Rechtsprechung
| VGH Baden-Württemberg, 23.11.2023 - 5 S 1247/23 |
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VGH Baden-Württemberg, Entscheidung vom 23. November 2023 - 5 S 1247/23 (https://dejure.org/2023,41610)
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Verfahrensgang
- VG Karlsruhe, 13.07.2023 - 2 K 712/23
- VGH Baden-Württemberg, 13.07.2023 - 5 S 1247/23
- VGH Baden-Württemberg, 23.11.2023 - 5 S 1247/23
Wird zitiert von ... (2)
- VG Karlsruhe, 20.02.2026 - 2 K 6625/25
Handelshafen; Containerterminal; Studierendenwohnheim; Klagebefugnis; …
Denn das Bundesimmissionsschutzrecht und damit auch die auf der Grundlage von § 48 BImSchG erlassene TA Lärm legen die Grenze der Zumutbarkeit von Umwelteinwirkungen für den Nachbarn und damit das Maß der gebotenen Rücksichtnahme mit Wirkung auch für das Baurecht im Umfang seines Regelungsbereichs grundsätzlich allgemein fest (…vgl. BVerwG, Urt. v. 23.9.1999 - 4 C 6.98 -, BVerwGE 109, 314 = juris Rn. 22; VG Karlsruhe, Beschl. v. 13.07.2023 - 2 K 712/23 -, juris Rn. 56 [nachgehend VGH Baden-Württemberg, Beschl. v. 23.11.2023 - 5 S 1247/23 -, n.v.]). - VG Karlsruhe, 09.02.2024 - 2 K 3320/23
Antragsbefugnis des Eigentümers eines Teils eines sog. denkmalgeschützten …
Denn das Bundesimmissionsschutzrecht und damit auch die auf der Grundlage von § 48 BImSchG erlassene TA Lärm legen die Grenze der Zumutbarkeit von Umwelteinwirkungen für den Nachbarn und damit das Maß der gebotenen Rücksichtnahme mit Wirkung auch für das Baurecht im Umfang seines Regelungsbereichs grundsätzlich allgemein fest (…vgl. BVerwG, Urt. v. 23.9.1999 - 4 C 6.98 -, BVerwGE 109, 314 - juris Rn. 22; VG Karlsruhe, Beschl. v. 13.07.2023 - 2 K 712/23 -, juris Rn. 56 [nachgehend VGH, Beschl. v. 23.11.2023 - 5 S 1247/23 -, n.v.]).
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| VGH Baden-Württemberg, 13.07.2023 - 5 S 1247/23 |
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