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Rechtsprechung
   LG Bochum, 18.07.2025 - 5 O 192/23   

Zitiervorschläge
https://dejure.org/2025,41063
LG Bochum, 18.07.2025 - 5 O 192/23 (https://dejure.org/2025,41063)
LG Bochum, Entscheidung vom 18.07.2025 - 5 O 192/23 (https://dejure.org/2025,41063)
LG Bochum, Entscheidung vom 18. Juli 2025 - 5 O 192/23 (https://dejure.org/2025,41063)
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Wird zitiert von ... (0)Zitiert selbst (5)

  • OLG Hamm, 31.01.2012 - 10 U 91/11

    Umfang der Auskunftsansprüche eines pflichtteilsberechtigten Kindes im Rahmen …

    Auszug aus LG Bochum, 18.07.2025 - 5 O 192/23
    Rn. 211 Im Rahmen dieses Wertermittlungsanspruchs besteht, wenn es um die Bewertung eines Unternehmens geht, auch ein Anspruch des Pflichtteilsberechtigten auf Belegvorlage (vgl. OLG Hamm, BeckRS 2015, 12501;… Herzog in Staudinger, BGB, 2021, § 2314 Rn. 86, 87;… Lange in MüKo BGB, 9. Aufl. 2022, § 2314 Rn. 33;… Blum/Heuser in BeckOGK, BGB, 01.07.2024, § 2314 Rn. 115).

    Eine generelle Belegvorlagepflicht wird grundsätzlich überwiegend abgelehnt (vgl. OLG Hamm, BeckRS 2015, 12501; OLG Düsseldorf, ZEV 2019, 90; OLG Brandenburg, ErbR 2020, 801;… Lange in MüKo, BGB, 9, Aufl. 2022, § 2314 Rn. 33 m.w.N.).

  • OLG Köln, 05.10.2005 - 2 U 153/04

    Bewertung von Kunstgegenständen im Rahmen des Pflichtteilsanspruchs

    Auszug aus LG Bochum, 18.07.2025 - 5 O 192/23
    So entschied das Oberlandesgericht Köln (ZEV 2006, 77):.
  • BGH, 18.11.2024 - VI ZR 10/24

    Ansprüche im Zusammenhang mit einem Datenschutzvorfall beim sozialen Netzwerk …

    Auszug aus LG Bochum, 18.07.2025 - 5 O 192/23
    Rn. 203 Ein Klageantrag ist hinreichend bestimmt, wenn er den erhobenen Anspruch konkret bezeichnet, dadurch den Rahmen der gerichtlichen Entscheidungsbefugnis (§ 308 ZPO) absteckt, Inhalt und Umfang der materiellen Rechtskraft der begehrten Entscheidung (§ 322 ZPO) erkennen lässt, das Risiko eines Unterliegens des Klägers nicht durch vermeidbare Ungenauigkeit auf den Beklagten abwälzt und eine Zwangsvollstreckung aus dem Urteil ohne eine Fortsetzung des Streits im Vollstreckungsverfahren erwarten lässt (vgl. BGH, NJW 2025, 298 Rn. 52).
  • BGH, 02.11.1960 - V ZR 124/59

    Verjährung von Auskunftsansprüchen

    Auszug aus LG Bochum, 18.07.2025 - 5 O 192/23
    Rn. 219 Die Pflicht zur Vorlegung von Belegen ist insoweit anerkannt, als ein Unternehmen zum Nachlass gehört und die Beurteilung seines Wertes ohne Kenntnis insbesondere der Bilanzen und ähnlicher Unterlagen dem Pflichtteilsberechtigten nicht möglich wäre (vgl. BGH, NJW 1961, 602 ff.).
  • OLG Düsseldorf, 06.07.2018 - 7 U 9/17

    Umfang des Auskunftsanspruchs des Pflichtteilsberechtigten

    Auszug aus LG Bochum, 18.07.2025 - 5 O 192/23
    Eine generelle Belegvorlagepflicht wird grundsätzlich überwiegend abgelehnt (vgl. OLG Hamm, BeckRS 2015, 12501; OLG Düsseldorf, ZEV 2019, 90; OLG Brandenburg, ErbR 2020, 801;… Lange in MüKo, BGB, 9, Aufl. 2022, § 2314 Rn. 33 m.w.N.).
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