Neue Kooperation: dejure.org × Doctrine bringen KI-Power für Aktenanalyse, Recherche und Texterstellung. Doctrine entdecken
×

Rechtsprechung
   BSG, 18.01.1995 - 5 RJ 78/93   

Zitiervorschläge
https://dejure.org/1995,5115
BSG, 18.01.1995 - 5 RJ 78/93 (https://dejure.org/1995,5115)
BSG, Entscheidung vom 18.01.1995 - 5 RJ 78/93 (https://dejure.org/1995,5115)
BSG, Entscheidung vom 18. Januar 1995 - 5 RJ 78/93 (https://dejure.org/1995,5115)
Tipp: Um den Kurzlink (hier: https://dejure.org/1995,5115) schnell in die Zwischenablage zu kopieren, können Sie die Tastenkombination Alt + R verwenden - auch ohne diesen Bereich zu öffnen.

Volltextveröffentlichungen (3)

  • JLaw (App) | www.prinz.law PDF
  • Wolters Kluwer

    Rentensteigernde Anerkennung von Ersatzzeiten - Hinderung der Ausreise nach Deutschland durch feindliche Maßnahmen - Allgemein geltendes Ausreiseverbot aus der UdSSR

  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)
 
Sortierung



Kontextvorschau





Hinweis: Klicken Sie auf das Sprechblasensymbol, um eine Kontextvorschau im Fließtext zu sehen. Um alle zu sehen, genügt ein Doppelklick.

Wird zitiert von ... (15)Zitiert selbst (1)

  • BSG, 08.04.1987 - 5a RKn 13/86

    Volksdeutsche - Aufenthaltsbegrenzung - Ausreiseerlaubnis - Lageraufenthalt - …

    Auszug aus BSG, 18.01.1995 - 5 RJ 78/93
    Denn diese Deutschen waren aufgrund der Maßnahmen der sowjetischen Behörden in besonderer Weise darauf angewiesen, nach Deutschland, in ihre sprachliche Heimat, überzusiedeln (BSG SozR 2200 § 1251 Nr. 126).
  • BSG, 30.01.1997 - 4 RA 55/95

    Rentenneufeststellung aufgrund eines Zugunstenantrags ab dem 01.01.1992

    Dies folgt zum einen aus dem durch § 44 SGB X verfolgten Restitutionszweck; danach ist der durch die Rechtswidrigkeit des Verwaltungsaktes Belastete rechtlich so zu stellen, als hätte die Behörde von vornherein richtig entschieden, dh als wäre sie von vornherein von der zutreffenden Sach- und Rechtslage ausgegangen (…vgl BSGE 62, 143, 146 = SozR 5750 Art. 2 § 28 Nr. 5;… BSG SozR 4100 § 134 Nr. 36; BSG, Urteil vom 18. Januar 1995 - 5 RJ 78/93; Steinwedel in Kasseler Komm, § 44 SGB X Rz 35;… Niesel, aaO, § 300 SGB VI Rz 15).
  • BSG, 30.09.1999 - B 8 KN 1/98 U R

    Rückwirkungsklauseln bei neuen Berufskrankheiten, hier: chronisch obstruktiven …

    Denn aus § 44 SGB X folgt der Anspruch, rechtlich so gestellt zu werden, als hätte die Behörde von vornherein richtig entschieden (…BSG vom 10. Septem-ber 1987, BSGE 62, 143, 146 ff = SozR 5750 Art. 2 § 28 Nr. 5 zur Höhe von nachzuentrich- tenden Beiträgen; vgl ferner BSG vom 18. Januar 1995 - 5 RJ 78/93).
  • BSG, 09.09.1998 - B 13 RJ 63/97 R

