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Rechtsprechung
   OVG Berlin-Brandenburg, 17.04.2012 - 5 NC 49.12   

Zitiervorschläge
https://dejure.org/2012,9740
OVG Berlin-Brandenburg, 17.04.2012 - 5 NC 49.12 (https://dejure.org/2012,9740)
OVG Berlin-Brandenburg, Entscheidung vom 17.04.2012 - 5 NC 49.12 (https://dejure.org/2012,9740)
OVG Berlin-Brandenburg, Entscheidung vom 17. April 2012 - 5 NC 49.12 (https://dejure.org/2012,9740)
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Volltextveröffentlichungen (4)

  • openjur.de
  • Entscheidungsdatenbank Berlin

    § 8 KapVO BE, § 9 Abs 6 KapVO BE, § 11 Abs 1 KapVO BE, § 14 Abs 3 Nr 3 KapVO BE, § 16 KapVO BE
    Vorläufige Zulassung zum Studium der Tiermedizin an der FU Berlin im Wintersemester 2011/2012 (hier: im fünften Fachsemester)

  • Entscheidungsdatenbank Brandenburg

    § 146 Abs 4 S 3 VwGO, § 8 KapVO BE, § 9 Abs 6 KapVO BE, § 11 Abs 1 KapVO BE, § 14 Abs 3 Nr 3 KapVO BE, § 16 KapVO BE, § 5 LVerpflV BE, § 9 LVerpflV BE, § 6 WissZeitVG
    FU Berlin; Tiermedizin; Wintersemester 2011/12; 5. Fachsemester; hilfsweise 3. Fachsemester; Darlegungserfordernis weitgehend nicht erfüllt; Bestandszahlen; Überprüfung anhand von Namenslisten (verneint); wissenschaftliche Mitarbeiter mit befristeten Verträgen; ...

  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)
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Verfahrensgang

 
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Wird zitiert von ... (37)Zitiert selbst (9)

  • OVG Berlin-Brandenburg, 20.11.2009 - 5 NC 72.09

    FU/Tiermedizin; Sommersemester 2009; höhere Semester; Jahreszulassung; …

    Auszug aus OVG Berlin-Brandenburg, 17.04.2012 - 5 NC 49.12
    Rn. 9 (Beschluss 20. November 2009 - OVG 5 NC 72.09 -, BA S. 4 f./juris Rn. 4 f.).

    Rn. 14 (Beschluss vom 20. November 2009 - OVG 5 NC 72.09 -, BA S. 7/juris Rn. 10; vgl. hierzu ferner das rechtskräftige Urteil des Verwaltungsgerichts Berlin vom 10. September 2010 - VG 3 K 225.09 -).

    Nicht ohne Grund hatte der Senat deshalb bereits in seinem das Sommersemester 2009 betreffenden, der Verfahrensbevollmächtigten der Antragstellerin bekannten Beschluss vom 20. November 2009 - OVG 5 NC 72.09 - (…BA S. 7/ juris Rn. 10) darauf hingewiesen, dass es einer Befassung mit den Vorschriften des - nebenbei bemerkt allein arbeitsrechtliche Wirkung entfaltenden - Wissenschaftszeitvertragsgesetzes nicht bedarf, solange die sich aus kapazitätsrechtlicher Sicht aufdrängenden Frage, aus welchen Gründen eine eventuelle Überschreitung der zulässigen Befristungsdauer zwangsläufig zum Ansatz eines Lehrdeputats von 8 LVS für die betroffenen Qualifikationsstellen führen sollte, nicht beantwortet wird.

    Dass der Verfahrensbevollmächtigten des Antragstellers/der Antragstellerin (auch) die in ständiger Rechtsprechung vertretene Auffassung des Senats, nach der ein derartiger Zuschlag dem Kapazitätsrecht fremd ist und einer Kapazitätserweiterung in freier Rechtsschöpfung gleichkommt, bekannt ist, sei nur am Rande bemerkt (vgl. auch hierzu den bereits mehrfach zitierten Beschluss vom 20. November 2009, a.a.O., BA S. 11/juris Rn. 19).

    Rn. 30 (Beschluss vom 20. November 2009, a.a.O., BA S. 8/juris Rn. 4 f.;… vgl. auch Beschluss vom 9. Juli 2010, a.a.O., BA S. 4/juris Rn 5).

