Neue Kooperation: dejure.org × Doctrine bringen KI-Power für Aktenanalyse, Recherche und Texterstellung. Doctrine entdecken
×

Rechtsprechung
   BSG, 27.01.1994 - 5 RJ 44/90   

Zitiervorschläge
https://dejure.org/1994,2825
BSG, 27.01.1994 - 5 RJ 44/90 (https://dejure.org/1994,2825)
BSG, Entscheidung vom 27.01.1994 - 5 RJ 44/90 (https://dejure.org/1994,2825)
BSG, Entscheidung vom 27. Januar 1994 - 5 RJ 44/90 (https://dejure.org/1994,2825)
Tipp: Um den Kurzlink (hier: https://dejure.org/1994,2825) schnell in die Zwischenablage zu kopieren, können Sie die Tastenkombination Alt + R verwenden - auch ohne diesen Bereich zu öffnen.

Volltextveröffentlichungen (5)

Hinweis zu den Links:
Zu grauen Einträgen liegen derzeit keine weiteren Informationen vor. Sie können diese Links aber nutzen, um die Einträge beispielsweise in Ihre Merkliste aufzunehmen.

Verfahrensgang

 
Sortierung



Kontextvorschau





Hinweis: Klicken Sie auf das Sprechblasensymbol, um eine Kontextvorschau im Fließtext zu sehen. Um alle zu sehen, genügt ein Doppelklick.

Wird zitiert von ... (5)Zitiert selbst (4)

  • BSG, 28.08.1991 - 5 RJ 40/89

    Auslegung von Art 3 Abs 1 EWG-VO 1408/71

    Auszug aus BSG, 27.01.1994 - 5 RJ 44/90
    Ihnen sind das Teilurteil des 13. Senats des Bundessozialgerichts (BSG) vom 28. August 1991 - 13/5 RJ 40/89 = SozR 3-6858 Nr. 2 und das Urteil des Europäischen Gerichtshofs (EuGH) vom 2. August 1993 in der Rechtssache C-23/92 übersandt worden.

    Dies hat der 13. Senat des BSG bereits mit Teilurteil vom 28. August 1991 - 13/5 RJ 40/89 - (…SozR 3-6858 Nr. 2 Nr. 1) in einem gleichgelagerten Fall entschieden.

  • EuGH, 02.08.1993 - C-23/92

    Grana-Novoa / Landesversicherungsanstalt Hessen

    Auszug aus BSG, 27.01.1994 - 5 RJ 44/90
    Ihnen sind das Teilurteil des 13. Senats des Bundessozialgerichts (BSG) vom 28. August 1991 - 13/5 RJ 40/89 = SozR 3-6858 Nr. 2 und das Urteil des Europäischen Gerichtshofs (EuGH) vom 2. August 1993 in der Rechtssache C-23/92 übersandt worden.

    Der EuGH hat mit Urteil vom 2. August 1993 in der Rechtssache C-23/92 entschieden, daß Art. 3 Abs. 1 und Art. 1 Buchst. j EWGV Nr. 1408/71 so auszulegen sind, daß zu den "Rechtsvorschriften" i.S. dieser Vorschriften nicht Bestimmungen von zwischenstaatlichen Abkommen über die Soziale Sicherheit gehören, die nur zwischen einem Mitgliedstaat und einem Drittstaat geschlossen worden sind.

  • BSG, 28.05.1991 - 5 RJ 48/90

    Widerspruchsfrist gemäß § 84 Abs. 1 SGG bei Zustellung außerhalb des …

    Auszug aus BSG, 27.01.1994 - 5 RJ 44/90
    Ist eine Rechtsbehelfsbelehrung unrichtig, so gilt die Jahresfrist des § 66 SGG auch dann, wenn die Rechtsbehelfsbelehrung eine zu lange Frist nennt (BSG Urteil vom 28. Mai 1991 - 13/5 RJ 48/90 - = SozR 3-1500 § 66 Nr. 1).
  • BSG, 13.01.1984 - 1 RA 25/83

