rn. 28).
- VG Kassel, 27.10.2025 - 1 K 459/24
Schadensersatz wegen behaupteter Diskriminierung wegen Schwerbehinderung
Er umfasst - auch bei mehrstufigen Auswahlprozessen - grundsätzlich alle Instrumente im Verfahren der Personalauswahl, die nach der eigenen Konzeption des Arbeitgebers erforderlich sind, um sich einen umfassenden Eindruck von der fachlichen und persönlichen Eignung des Bewerbers zu machen, unabhängig von ihrer Bezeichnung und der konkreten Durchführungsform (vgl. BAG…, Urteil vom 27. August 2020 - 8 AZR 45/19 -, BAGE 172, 78-98, Rn. 44) und damit auch Probevorträge bei der Einstellung von Professoren (vgl. OVG Lüneburg, Beschluss vom 24. Oktober 2018 - 5 ME 82/18 -, Rn. 27, juris).Ob die fachliche Eignung offensichtlich fehlt, ist demnach an dem vom öffentlichen Arbeitgeber mit der Stellenausschreibung bekannt gemachten Anforderungsprofil zu messen (vgl. OVG Lüneburg, Beschluss vom 24. Oktober 2018 - 5 ME 82/18 -, juris Rn. 29).
- VG Sigmaringen, 21.03.2025 - 5 K 3020/24
Konkurrentenstreit Professur; Dokumentation der Auswahlentscheidung; Vergabe von …
Es bleibt grundsätzlich der Entscheidung der Hochschule, insbesondere der Berufungskommission, überlassen, welche Auswahlgrundlagen sie zur Auswahl der Bewerber heranzieht und welchen der zur Eignung, Befähigung und fachlichen Leistung zu rechnenden Umständen sie das größere Gewicht beimisst (vgl. VGH Baden-Württemberg, Beschluss vom 08.12.2020 - 4 S 2583/20 -, VBlBW 2021, 2057; BayVGH, Beschluss vom 29.08.2022 - 3 CE 22.838 -, juris; OVG Nordrhein-Westfalen, Beschluss vom 17.01.2022 - 6 B 1512/21 -, juris; OVG Schleswig-Holstein, Beschluss vom 08.12.2020 - 2 MB 28/20 -, juris; OVG Niedersachsen, Beschluss vom 24.10.2018 - 5 ME 82/18 -, juris; OVG Rheinland-Pfalz, Beschluss vom 06.08.2018 - 2 B 10742/18 -, juris; SächsOVG, Beschluss vom 09.07.2018 - 2 B 52/18 -, juris.). - VG Sigmaringen, 19.09.2024 - 7 K 1635/23
Schadensersatz und Entschädigung wegen unterbliebener Einladung einer …
Nach den Vorstellungen des Gesetzgebers stellt das Vorstellungsgespräch ein geeignetes Mittel dar, um eventuelle Vorbehalte oder gar Vorurteile auszuräumen und Hilfskriterien zugunsten schwerbehinderter Bewerber stärker zur Geltung zu bringen (vgl. BVerwG…, Urteil vom 15. Dezember 2011 - 2 A 13.10 -, juris, Rn. 16; siehe auch Niedersächsisches OVG, Beschluss vom 24. Oktober 2018 - 5 ME 82/18 - juris, Rn. 28). - VG Göttingen, 18.11.2019 - 3 B 152/19
Berufungsvorschlag: Abweichungsbefugnis; Berufungsvorschlag: Berufungskommission …
Das bedeutet, dass sich die Verwaltungsgerichte nicht auf eine wie auch immer geartete summarische Prüfung beschränken dürfen, sondern eine umfassende tatsächliche und rechtliche Überprüfung der Bewerberauswahl vornehmen müssen (vgl. hierzu und zum Folgenden: Nds. OVG, Beschluss vom 24.10.2018 - 5 ME 82/18 -, juris Rn. 22-25). - VG München, 12.05.2025 - M 5 K 23.2554
Nichteinladung zu Bewerbungsgespräch, Bewerber mit Schwerbehinderung, …
Nach den Vorstellungen des Gesetzgebers stellt das Vorstellungsgespräch ein geeignetes Mittel dar, um eventuelle Vorbehalte oder gar Vorurteile auszuräumen und Hilfskriterien zugunsten schwerbehinderter Bewerber stärker zur Geltung zu bringen (…vgl. BVerwG, U.v. 15.12.2011 - 2 A 13.10 - NVwZ-RR 2012, 320, juris Rn. 16; NdsOVG, B.v. 24.10.2018 - 5 ME 82/18 - juris Rn. 28). - VG München, 28.03.2023 - M 5 K 20.2484
Nichteinladung schwerbehinderter Bewerber zum Vorstellungsgespräch
Nach den Vorstellungen des Gesetzgebers stellt das Vorstellungsgespräch ein geeignetes Mittel dar, um eventuelle Vorbehalte oder gar Vorurteile auszuräumen und Hilfskriterien zugunsten schwerbehinderter Bewerber stärker zur Geltung zu bringen (…vgl. BVerwG, U.v. 15.12.2011 - 2 A 13.10 - NVwZ-RR 2012, 320, juris Rn. 16; OVG Lüneburg, B.v. 24.10.2018 - 5 ME 82/18 - juris Rn. 28). - VG Stuttgart, 23.11.2020 - 14 K 4011/20
Stellenbesetzung Professur; Konkurrentenstreit; Ausschreibungstext; Deskriptives …
Allerdings steht der Hochschule eine besondere verfassungsrechtlich geschützte Beurteilungskompetenz (Art. 5 Abs. 3 Satz 1 GG) über die Qualifikation eines Bewerbers und über die wissenschaftliche Eignung für eine Professorenstelle zu (stRspr, vgl. etwa BVerwG…, Urteil vom 20.10.2016 - 2 C 30.15 -, juris, Rn. 20; OVG Lüneburg, Beschluss vom 24.10.2018 - 5 ME 82/18 -, juris, Rn. 25). - VG Schleswig, 17.04.2024 - 12 B 3/24
Chancenlosigkeit im Auswahlverfahren
- VG Göttingen, 04.08.2021 - 3 B 181/21
Konstitutives Anforderungsprofil; Beamter; Dozent; Polizeiakademie
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