Volltextveröffentlichungen (4)

• openjur.de
• Entscheidungsdatenbank Berlin

  Prüfung der erforderlichen Deputatsermäßigung; Verwertbarkeit von Bestandszahlen; Zulassung von Studierenden zu Recht erfolgt; Zulässigkeit der Verminderung oder Wegfall eines Schwundes durch Auffüllung höherer Semester; Erhöhung der Basiszahl bei Entlastung von ...

• Entscheidungsdatenbank Brandenburg

  § 146 Abs 4 S 3 VwGO, § ... 146 Abs 4 S 6 VwGO, Art 12 Abs 1 GG, § 28 Abs 2 HSchulMedNOG BE, § 14 Abs 3 Nr 1 KapVO BE, § 14 Abs 3 Nr 2 KapVO BE, § 14 Abs 3 Nr 3 KapVO BE, § 16 KapVO BE, § 9 Abs 1 S 1 LVerpflV BE
  Charité - Universitätsmedizin Berlin; Zahnmedizin; Wintersemester 2011/12; Lehrverpflichtungsermäßigungen, funktionsgebundene -; Centrumsleitung und Studienfachberatung; Interessenabwägung (nicht erforderlich); besondere Ermessenserwägungen (nicht erforderlich wegen ...

• juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Wird zitiert von ... (20)Zitiert selbst (8)

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• OVG Berlin-Brandenburg, 17.04.2012 - 5 NC 49.12

  Vorläufige Zulassung zum Studium der Tiermedizin an der FU Berlin im …

  Auszug aus OVG Berlin-Brandenburg, 31.07.2012 - 5 NC 26.12

  Besondere Ermessenserwägungen, wie sie die Beschwerde im Hinblick auf die doppelten Abiturjahrgänge einfordert, sind schon deshalb entbehrlich, weil die Zahl der Studienplätze im Studiengang Zahnmedizin an der Antragsgegnerin unverändert über der Soll-Kapazität des § 28 Abs. 2 UniMedG liegt (vgl. hierzu Senatsbeschluss vom 17. April 2012 - OVG 5 NC 49.12 - [Tiermedizin, Wintersemester 2011/12], juris Rn. 31).

  Mit der Frage, wie es zu einem Anstieg der der Schwundberechnung zugrunde liegenden Bestandszahlen hat kommen können, zeigt die Beschwerde aber auch keinen Klärungsbedarf auf, weil der Begriff der "Zugänge", die nach § 16 KapVO den Abgängen gegenüber gestellt werden sollen, von dem Grund für den Einstieg eines Studierenden in ein höheres Fachsemester unabhängig ist (vgl. zu Vorstehendem Senatsbeschlüsse vom 17. April 2012, a.a.O. Rn. 40, …und vom 24. August 2009 - OVG 5 NC 7.09 - [Zahnmedizin, Wintersemester 2008/09], juris Rn. 9).

• BVerwG, 20.11.1987 - 7 C 103.86

  Errechnung der Schwundquote unter Einbeziehung der semesterlichen …

  Auszug aus OVG Berlin-Brandenburg, 31.07.2012 - 5 NC 26.12

  Inwiefern sich aus der Entscheidung des Bundesverwaltungsgerichts vom 20. (und nicht vom 2.) November 1987 - BVerwG 7 C 103.86 u.a. - (…juris Rn. 12 ff.) etwas anderes ergeben soll, erschließt sich dem Senat nicht.
• OVG Berlin-Brandenburg, 01.06.2007 - 5 NC 1.07