    Geltungsbereich des SGG - Vereinigung von Arbeitnehmern - Sozial- oder …

    Auszug aus BSG, 27.01.1994 - 5 RJ 44/90
    Die Rechtsprechung des BSG nach der § 166 SGG Arbeitnehmervereinigungen, die ihren Sitz nicht im Geltungsbereich des SGG haben, keine Vertretungsbefugnis vor dem BSG einräumt (BSG Urteil vom 13. Januar 1984 - 1 RA 25/83 - = SozR 1500 § 166 Nr. 11) und im Anschluß daran Senatsbeschluß vom 19. April 1988 (5/4a RJ 75/86 - nicht veröffentlicht -), steht dem nicht entgegen.
  • BSG, 26.02.2020 - B 5 R 21/18 R

    Anspruch auf Altersrente für Schwerbehinderte

    Rn. 29 Die Urteile des 13. Senats des BSG vom 21.1.1993 (…13 RJ 7/91 - BSGE 72, 25 = SozR 3-6852 Nr. 2 Nr. 2) sowie des 5. Senats des BSG vom 20.4.1993 (…5 RJ 60/91 - BSGE 72, 196 = SozR 3-6678 Nr. 2 Nr. 1) und vom 27.1.1994 (5 RJ 44/90 - SozR 3-2200 § 1263 Nr. 1), die "multilaterale" Zusammenrechnungen ausschließen, stehen dem nicht entgegen.
  • LSG Bayern, 21.09.2004 - L 5 RJ 125/03

    Rentenanspruch wegen verminderter Erwerbsfähigkeit oder Erwerbsminderung nach …

    Kontextvorschau leider nicht verfügbar
  • LSG Berlin-Brandenburg, 27.08.2010 - L 17 R 1397/07

    Gesetzliche Rentenversicherung: Berücksichtung von im Ausland zurückgelegten …

    Jeder Mitgliedstaat könne durch ein solches Abkommen allein seine Staatsangehörigen begünstigen, wie dies in dem entschiedenen Fall die Bundesrepublik Deutschland (BRD) mit dem Abkommen vom 25. Februar 1964 über Soziale Sicherheit mit der Schweiz nur für deutsche Staatsangehörige getan hat (BSG, Urteil v. 27. Januar 1994 - 5 RJ 44/90 -, juris, Rz 18; vgl. auch für Ansprüche aus der Arbeitslosenversicherung LSG Baden-Württemberg…, Urt. vom 21. Februar 2002 - L 12 AL 2069/01 -, juris).
  • LSG Bayern, 14.10.2005 - L 13 R 360/05

    Ausschluss einer multilateralen Anrechnung von Versicherungszeiten durch das …

    Zur Begründung wird auf die zutreffenden Gründe des Widerspruchsbescheides vom 12. August 2004 Bezug genommen (§§ 153 Abs. 1, 136 Abs. 3 SGG) mit der Maßgabe, dass nicht das deutsch-jugoslawische Sozialversicherungsabkommen sondern nur das deutsch-schweizerische Sozialversicherungsabkommen eine multilaterale Anrechnung von Versicherungszeiten im vorliegenden Fall ausschließt (vgl. BSGE 72, 196; SozR 3-2200 § 1263 Nr. 1).
  • LSG Bayern, 12.08.2004 - L 6 RJ 117/04

    Voraussetzungen des Anspruchs auf eine Rente wegen einer Minderung der …

    Die multilaterale Zusammenrechnung deutscher, mazedonischer und schweizerischer Zeiten ist nämlich durch die Abwehrklausel der Nr. 2 des Schlußprotokolls zum Abkommen zwischen der Bundesrepublik Deutschland und der Schweizerischen Eidgenossenschaft über Soziale Sicherheit ausgeschlossen (vgl. hierzu in einem vergleichbaren Fall BSG-Urteil vom 27.01.1997 - 5 RJ 44/90 = SozR 3-2200 § 1263 Nr. 1 - S. 3/4 - BSG-Urteil vom 21.01.1993 - 13 RJ 7/91 = SozR 3-6858 Nr. 2 Nr. 2).
Haben Sie eine Ergänzung? Oder haben Sie einen Fehler gefunden? Schreiben Sie uns.
dejure.org Übersicht BSG
dejure.org nutzen ohne Ablenkung
Werbung abschalten. Jetzt buchen! Keine automatische Verlängerung.
Info zum PUR-Angebot
Sie können auswählen (Maus oder Pfeiltasten):
(Liste aufgrund Ihrer bisherigen Eingabe)
Komplette Übersicht