    Rn. 35 (Beschluss vom 20. November 2009, a.a.O., BA S. 11/juris Rn. 20; vgl. auch BayVGH…, Beschluss vom 26. August 2011 - 7 CE 11.10712 u.a. -, juris Rn. 32 ff.).

  • VerfGH Berlin, 20.12.2011 - VerfGH 28/11

    Verfassungsbeschwerde: Verletzung des Anspruchs auf effektiven Rechtsschutz iSv …

    Auszug aus OVG Berlin-Brandenburg, 17.04.2012 - 5 NC 49.12
    Rn. 33 Die Auffassung der Beschwerde, dass ein Dienstleistungsabzug für die von der Landwirtschaftlich-Gärtnerischen Fakultät der Humboldt-Universität angebotenen Studiengänge Agrarwissenschaften (Bachelor) sowie Prozess- und Qualitätsmanagement (Master) nach der Entscheidung des Verfassungsgerichtshofs des Landes Berlin (Beschluss vom 20. Dezember 2011 - VerfGH 28/11, 28 A/11, 29/11, 29 A/11 -, juris) nicht in Betracht komme, weil für sie kein Curricularnormwert festgesetzt sei, ist rechtsirrig.
  • OVG Berlin-Brandenburg, 28.10.2005 - 5 NC 107.05
    Auszug aus OVG Berlin-Brandenburg, 17.04.2012 - 5 NC 49.12
    Rn. 29 Was die Ermäßigung des Deputats der Studienrätin im Hochschuldienst Dr. H… (Stellennr. 08 0829) angeht, so hat der Senat bereits mehrfach entschieden, dass die Besonderheiten des ihr zugewiesenen Aufgabengebietes - u.a. die Organisation von Übungen, die Gruppenleitung von Lehrkräften und Studierenden, die Abnahme von Prüfungen in den Fächern Anatomie und Histologie/Embryologie, Bibliotheksbeauftragte des Instituts, Betreuung der Morphometriestation zur Gewebe- und Zellanalyse - eine Verminderung des Deputats um 4 LVS auf 12 LVS rechtfertigt (vgl. etwa Beschlüsse des Senats vom 05.09.2003 - OVG 5 NC 40.03 und 44.03 - [WS 2002/03]) und vom 28. Oktober 2005 - OVG 5 NC 107.05 - [WS 2004/05]), wobei das Verwaltungsgericht diese Verminderung im Hinblick auf die zeitliche Beschränkung der Genehmigung bis zum 31. März 2009 zutreffend halbiert hat.
  • VGH Bayern, 26.08.2011 - 7 CE 11.10712

    Universität Würzburg; Humanmedizin; Sommersemester 2011; Deputatsminderungen; …

    Auszug aus OVG Berlin-Brandenburg, 17.04.2012 - 5 NC 49.12
    Rn. 35 (…Beschluss vom 20. November 2009, a.a.O., BA S. 11/juris Rn. 20; vgl. auch BayVGH, Beschluss vom 26. August 2011 - 7 CE 11.10712 u.a. -, juris Rn. 32 ff.).
  • BVerfG, 31.03.2004 - 1 BvR 356/04

    Anforderungen an die Sachverhaltsaufklärung in einem verwaltungsgerichtlichen …

    Auszug aus OVG Berlin-Brandenburg, 17.04.2012 - 5 NC 49.12
    Dabei handelt es sich um bloße Mutmaßungen, die zudem auf Hörensagen beruhen (vgl. hierzu den Schriftsatz vom 6. Dezember 2011: "Wie wir von anderen Mandanten erfahren haben, haben Studierende, die ebenfalls aus Budapest kamen …") und denen nachzugehen selbst unter Berücksichtigung der vom Bundesverfassungsgericht geforderten Prüfungsdichte (Beschluss vom 31. März 2004 - 1 BvR 356/04 -, NVwZ 2004, 1112) nicht angezeigt ist.
  • VGH Hessen, 24.09.2009 - 10 B 1142/09