  Zulassung zum Studium der Tiermedizin unter Berücksichtigung des …

  Auszug aus OVG Berlin-Brandenburg, 31.07.2012 - 5 NC 26.12

  Ausschließlich dann, wenn infolge unzureichender Kapazitätsermittlung vorhandene Studienplätze nicht in das Vergabeverfahren einbezogen worden sind und bei Einhaltung der normativ vorgegebenen Verteilungsmaßstäbe überhaupt ungenutzt blieben und unwiederbringlich verloren gingen, tritt die vorrangige Berücksichtigung berechtigter Studienbewerber zurück und ist, um ein mit Art. 12 Abs. 1 GG unvereinbares Ergebnis zu vermeiden, einem gegen die Hochschule klagenden Bewerber ein freier Studienplatz - unabhängig von seiner Rangziffer - zu erteilen (…st. Rspr. des Senats, vgl. nur Beschlüsse vom 14. April 2009 - OVG 5 NC 174.08 - [Humanmedizin, Sommersemester 2008], juris Rn. 42, und vom 1. Juni 2007 - OVG 5 NC 1.07 - [Zahnmedizin, Wintersemester 2006/07], juris Rn. 11; vgl. ferner VGH Kassel…, Beschluss vom 18. Januar 2001 - 8 GM 3131/00.SO.T - m.w.N, NVwZ-RR 2001, S. 448, VGH Mannheim, Beschluss vom 31. Januar 2003 - NC 9 S 45.02 -, NVwZ-RR 2003 S. 500.).

• VGH Baden-Württemberg, 31.01.2003 - NC 9 S 45/02

  Studienplatzvergabe außerhalb der festgesetzten Kapazität - Vergabe im …

  Auszug aus OVG Berlin-Brandenburg, 31.07.2012 - 5 NC 26.12

  Ausschließlich dann, wenn infolge unzureichender Kapazitätsermittlung vorhandene Studienplätze nicht in das Vergabeverfahren einbezogen worden sind und bei Einhaltung der normativ vorgegebenen Verteilungsmaßstäbe überhaupt ungenutzt blieben und unwiederbringlich verloren gingen, tritt die vorrangige Berücksichtigung berechtigter Studienbewerber zurück und ist, um ein mit Art. 12 Abs. 1 GG unvereinbares Ergebnis zu vermeiden, einem gegen die Hochschule klagenden Bewerber ein freier Studienplatz - unabhängig von seiner Rangziffer - zu erteilen (…st. Rspr. des Senats, vgl. nur Beschlüsse vom 14. April 2009 - OVG 5 NC 174.08 - [Humanmedizin, Sommersemester 2008], juris Rn. 42, …und vom 1. Juni 2007 - OVG 5 NC 1.07 - [Zahnmedizin, Wintersemester 2006/07], juris Rn. 11; vgl. ferner VGH Kassel…, Beschluss vom 18. Januar 2001 - 8 GM 3131/00.SO.T - m.w.N, NVwZ-RR 2001, S. 448, VGH Mannheim, Beschluss vom 31. Januar 2003 - NC 9 S 45.02 -, NVwZ-RR 2003 S. 500.).
• OVG Berlin-Brandenburg, 14.04.2009 - 5 NC 174.08

  Zulassung zum Studium der Humanmedizin im ersten vorklinischen Fachsemester im SS …

  Auszug aus OVG Berlin-Brandenburg, 31.07.2012 - 5 NC 26.12

  Ausschließlich dann, wenn infolge unzureichender Kapazitätsermittlung vorhandene Studienplätze nicht in das Vergabeverfahren einbezogen worden sind und bei Einhaltung der normativ vorgegebenen Verteilungsmaßstäbe überhaupt ungenutzt blieben und unwiederbringlich verloren gingen, tritt die vorrangige Berücksichtigung berechtigter Studienbewerber zurück und ist, um ein mit Art. 12 Abs. 1 GG unvereinbares Ergebnis zu vermeiden, einem gegen die Hochschule klagenden Bewerber ein freier Studienplatz - unabhängig von seiner Rangziffer - zu erteilen (st. Rspr. des Senats, vgl. nur Beschlüsse vom 14. April 2009 - OVG 5 NC 174.08 - [Humanmedizin, Sommersemester 2008], juris Rn. 42, …und vom 1. Juni 2007 - OVG 5 NC 1.07 - [Zahnmedizin, Wintersemester 2006/07], juris Rn. 11; vgl. ferner VGH Kassel…, Beschluss vom 18. Januar 2001 - 8 GM 3131/00.SO.T - m.w.N, NVwZ-RR 2001, S. 448, VGH Mannheim, Beschluss vom 31. Januar 2003 - NC 9 S 45.02 -, NVwZ-RR 2003 S. 500.).
• VGH Hessen, 18.01.2001 - 8 GM 3131/00