    Ersatzzeit wegen Rückkehrverhinderung/Festgehaltenwerden eines Rußlanddeutschen

    Das LSG ist zutreffend davon ausgegangen, daß diese Regelung grundsätzlich auch bei Rußlanddeutschen eingreift, die während des Krieges aus einem geschlossenen deutschen Siedlungsgebiet im Zuge kriegerischer Maßnahmen gegen Deutsche in andere Teile der Sowjetunion umgesiedelt worden sind und denen anschließend eine Rückkehrmöglichkeit in ein deutschsprachiges Gebiet verwehrt wurde (…vgl BSG SozR 2200 § 1251 Nr. 126;… SozR 3-2600 § 300 Nrn 11, 12; BSG, Urteile vom 18. Januar 1995 - 5 RJ 78/93 - und vom 30. Oktober 1997 - 13 RJ 3/97 -).
  • BSG, 30.09.1999 - B 8 KN 4/98 U R

    Rückwirkungsklauseln bei neuen Berufskrankheiten, hier: chronisch obstruktiven …

    Denn aus § 44 SGB X folgt der Anspruch, rechtlich so gestellt zu werden, als hätte die Behörde von vornherein richtig entschieden (…BSG vom 10. September 1987, BSGE 62, 143, 146 ff = SozR 5750 Art. 2 § 28 Nr. 5 zur Höhe von nachzuentrichtenden Beiträgen; vgl ferner BSG vom 18. Januar 1995 - 5 RJ 78/93).
  • BSG, 18.06.1997 - 5 RJ 36/96

    Neuberechnung von Bestandsrenten im Zugunstenverfahren , anwendbares Recht

    Soweit der erkennende Senat in seinem Urteil vom 18. Januar 1995 - 5 RJ 78/93 - ausgeführt hat, aus der Vorschrift des § 44 SGB X folge der Anspruch, rechtlich so gestellt zu werden, als hätte die Behörde von vornherein richtig entschieden mit der Folge, daß der Neubescheid die Sach- und Rechtslage bei Erlaß des früheren Verwaltungsaktes zu berücksichtigen habe, folgt hieraus kein Widerspruch zur vorstehenden Begründung.
  • BSG, 30.10.1997 - 13 RJ 3/97

    Anwendbarkeit von § 300 SGB VI auf Rechtsänderungen; Anspruch auf Altersrente; …

    Ebensowenig gibt das Urteil des BSG vom 18. Januar 1995 - 5 RJ 78/93 - Anlaß zu einer Anfrage gemäß § 41 Abs. 3 Satz 1 SGG.
  • BSG, 30.10.1997 - 13 RJ 71/96

    Anwendbarkeit neuen Rechts bei der Neufeststellung einer Altersrente

    Ebensowenig gibt das Urteil des BSG vom 18. Januar 1995 - 5 RJ 78/93 - dem erkennenden Senat Anlaß zu einer Anfrage gemäß § 41 Abs. 3 Satz 1 SGG.
  • BSG, 30.06.1997 - 8 RKn 7/96

    Altersrente - Altersruhegeld - Ersatzzeit - Vertriebener - Vertriebenenausweis - …

  • BSG, 12.12.1995 - 8 RKn 4/94

    Anspruch auf Neufeststellung einer Bergmannsrente wegen verminderter …

  • LSG Sachsen, 05.12.2001 - L 4 RJ 329/00

    Anspruch auf eine nach den Vorschriften des Beitrittsgebietes berechnete Rente; …

  • BSG, 30.06.1997 - 8 RKn 7/97

    Teilen des Vertreibungsschicksals bei der Rückkehrverhinderung einer …

  • LSG Nordrhein-Westfalen, 16.08.1996 - L 3 J 47/96

    Rentenversicherung

Haben Sie eine Ergänzung? Oder haben Sie einen Fehler gefunden? Schreiben Sie uns.
dejure.org Übersicht BSG
dejure.org nutzen ohne Ablenkung
Werbung abschalten. Jetzt buchen! Keine automatische Verlängerung.
Info zum PUR-Angebot
Sie können auswählen (Maus oder Pfeiltasten):
(Liste aufgrund Ihrer bisherigen Eingabe)
Komplette Übersicht