    Erlass einer einstweiligen Anordnung - Zulassung zum Studiengang Medizin - …

    Auszug aus OVG Berlin-Brandenburg, 17.04.2012 - 5 NC 49.12
    Abgesehen davon, dass die Vorlage einer Studierenden-Namensliste einen Eingriff in das grundrechtlich verbürgte Recht auf informationelle Selbstbestimmung der unbeteiligten Studierenden bedeuten dürfte (vgl. hierzu VGH Kassel, Beschluss vom 24. September 2009 - 10 B 1142/09.MM.W8 - LS 11 und BA S. 27 f.), hätte die Beschwerde, wenn sie Zweifel an der Richtigkeit der Angaben der Antragsgegnerin zum Bestand der im 2. oder 4. Fachsemester immatrikulierten Studierenden gehabt hat, diesen Zweifeln innerhalb der Beschwerdebegründungsfrist nachgehen können und müssen, um zu etwaigen Unkorrektheiten substantiiert vortragen zu können.
  • OVG Berlin-Brandenburg, 04.11.2009 - 5 NC 25.09

    FU/Tiermedizin; WS 2008/09; Studienanfänger; Beschwerdebegründung; …

    Auszug aus OVG Berlin-Brandenburg, 17.04.2012 - 5 NC 49.12
    Vielmehr darf das Gericht den tatsächlichen Angaben eines Trägers öffentlicher Verwaltung im Hinblick auf dessen Pflicht zu wahrheitsgemäßem und vollständigem Vortrag grundsätzlich Vertrauen entgegenbringen (vgl. Beschluss des Senats vom 4. November 2009 - OVG 5 NC 25.09 - [Tiermedizin, WS 2008/09]).
  • OVG Berlin-Brandenburg, 24.08.2009 - 5 NC 7.09

    Hochschulzulassung; Charité; Zahnmedizin; Wintersemester 2008/2009; 1. …

    Auszug aus OVG Berlin-Brandenburg, 17.04.2012 - 5 NC 49.12
    Rn. 21 Unabhängig davon, dass dieses Beschwerdevorbringen zumal angesichts der Ausführungen des Verwaltungsgerichts zum Rechtscharakter des Hochschulpakts und den zu seiner Umsetzung getroffenen Vereinbarungen zwischen der Wissenschaftsverwaltung und den Berliner Hochschulen den Anforderungen an das Darlegungsgebot des § 146 Abs. 4 Satz 3 VwGO nicht ansatzweise genügt, ist diesem Einwand entgegenzuhalten, dass der Hochschulpakt 2020 keine individuellen Ansprüche von Studienplatzbewerbern auf Verwendung der durch ihn zur Verfügung gestellten Mittel zum Ausbau oder zur Beibehaltung von Ausbildungsressourcen gerade in dem Fach, das sie studieren wollen, begründet, und zwar selbst dann nicht, wenn es sich dabei um einen Studiengang mit "hartem" Numerus Clausus handelt (st. Rspr. des Senats, vgl. nur Beschlüsse vom 24. August 2009 - OVG 5 NC 7.09 - [Zahnmedizin, Wintersemester 2008/09], juris Rn. 4 ff. m.w.N. auch aus der Rechtsprechung anderer Obergerichte sowie zuletzt Beschluss vom 5. April 2012 - OVG 5 NC 2.12 - [Tiermedizin, Wintersemester 2011/12], zur Veröffentlichung in juris vorgesehen).
  • OVG Berlin-Brandenburg, 05.04.2012 - 5 NC 2.12

    Zulassung zum Studium der Tiermedizin an der FU Berlin im Wintersemester …

    Auszug aus OVG Berlin-Brandenburg, 17.04.2012 - 5 NC 49.12
    Rn. 21 Unabhängig davon, dass dieses Beschwerdevorbringen zumal angesichts der Ausführungen des Verwaltungsgerichts zum Rechtscharakter des Hochschulpakts und den zu seiner Umsetzung getroffenen Vereinbarungen zwischen der Wissenschaftsverwaltung und den Berliner Hochschulen den Anforderungen an das Darlegungsgebot des § 146 Abs. 4 Satz 3 VwGO nicht ansatzweise genügt, ist diesem Einwand entgegenzuhalten, dass der Hochschulpakt 2020 keine individuellen Ansprüche von Studienplatzbewerbern auf Verwendung der durch ihn zur Verfügung gestellten Mittel zum Ausbau oder zur Beibehaltung von Ausbildungsressourcen gerade in dem Fach, das sie studieren wollen, begründet, und zwar selbst dann nicht, wenn es sich dabei um einen Studiengang mit "hartem" Numerus Clausus handelt (st. Rspr. des Senats, vgl. nur Beschlüsse vom 24. August 2009 - OVG 5 NC 7.09 - [Zahnmedizin, Wintersemester 2008/09], juris Rn. 4 ff. m.w.N. auch aus der Rechtsprechung anderer Obergerichte sowie zuletzt Beschluss vom 5. April 2012 - OVG 5 NC 2.12 - [Tiermedizin, Wintersemester 2011/12], zur Veröffentlichung in juris vorgesehen).
  • OVG Berlin-Brandenburg, 24.08.2012 - 5 NC 118.12

