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| BSG, 15.11.1989 - 5 RJ 78/88 |
Zitiervorschläge
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Volltextveröffentlichungen (2)
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- juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)
Wird zitiert von ... (4) Zitiert selbst (1)
- BSG, 22.02.1989 - 5/5b RJ 56/87
Rechtmäßigkeit der Abtretung von Ansprüchen auf Beitragserstattung - …
- BSG, 31.10.2012 - B 13 R 11/11 R
Rangfolge der Erstattungsansprüche der BA und des Grundsicherungsträgers …
Zwar ist eine Beiladung des Leistungsempfängers im Erstattungsstreit (…zwischen Sozialhilfeträger und Rentenversicherungsträger vgl BSG SozR 1500 § 75 Nr. 80; BSG vom 15.11.1989 - 5 RJ 78/88 - Juris;… zwischen Sozialhilfeträger und Krankenkasse vgl BSG SozR 1500 § 75 Nr. 60;… BSG SozR 3-1300 § 111 Nr. 7; s hierzu auch Becker, SGb 2011, 84) als notwendig erachtet worden. - BSG, 31.10.2012 - B 13 R 9/12 R
Erstattungsrechtsstreit - Jobcenter - Grundsicherungsträger - …
Zwar ist eine Beiladung des Leistungsempfängers im Erstattungsstreit als notwendig erachtet worden (…zwischen Sozialhilfeträger und Rentenversicherungsträger vgl BSG SozR 1500 § 75 Nr. 80; BSG vom 15.11.1989 - 5 RJ 78/88 - Juris;… zwischen Sozialhilfeträger und Krankenkasse vgl BSG SozR 1500 § 75 Nr. 60;… BSG SozR 3-1300 § 111 Nr. 7 S 20; s hierzu auch Becker, SGb 2011, 84). - BSG, 14.03.2002 - B 13 RJ 17/01 R
Kostenerstattung - akut behandlungsbedürftige Krankheit während …
Das Berufungsgericht wird im Übrigen zu prüfen haben, ob der Versicherte zum Rechtsstreit notwendig beigeladen werden muss (§ 75 Abs. 2 SGG;… vgl BSG SozR 3-1300 § 111 Nr. 7;… BSG SozR 1500 § 75 Nr. 80; BSG vom 15. November 1989 - 5 RJ 78/88 -, USK 89170;… BSG SozR 1500 § 75 Nr. 73;… vgl aber auch BSG vom 17. November 1987 - 4a RJ 5/87 - Umdruck S 6, Urteilsgründe insoweit nicht in SozR 2200 § 1237 Nr. 21 abgedruckt). - BSG, 23.04.1992 - 13 RJ 27/91
Kostenerstattung durch Rentenversicherungsträger für Unterbringung in …
Auf die vom LSG zugelassene Revision hob das Bundessozialgericht (BSG) mit Urteil vom 15. November 1989 - 5 RJ 78/88 - das Urteil des LSG auf und verwies den Rechtsstreit zur erneuten Verhandlung und Entscheidung an das LSG zurück, da mit Rücksicht auf die Erfüllungsfiktion des § 107 SGB X auch die Beigeladene zu 3) als Versicherte hätte notwendig beigeladen werden müssen.
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