  Vergabeverfahren, Nachrücken, Kapazitätserschöfpung, Hochschulzugang

  Auszug aus OVG Berlin-Brandenburg, 31.07.2012 - 5 NC 26.12

  Ausschließlich dann, wenn infolge unzureichender Kapazitätsermittlung vorhandene Studienplätze nicht in das Vergabeverfahren einbezogen worden sind und bei Einhaltung der normativ vorgegebenen Verteilungsmaßstäbe überhaupt ungenutzt blieben und unwiederbringlich verloren gingen, tritt die vorrangige Berücksichtigung berechtigter Studienbewerber zurück und ist, um ein mit Art. 12 Abs. 1 GG unvereinbares Ergebnis zu vermeiden, einem gegen die Hochschule klagenden Bewerber ein freier Studienplatz - unabhängig von seiner Rangziffer - zu erteilen (…st. Rspr. des Senats, vgl. nur Beschlüsse vom 14. April 2009 - OVG 5 NC 174.08 - [Humanmedizin, Sommersemester 2008], juris Rn. 42, …und vom 1. Juni 2007 - OVG 5 NC 1.07 - [Zahnmedizin, Wintersemester 2006/07], juris Rn. 11; vgl. ferner VGH Kassel, Beschluss vom 18. Januar 2001 - 8 GM 3131/00.SO.T - m.w.N, NVwZ-RR 2001, S. 448, VGH Mannheim, Beschluss vom 31. Januar 2003 - NC 9 S 45.02 -, NVwZ-RR 2003 S. 500.).
• OVG Berlin-Brandenburg, 24.08.2009 - 5 NC 7.09

  Hochschulzulassung; Charité; Zahnmedizin; Wintersemester 2008/2009; 1. …

  Auszug aus OVG Berlin-Brandenburg, 31.07.2012 - 5 NC 26.12

  Mit der Frage, wie es zu einem Anstieg der der Schwundberechnung zugrunde liegenden Bestandszahlen hat kommen können, zeigt die Beschwerde aber auch keinen Klärungsbedarf auf, weil der Begriff der "Zugänge", die nach § 16 KapVO den Abgängen gegenüber gestellt werden sollen, von dem Grund für den Einstieg eines Studierenden in ein höheres Fachsemester unabhängig ist (…vgl. zu Vorstehendem Senatsbeschlüsse vom 17. April 2012, a.a.O. Rn. 40, und vom 24. August 2009 - OVG 5 NC 7.09 - [Zahnmedizin, Wintersemester 2008/09], juris Rn. 9).
• OVG Berlin-Brandenburg, 15.12.2009 - 5 NC 31.09

  FU Berlin; Politikwissenschaft/Bachelor; Studienanfänger; WS 2008/09; …

  Auszug aus OVG Berlin-Brandenburg, 31.07.2012 - 5 NC 26.12

  Soweit sie schließlich bemängelt, der Genehmigungsbescheid für den Leiter des CC3 sei erst nach dem Berechnungsstichtag erteilt worden, ist dies ohne Belang, weil die Genehmigung jedenfalls noch vor Beginn des Berechnungszeitraums und damit rechtzeitig im Sinne von § 5 KapVO erteilt worden ist (vgl. Senatsbeschluss vom 15. Dezember 2005 - OVG 5 NC 31.09 - [Politikwissenschaft, Wintersemester 2008/09], juris Rn. 20).

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• OVG Berlin-Brandenburg, 24.08.2012 - 5 NC 118.12

  Charité - Universitätsmedizin Berlin; Zahnmedizin; Sommersemester 2012; …

  Rn. 13 5. Soweit die Beschwerde die im erstinstanzlichen Verfahren unterbliebene Aufklärung rügt, ob und inwieweit an der Antragsgegnerin Titellehre erteilt wird, hat der Senat diese Klärung in den das Vorsemester betreffenden Verfahren herbeigeführt (vgl. Beschlüsse vom 31. Juli 2012 - OVG 5 NC 26.12 u.a. -, juris Rn. 15).