    Charité - Universitätsmedizin Berlin; Zahnmedizin; Sommersemester 2012; …

    Besondere Ermessenserwägungen, wie sie die Beschwerde im Hinblick auf die doppelten Abiturjahrgänge einfordert, sind schon deshalb entbehrlich, weil die Zahl der Studienplätze im Studiengang Zahnmedizin an der Antragsgegnerin unverändert über der Soll-Kapazität des § 28 Abs. 2 UniMedG liegt (vgl. hierzu Senatsbeschluss vom 17. April 2012 - OVG 5 NC 49.12 - [Tiermedizin, Wintersemester 2011/12], juris Rn. 31).

    Mit der Frage, wie es zu einem Anstieg der der Schwundberechnung zugrunde liegenden Bestandszahlen hat kommen können, zeigt die Beschwerde aber auch keinen Klärungsbedarf auf, weil der Begriff der "Zugänge", die nach § 16 KapVO den Abgängen gegenüber gestellt werden sollen, von dem Grund für den Einstieg eines Studierenden in ein höheres Fachsemester unabhängig ist (vgl. zu Vorstehendem Senatsbeschlüsse vom 17. April 2012, a.a.O. Rn. 40…, vom 24. August 2009 - OVG 5 NC 7.09 - [Zahnmedizin, Wintersemester 2008/09], juris Rn. 9, …und vom 31. Juli 2012 - OVG 5 NC 26.12 u.a. - [Zahnmedizin, Wintersemester 2011/12], juris Rn. 8 ff.).

  • VG Berlin, 20.02.2026 - 30 L 323.25
    Ob sich die (Wieder-)Aufnahme zu den im Falle von Jahreszulassungen regulären Zulassungssemestern oder zu einem der Zwischensemester vollzieht, ist für die Frage der Be- oder Entlastung des Lehrpersonals nicht von Belang (vgl. OVG Berlin-Brandenburg, Beschluss vom 17. April 2012 - OVG 5 NC 49.12 u.a. - juris, Rn. 40 m. w. N.).

    Dabei können - wie vorliegend von der Antragsgegnerin - auch aus der Beurlaubung zurückkehrende und im Vergleichswege zugelassen Studierende mit ihrer jeweiligen Verweildauer berücksichtigt werden (vgl. OVG Berlin-Brandenburg, Beschluss vom 17. April 2012 - OVG 5 NC 49.12 u.a. - juris, Rn. 40, OVG des Landes Sachsen-Anhalt…, Beschluss vom 1. Juni 2018 - 3 M 186/18 - juris, Rn. 4 ff., jeweils m. w. N.).

  • VG Berlin, 20.02.2026 - 30 L 418.25
    Ob sich die (Wieder-)Aufnahme zu den im Falle von Jahreszulassungen regulären Zulassungssemestern oder zu einem der Zwischensemester vollzieht, ist für die Frage der Be- oder Entlastung des Lehrpersonals nicht von Belang (vgl. OVG Berlin-Brandenburg, Beschluss vom 17. April 2012 - OVG 5 NC 49.12 u.a. - juris, Rn. 40 m. w. N.).

    Dabei können - wie vorliegend von der Antragsgegnerin - auch aus der Beurlaubung zurückkehrende und im Vergleichswege zugelassen Studierende mit ihrer jeweiligen Verweildauer berücksichtigt werden (vgl. OVG Berlin-Brandenburg, Beschluss vom 17. April 2012 - OVG 5 NC 49.12 u.a. - juris, Rn. 40, OVG des Landes Sachsen-Anhalt…, Beschluss vom 1. Juni 2018 - 3 M 186/18 - juris, Rn. 4 ff., jeweils m. w. N.).

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