Rechtsprechung
| OVG Berlin-Brandenburg, 29.01.2007 - 5 NC 136.06 |
Volltextveröffentlichungen (3)
- openjur.de
- Judicialis
VwGO § 146; ; VwGO § 146 Abs. 4 Satz 3; ; VwGO § 146 Abs. 4 Satz 6; ; KapVO § 9 Abs. 3 Satz 2 Nr. 3 b; ; KapVO § 14 Abs. 3 Nr. 3; ; KapVO § 16; ; KapVO § 19
- juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)
Kurzfassungen/Presse
- Wolters Kluwer(Abodienst, Leitsatz/Tenor frei) (Leitsatz)
Verlässliche Strukturplanung des Stufenplanes zur Verminderung der Ausbildungskapazität im Studienfach Zahnmedizin an der Charité-Universitätsklinik Berlin; Bestehen einer Stelle bei Eintragung des Namens ins Vorlesungsverzeichnis; Vorliegen einer Präklusion im ...
Wird zitiert von ... (3)
- OVG Berlin-Brandenburg, 21.09.2026 - 1 S 45.26
Verfassungsschutzbericht darf den Verein "Jüdische Stimme" als gesichert …
Daher ist ein Beschwerdeführer nicht gehindert, neue Gründe vorzutragen und neue Beweismittel vorzulegen, unabhängig davon, ob ihm diese bereits früher bekannt waren bzw. zur Verfügung standen oder von ihm erst nachträglich geschaffen wurden (vgl. BayVGH…, Beschluss vom 28. April 2025 - 4 CE 25.298 -, juris Rn. 16 m.w.N.; OVG Berlin-Brandenburg, Beschluss vom 29. Januar 2007 - OVG 5 NC 136.06 - juris Rn. 8;… Rudisile in Schoch/Schneider, Verwaltungsrecht, Stand August 2024, § 146 VwGO Rn. 13c;… Guckelberger in Sodan/Ziekow, VwGO, 5. Aufl. 2018, § 146 VwGO Rn. 83; a. A. OVG Lüneburg…, Beschluss vom 20. Juli 2012 - 12 ME 75/12 - juris Rn. 9). - OVG Berlin-Brandenburg, 16.10.2007 - 5 NC 35.07
Abbau von Ausbildungskapazitäten ist verfassungsgemäß
Da dieser in der Vergangenheit nicht oder nicht kapazitätswirksam vollzogen worden war, wäre für ein solches Absehen von einem Schwundausgleich nur Raum gewesen, wenn sich für die höheren Semester auf Grund eines Strukturplans bereits eine Überlast hinreichend verlässlich abgezeichnet hätte (vgl. Beschlüsse vom 11. August 2005 - OVG 5 NC 90.05 - [Zahnmedizin WS 2004/2005] BA S. 8 f.; 30. Juni 2006 - OVG 5 NC 51.06 - [Zahnmedizin WS 2005/2006] BA S. 11 f.; vom 29. Januar 2007 - OVG 5 NC 136.06 - [Zahnmedizin SS 2006] BA S. 7 ff.). - OVG Niedersachsen, 24.04.2015 - 2 NB 78/15
Kapazitätsunterlagen; Rechtsmittelbelehrung; Vorlagepflicht
Im Übrigen ist neues Vorbringen im Beschwerdeverfahren ohnehin nicht generell ausgeschlossen (vgl. Senatsbeschl. v. 30.11.2004 - 2 NB 430/03 -, NVwZ-RR 2005, 409; OVG Berlin-Brandenburg, Beschl. v. 29.1.2007 - OVG 5 NC 136.06 -, juris; OVG Saarlouis, Beschl. v. 24.7.2014 - 1 B 32/14.NC -, juris; OVG Bautzen, Beschl. v. 29.1.2015 - 3 B 100/14 -, juris); hier war es im Hinblick auf die fehlerhafte Rechtsmittelbelehrung auch nicht auf eine Geltendmachung innerhalb der Frist des § 146 Abs. 4 Satz 1 VwGO beschränkt.
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