  Mit der Frage, wie es zu einem Anstieg der der Schwundberechnung zugrunde liegenden Bestandszahlen hat kommen können, zeigt die Beschwerde aber auch keinen Klärungsbedarf auf, weil der Begriff der "Zugänge", die nach § 16 KapVO den Abgängen gegenüber gestellt werden sollen, von dem Grund für den Einstieg eines Studierenden in ein höheres Fachsemester unabhängig ist (…vgl. zu Vorstehendem Senatsbeschlüsse vom 17. April 2012, a.a.O. Rn. 40…, vom 24. August 2009 - OVG 5 NC 7.09 - [Zahnmedizin, Wintersemester 2008/09], juris Rn. 9, und vom 31. Juli 2012 - OVG 5 NC 26.12 u.a. - [Zahnmedizin, Wintersemester 2011/12], juris Rn. 8 ff.).

• VG Potsdam, 06.05.2013 - 9 L 522/12
  Ausreichend ist insofern, dass die Genehmigungen vor Beginn des Berechnungszeitraums (1. Oktober 2012) vorlagen (vgl. zur vergleichbaren Situation in Berlin OVG Berlin-Brandenburg, Beschluss vom 31. Juli 2012 - OVG 5 NC 26.12 -, juris Rn. 20).

  Anzuerkennen sind hingegen gemäß § 6 Abs. 3 Satz 2 Nr. 5 LehrVV die für die Studienfachberatung gewährten Deputatsverminderungen von je 1 LVS für die unbefristet beschäftigten akademischen Mitarbeiter ... und ... (vgl. zur Deputatsermäßigung für Studienfachberatung OVG Berlin-Brandenburg, Beschluss vom 31. Juli 2012 - OVG 5 NC 26.12 -, juris Rn. 5).

• VG Berlin, 31.08.2015 - 30 L 286.14

  Zulassung zum Studium der Psychologie

  Dieser obliegt jedoch entsprechend der Kooperationsvereinbarung vom 29. November 2011 zwischen der Antragsgegnerin und der Max-Planck-Gesellschaft zur Förderung der Wissenschaften e.V. (Anlage 8) nur eine Lehrverpflichtung von 2 Semesterwochenstunden, die auch in dem Ernennungsschreiben vom 8. Februar 2013 (Anlage 79) so ausgewiesen ist (vgl. zur Berücksichtigung der Lehrverpflichtung von Drittmittelbeschäftigten Oberverwaltungsgericht Berlin-Brandenburg, Beschluss vom 31. Juli 2012 - OVG 5 NC 26.12 -, juris Rnr. 12 ff.).

  Insbesondere ist es nicht unzulässig, beurlaubte Studierende nicht aus den Studierendenstatistiken herauszufiltern, weil Beurlaubte Lehrleistungen lediglich zu einem späteren Zeitpunkt in Anspruch nehmen, so dass eine Entlastung des Lehrpersonals von Lehraufgaben nicht eintritt (OVG Berlin-Brandenburg, Beschluss vom 31. Juli 2012 - OVG 5 NC 26.12 -).

• OVG Niedersachsen, 22.03.2013 - 2 NB 8/13

  Anspruch auf vorläufige Zulassung zum Studium der Tiermedizin i.R.d. …

  Rn. 29 Im Übrigen wird selbst für vergleichbare landesrechtliche Regelungen, die ausdrücklich als "Kann"-Bestimmungen ausgestaltet sind, die Auffassung vertreten, bei solchen funktionsbezogenen, grundsätzlich für die Dauer der Wahrnehmung der entsprechenden Funktion wirkenden Ermäßigungstatbeständen bedürfe es einer Abwägung mit den Interessen von Studienbewerbern nicht, da die entsprechende Bestimmung eine pauschalierte Regelung in Bezug auf bestimmte normierte Funktionen und damit eine gewissermaßen vor die Klammer gezogene Prüfung der erforderlichen Deputatsermäßigung enthalte (OVG Berlin-Brandenburg, Beschl. v. 31.7.2012 - 5 NC 26.12 -, juris).
• OVG Berlin-Brandenburg, 18.03.2021 - 5 NC 125.20

  Zulassung zum Studium im Bachelorstudiengang "Öffentliche Verwaltung" im ersten …

