Rechtsprechung
| LAG Mecklenburg-Vorpommern, 29.01.2019 - 5 Sa 127/18 |
Volltextveröffentlichungen (7)
- openjur.de
- Justiz Mecklenburg-Vorpommern
§ 32 Abs 3 S 2 TVöD, § 32 Abs 2 TVöD, § 32 Abs 1 TVöD, § 14 TVöD, § 242 BGB
Zuschlag wegen Führung auf Zeit nach TVöD-VKA - IWW
- Wolters Kluwer
Vergütungsanspruch eines Arbeitnehmers bei vorübergehender Zuweisung einer höherwertigen Tätigkeit; Eingruppierung von Führun...
- rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)
TVöD VKA § 32 ; TVöD VKA § 14 ; BGB § 242
Vergütungsanspruch eines Arbeitnehmers bei vorübergehender Zuweisung einer höherwertigen Tätigkeit - juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)
- juris (Volltext/Leitsatz)
Verfahrensgang
- ArbG Stralsund, 24.05.2018 - 4 Ca 57/17
- LAG Mecklenburg-Vorpommern, 29.01.2019 - 5 Sa 127/18
- BAG, 11.07.2019 - 6 AZN 367/19
- BAG, 16.07.2020 - 6 AZR 287/19
Wird zitiert von ... (3) Zitiert selbst (5)
- LAG Hamburg, 09.01.2013 - 5 Sa 45/12
Ungleiche Zulagen nach TV-L bei vorübergehender Übertragung einer höherwertigen …
Auszug aus LAG Mecklenburg-Vorpommern, 29.01.2019 - 5 Sa 127/18
Der Zuschlag soll den Arbeitgeber nochmals anhalten zu prüfen, ob die Führungsposition nicht doch dauerhaft besetzt werden könnte oder sollte (LAG Hamburg, Urteil vom 09. Januar 2013 - 5 Sa 45/12 - Rn. 51, juris - zur ähnlichen Regelung im TV-L).Weil der Arbeitgeber bei der Führung auf Zeit jedoch eine dauerhafte Übertragung der Führungsposition von vornherein ausgeschlossen hat, dient der Zuschlag - zusätzlich zur Zulage - auch der Motivation des Beschäftigten (LAG Hamburg, Urteil vom 09. Januar 2013 - 5 Sa 45/12 - Rn. 51, juris;… Sponer/Steinherr, TVöD, Stand 12/2018, § 32, Rn. 16).
- BAG, 18.07.2012 - 7 AZR 443/09
Vertretungsbefristung - Rechtsmissbrauchskontrolle
Auszug aus LAG Mecklenburg-Vorpommern, 29.01.2019 - 5 Sa 127/18
Die institutionelle Rechtsmissbrauchskontrolle verlangt daher weder ein subjektives Element noch eine Umgehungsabsicht (BAG…, Urteil vom 15. Mai 2013 - 7 AZR 494/11 - Rn. 27, juris = NZA 2013, 1267; BAG, Urteil vom 18. Juli 2012 - 7 AZR 443/09 - Rn. 38, juris = NJW 2013, 1254). - BAG, 15.05.2013 - 7 AZR 494/11
Arbeitnehmerüberlassung - Rechtsmissbrauch
Auszug aus LAG Mecklenburg-Vorpommern, 29.01.2019 - 5 Sa 127/18
Die institutionelle Rechtsmissbrauchskontrolle verlangt daher weder ein subjektives Element noch eine Umgehungsabsicht (BAG, Urteil vom 15. Mai 2013 - 7 AZR 494/11 - Rn. 27, juris = NZA 2013, 1267; BAG…, Urteil vom 18. Juli 2012 - 7 AZR 443/09 - Rn. 38, juris = NJW 2013, 1254). - BAG, 29.06.2016 - 5 AZR 696/15
Annahmeverzug - regelmäßige Arbeitszeit - unregelmäßige Arbeitszeitverteilung
Auszug aus LAG Mecklenburg-Vorpommern, 29.01.2019 - 5 Sa 127/18
