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| BSG, 13.09.1990 - 5 RJ 86/89 |
Volltextveröffentlichungen (2)
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- juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)
Wird zitiert von ... (3) Zitiert selbst (3)
- BSG, 21.06.1983 - 4 RJ 59/82
Beitragszeit - Rentenversicherung - Berechnung einer Rente - Rentenerhöhung
Auszug aus BSG, 13.09.1990 - 5 RJ 86/89
Dies gelte sowohl für die hinzurechenbaren Beschäftigungszeiten nach Art. 10 des Gesetzes vom 23. Januar 1968 als auch für die hinzurechenbaren Beschäftigungszeiten nach Art. 13 Abs. 3 Nr. 5 des Gesetzes vom 14. Januar 1982 (vgl zum Gesetz vom 23. Januar 1968 - BSG SozR 6710 Art. 4 Nr. 4).Insoweit handelt es sich um die Auslegung eines ratifizierten und verkündeten Staatsvertrags, welche durch das Revisionsgericht nachzuprüfen ist (vgl BSG SozR 6710 Art. 4 Nr. 4; BVerfGE 44, 160).
- BSG, 21.06.1989 - 1 RA 1/87
Revisionsgerichtliche Nachprüfbarkeit ausländischen Rechts, Ruhegehalts- und …
- BSG, 13.09.1990 - 5 RJ 76/89
Zeiten der Tätigkeit als selbständiger Landwirt in Polen als anrechenbare …
Auszug aus BSG, 13.09.1990 - 5 RJ 86/89
Im übrigen hat der erkennende Senat mit der - zur Veröffentlichung bestimmten - Entscheidung vom heutigen Tage (Az.: 5 RJ 76/89) die Gleichstellung der in Polen als selbständiger Landwirt oder mithelfender Familienangehöriger zurückgelegten Zeiten mit nach Bundesrecht zurückgelegten Zeiten nach § 15 bzw § 16 FRG aF verneint.
- BSG, 06.03.1991 - 5 RJ 39/90
Bindung des Revisionsgerichts an Feststellungen der Tatsacheninstanz zu …
Die von der Tatsacheninstanz zum ausländischen Recht getroffenen Feststellungen, die darauf beruhende Rechtsauslegung und die aus dem ausländischen Recht gezogenen Schlußfolgerungen sind infolgedessen, weil es sich insoweit um nichtrevisibles Recht handelt, unverändert der Entscheidung über die Revision zugrunde zu legen (…s BSGE 25, 20, 23 = SozR Nr. 15 zu § 1291 RVO;… BSG SozR 5050 § 15 FRG Nrn 37, 38, 40; zuletzt 5. Senat, Urteile vom 13. September 1990 - BSGE 67, 214 = SozR 3 - 6710 Art. 4 Nr. 1 - und 5 RJ 86/89). - BSG, 06.02.1991 - 5 RJ 16/89
Rechtsnatur der Schweizer einfachen Altersrente und ihrer Vergleichbarkeit iS von …
Deshalb sind die von der Tatsacheninstanz zum ausländischen Recht getroffenen Feststellungen, die darauf beruhende Rechtsauslegung und die aus dem ausländischen Recht gezogenen Schlußfolgerungen für Zweck und Funktion dieser Vorschriften auch der Revisionsentscheidung zugrunde zu legen (… BSGE 25, 20, 23 = SozR Nr. 15 zu § 1291 RVO ;… BSG SozR 5050 § 15 FRG Nrn. 37, 38 und 40; zuletzt 5. Senat, Urteile vom 13. September 1990, 5 RJ 76/89 = SozR 3-6710 Art. 4 Nr. 1 und 5 RJ 86/89 ), sofern nicht das Verfahren, das zu diesen Erkenntnissen geführt hat, mit wirksamen Verfahrensrügen angegriffen worden ist. - BSG, 06.02.1991 - 5 RJ 15/89
Einkommensarten mit Erwerbsersatzfunktion - Voraussetzungen für das "Ruhen" der …
Deshalb sind die von der Tatsacheninstanz zum ausländischen Recht getroffenen Feststellungen, die darauf beruhende Rechtsauslegung und die aus dem ausländischen Recht gezogenen Schlußfolgerungen auch der Revisionsentscheidung zugrunde zu legen (… BSGE 25, 20, 23 = SozR Nr. 15 zu § 1291 RVO ;… BSG SozR 5050 § 15 FRG Nrn 37, 38, 40; zuletzt 5. Senat, Urteile vom 13. September 1990, 5 RJ 76/89 und 5 RJ 86/89 ), sofern nicht das Verfahren, das zu diesen Erkenntnissen geführt hat, mit wirksamen Verfahrensrügen angegriffen worden ist.
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