  Die Antragsgegnerin war nicht gehalten, ihre Ermessenserwägungen im Einzelnen darzustellen, zumal das Ermessen ohnehin nur einer eingeschränkten gerichtlichen Überprüfung zugänglich ist (zur Abwägung mit den Interessen der Studienbewerber vgl. Senatsbeschluss vom 31. Juli 2012 - OVG 5 NC 26.12 - juris Rn. 5).
• VG Berlin, 08.09.2017 - 30 L 220.16

  Vorläufige Zulassung zum Studium der Psychologie

  Insbesondere ist es nicht unzulässig, beurlaubte Studierende nicht aus den Studierendenstatistiken herauszufiltern, weil Beurlaubte Lehrleistungen lediglich zu einem späteren Zeitpunkt in Anspruch nehmen, so dass eine Entlastung des Lehrpersonals von Lehraufgaben nicht eintritt (OVG Berlin-Brandenburg, Beschluss vom 31. Juli 2012 - OVG 5 NC 26.12 -).
• VG Berlin, 25.01.2023 - 3 L 434.22
  Rn. 66 Vorgenommene Überbuchungen haben kapazitätsdeckende Wirkung (vgl. OVG Berlin-Brandenburg, Beschluss vom 31. Juli 2012 - OVG 5 NC 26.12 -, juris, Rn. 16; OVG Berlin, Beschluss vom 26. Juli 2001 - OVG 5 NC 13.01 -).
• VG Karlsruhe, 24.04.2025 - NC 7 K 5423/24

  Studienplatz erstes Fachsemester Medizin; Berechnung des Lehrangebots

  Denn es liegen keine Anhaltspunkte vor, dass sie willkürlich oder etwa rechtsmissbräuchlich in der Absicht geschehen sein könnte, die Erfolgsaussichten von klagenden Studienbewerberinnen und -bewerbern zu verringern (vgl. OVG Berlin-Brandenburg, Beschluss vom 31.07.2012 - OVG 5 NC 26.12 -, juris; OVG Berlin-Brandenburg, Beschluss vom 26.07.2001 - OVG 5 NC 13.01 -, juris).
• VG Berlin, 13.06.2023 - 12 L 141.23
  Dies führt dazu, dass es keiner auf jede der wegfallenden Stellen bezogenen Einzelabwägung mit den Belangen der Studienbewerber bedarf (vgl. OVG Berlin-Brandenburg, Beschluss vom 31. Juli 2012 - OVG 5 NC 26.12 - juris Rn. 5, 6).
• VG Berlin, 12.12.2022 - 12 L 174.22
  Dies führt dazu, dass es keiner auf jede der wegfallenden Stellen bezogenen Einzelabwägung mit den Belangen der Studienbewerber bedarf (vgl. OVG Berlin-Brandenburg, Beschluss vom 31. Juli 2012 - OVG 5 NC 26.12 - juris Rn. 5, 6).
• VG Karlsruhe, 25.05.2022 - NC 7 K 3371/21

  Zuweisung eines Studienplatzes im ersten Fachsemester des Studiengangs Medizin; …
• OVG Berlin-Brandenburg, 27.07.2016 - 5 NC 23.15

  Vorläufige Zulassung zum Studium im Studiengang Soziale Arbeit (Bachelor) im …
• VG Berlin, 03.02.2022 - 3 L 629.21
• OVG Berlin-Brandenburg, 27.07.2016 - 5 NC 26.15

  Rechtsnatur der CNW; Bachelorstudiengang Soziale Arbeit (BASA Online) ist kein …
• VG Berlin, 06.06.2016 - 12 L 52.16

  Zulassung zum Sommersemester 2016 an die Charité im Studiengang Zahnmedizin; …
• VG Berlin, 18.01.2023 - 3 L 466.22
• VG Berlin, 03.02.2022 - 3 L 506.21
• VG Berlin, 28.01.2016 - 12 L 329.15

  Vorläufige Zulassung zum Wintersemester 2015/16 im Studiengang Zahnmedizin
• VG Berlin, 06.02.2014 - 12 L 792.13

  Vorläufige Zulassung zum Wintersemester 2013/14 im Studiengang Zahnmedizin an der …
• VG Berlin, 06.02.2014 - 12 L 1141.13

  Vorläufige Zulassung zum Wintersemester 2013/14 im 3., hilfsweise 2., hilfsweise …