Auch die Praktikabilität denkbarer Auslegungsergebnisse gilt es zu berücksichtigen; im Zweifel gebührt derjenigen Tarifauslegung der Vorzug, die zu einer vernünftigen, sachgerechten, zweckorientierten und praktisch brauchbaren Regelung führt (z. B. BAG, Urteil vom 29. Juni 2016 - 5 AZR 696/15 - Rn. 19, juris; BAG…, Urteil vom 13. Januar 2016 - 10 AZR 42/15 - Rn. 15, juris = NZA-RR 2016, 309). - BAG, 13.01.2016 - 10 AZR 42/15
Sonderzahlung - Berechnung des Monatsverdienstes - Alterssicherung
Auszug aus LAG Mecklenburg-Vorpommern, 29.01.2019 - 5 Sa 127/18
Auch die Praktikabilität denkbarer Auslegungsergebnisse gilt es zu berücksichtigen; im Zweifel gebührt derjenigen Tarifauslegung der Vorzug, die zu einer vernünftigen, sachgerechten, zweckorientierten und praktisch brauchbaren Regelung führt (z. B. BAG…, Urteil vom 29. Juni 2016 - 5 AZR 696/15 - Rn. 19, juris; BAG, Urteil vom 13. Januar 2016 - 10 AZR 42/15 - Rn. 15, juris = NZA-RR 2016, 309).
- BAG, 16.07.2020 - 6 AZR 287/19
§ 32 TVöD-V - Verhältnis zu § 14 TVöD-V
Die Revision des Klägers gegen das Urteil des Landesarbeitsgerichts Mecklenburg-Vorpommern vom 29. Januar 2019 - 5 Sa 127/18 - wird zurückgewiesen. - LAG Berlin-Brandenburg, 28.10.2020 - 24 Sa 158/20
Zulässigkeit einer Übertragung der Führung auf Zeit - -§ 32 TVöD
Dieser Zuschlag soll zum einen dem internen Bewerber einen zusätzlichen Anreiz zur Übernahme einer nur befristeten Führungsposition bieten (…Fritz in: Sponer/Steinherr, TVöD/TV-L 2. Eingruppierung/Bezahlung Rn 16;… Greiner in Ascheid/Preis/Schmidt, Kündigungsrecht, 6. Auflage 2021, Rz. 6), zum anderen dazu dienen die nur befristete Übertragung von Führungsaufgaben zu verteuern, um so zu verhindern, dass der Arbeitgeber Führungspositionen nur noch auf Zeit besetzt (LAG Mecklenburg-Vorpommern, 29. Januar 2019 - 5 Sa 127/18 -, juris; LAG Hamburg 9. Januar 2013 - 5 Sa 45/12 -Rn 51 - juris zu der vergleichbaren Regelung im TV-L). - LAG Berlin-Brandenburg, 27.10.2020 - 24 Sa 158/20
Doppelte Billigkeitskontrolle des arbeitgeberseitigen Direktionsrechts nach § 32 …
Dieser Zuschlag soll zum einen dem internen Bewerber einen zusätzlichen Anreiz zur Übernahme einer nur befristeten Führungsposition bieten (…Fritz in: Sponer/Steinherr, TVöD/TV-L 2. Eingruppierung/Bezahlung Rn 16;… Greiner in Ascheid/Preis/Schmidt, Kündigungsrecht, 6. Auflage 2021, Rz. 6), zum anderen dazu dienen die nur befristete Übertragung von Führungsaufgaben zu verteuern, um so zu verhindern, dass der Arbeitgeber Führungspositionen nur noch auf Zeit besetzt (LAG Mecklenburg-Vorpommern, 29. Januar 2019 - 5 Sa 127/18 -, juris; LAG Hamburg 9. Januar 2013 - 5 Sa 45/12 -Rn 51 - juris zu der vergleichbaren Regelung im TV-L).
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