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| BSG, 16.11.1989 - 5 RJ 58/88 |
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Volltextveröffentlichungen (2)
- JLaw (App) | www.prinz.law
- juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)
Wird zitiert von ... (2) Zitiert selbst (1)
- BSG, 15.10.1986 - 5b RJ 24/86
Tatsachenwürdigung - Verletzung des rechtlichen Gehörs - Altersruhegeld - …
Auszug aus BSG, 16.11.1989 - 5 RJ 58/88
Werden die Beteiligten - wie hier - mit einer Tatsachenwürdigung überrascht, für die bisher keine Hinweise vorhanden waren, so ist das rechtliche Gehör verletzt (so Urteil des erkennenden Senats vom 15. Oktober 1986 in SozR 1500 § 62 Nr. 20).
- BSG, 20.06.2002 - B 13 RJ 13/02 R
Berufs- bzw Erwerbsunfähigkeit - bisheriger Beruf - Facharbeiter für …
Reichen mithin bereits die berufungsgerichtlichen Tatsachenfeststellungen für eine abschließende Entscheidung des erkennenden Senats nicht aus, braucht nicht entschieden zu werden, ob eine Verletzung des rechtlichen Gehörs darin liegt, dass das LSG dem Kläger erstmals in den Urteilsgründen einen Verweisungsberuf benannt hat, der in dem vorhergehenden Verfahren keine Rolle gespielt hat (vgl dazu Urteile des erkennenden Senats vom 4. November 1998 - B 13 RJ 27/98 R - und vom 23. März 1995 - 13 RJ 21/94; BSG, Beschluss vom 28. Juli 1992 - 5 BJ 236/91 - und Urteil vom 16. November 1989 - 5 RJ 58/88), und sich dazu auf Tätigkeitsmerkmale bezogen hat, die in einem berufskundlichen Gutachten beschrieben werden, das dem Kläger vorher nicht zur Kenntnis gegeben worden ist (vgl dazu Urteil des erkennenden Senats vom 16. November 2000 - B 13 RJ 17/00 R;… BSG SozR Nr. 91 zu § 128 SGG;… BSG SozR 1500 § 62 Nr. 4 und § 128 Nr. 4, 15;… BSG SozR 2200 § 1246 Nr. 82, 98, 138). - BSG, 11.09.1991 - 5 RJ 94/89
Anspruch auf Rente wegen Berufsunfähigkeit - Unmöglichkeit der weiteren Ausübung …
Das Gericht muß darlegen, worauf seine Sachkunde (Gerichtskunde) beruht, damit die Beteiligten Stellung nehmen können (BSG, Urteil vom 29. November 1985 - 4a RJ 67/85 - Urteil vom 6. März 1991 - 13/5 RJ 68/89 - …sowie Urteile des erkennenden Senats vom 15. Juli 1982 - 5b RJ 86/81 -;…">62%20SGG%20Nr.%2011#0 | " style="color:red" title="');…">SozR 1500 § 62 SGG Nr. 11;… vom 15. Oktober 1986 - 5b RJ 24/86 - SozR aaO Nr. 20; vom 16. November 1989 - 5 RJ 58/88 - und zuletzt vom 28. November 1990 - 5 RJ 2/90 -).
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