Webinar: Kostenloses Webinar zum neuen KI-Assistenten am Di. den 27. Oktober 2026 11:30 Uhr Unverbindlich anmelden
×
×
Doctrine-WebinarNicht verpassen
Kostenloses Webinar zum neuen KI-Assistenten am Di. den 27. Oktober 2026 11:30 - 12:00 Uhr
Unverbindlich anmelden

Rechtsprechung
   LAG Mecklenburg-Vorpommern, 11.06.2013 - 5 Sa 264/12   

Zitiervorschläge
https://dejure.org/2013,27693
LAG Mecklenburg-Vorpommern, 11.06.2013 - 5 Sa 264/12 (https://dejure.org/2013,27693)
LAG Mecklenburg-Vorpommern, Entscheidung vom 11.06.2013 - 5 Sa 264/12 (https://dejure.org/2013,27693)
LAG Mecklenburg-Vorpommern, Entscheidung vom 11. Juni 2013 - 5 Sa 264/12 (https://dejure.org/2013,27693)
Tipp: Um den Kurzlink (hier: https://dejure.org/2013,27693) schnell in die Zwischenablage zu kopieren, können Sie die Tastenkombination Alt + R verwenden - auch ohne diesen Bereich zu öffnen.

Volltextveröffentlichungen (5)

Hinweis zu den Links:
Zu grauen Einträgen liegen derzeit keine weiteren Informationen vor. Sie können diese Links aber nutzen, um die Einträge beispielsweise in Ihre Merkliste aufzunehmen.

Verfahrensgang

 
Sortierung



Kontextvorschau





Hinweis: Klicken Sie auf das Sprechblasensymbol, um eine Kontextvorschau im Fließtext zu sehen. Um alle zu sehen, genügt ein Doppelklick.

Wird zitiert von ... (3)Zitiert selbst (6)

  • BAG, 22.04.2010 - 6 AZR 962/08

    Anspruch auf Strukturausgleich

    Auszug aus LAG Mecklenburg-Vorpommern, 11.06.2013 - 5 Sa 264/12
    Bei der Auslegung normativer Teile eines Tarifvertrages gelten folgende Grundsätze (BAG vom 22.04.2010 - 6 AZR 962/08 -, in Juris veröffentlicht, Juris Rz. 17;… BAG vom 18.10.2012 - 6 AZR 261/11 -, Juris Rz. 87;… Treber in Schaub, Arbeitsrechtshandbuch, 14. Auflage, § 203, Rz. 4 - 14;… Franzen in Erf. Kommentar, Auflage 2012, § 1 TVG, Rz. 92 f.): Es ist zunächst vom Tarifwortlaut auszugehen, wobei der maßgebliche Sinn der Erklärung zu erforschen ist, ohne am Buchstaben zu haften.

    Rn. 58 Veranlassung zur Einholung einer Tarifauskunft besteht nur, wenn Wortlaut, systematischer Zusammenhang und sonstige Auslegungsgesichtspunkte nicht zu einer zweifelsfreien Auslegung führen (BAG vom 22.04.2010 - 6 AZR 962/08 -, Juris Rz. 32;… BAG vom 13.06.2012 - 10 AZR 351/11 -, Juris Rz. 28).

  • BAG, 13.06.2012 - 10 AZR 351/11

    Zulage wegen nicht ständiger Schicht-/Wechselschichtarbeit

    Auszug aus LAG Mecklenburg-Vorpommern, 11.06.2013 - 5 Sa 264/12
    Rn. 58 Veranlassung zur Einholung einer Tarifauskunft besteht nur, wenn Wortlaut, systematischer Zusammenhang und sonstige Auslegungsgesichtspunkte nicht zu einer zweifelsfreien Auslegung führen (…BAG vom 22.04.2010 - 6 AZR 962/08 -, Juris Rz. 32; BAG vom 13.06.2012 - 10 AZR 351/11 -, Juris Rz. 28).
  • BAG, 14.09.2011 - 10 AZR 358/10

    Tariflicher Mehrarbeitszuschlag - Geld- und Werttransport Niedersachsen

    Auszug aus LAG Mecklenburg-Vorpommern, 11.06.2013 - 5 Sa 264/12
    Tarifauskünfte, die auf die Beantwortung einer prozessentscheidenden Rechtsfrage gerichtet sind, sind nicht zu berücksichtigen, sondern lediglich Tarifauskünfte, die Auskunft geben über das tatsächliche Tarifgeschehen oder eine einvernehmliche tarifliche Übung (…ausführlich BAG vom 18.08.1999 - 4 AZR 247/98 -, Juris Rz. 57 f.;… ferner BAG vom 14.03.2012 - 10 AZR 172/11 -, Juris Rz. 27; BAG vom 14.09.2011 - 10 AZR 358/10 -, Juris Rz. 28).
  • BAG, 14.03.2012 - 10 AZR 172/11

    Tarifliche Kompensationszahlung - positives Betriebsergebnis - Ausschlussfrist

    Auszug aus LAG Mecklenburg-Vorpommern, 11.06.2013 - 5 Sa 264/12
    Tarifauskünfte, die auf die Beantwortung einer prozessentscheidenden Rechtsfrage gerichtet sind, sind nicht zu berücksichtigen, sondern lediglich Tarifauskünfte, die Auskunft geben über das tatsächliche Tarifgeschehen oder eine einvernehmliche tarifliche Übung (…ausführlich BAG vom 18.08.1999 - 4 AZR 247/98 -, Juris Rz. 57 f.; ferner BAG vom 14.03.2012 - 10 AZR 172/11 -, Juris Rz. 27;… BAG vom 14.09.2011 - 10 AZR 358/10 -, Juris Rz. 28).
  • BAG, 18.10.2012 - 6 AZR 261/11

    Strukturausgleich - Merkmal "Aufstieg - ohne

    Auszug aus LAG Mecklenburg-Vorpommern, 11.06.2013 - 5 Sa 264/12
    Bei der Auslegung normativer Teile eines Tarifvertrages gelten folgende Grundsätze (…BAG vom 22.04.2010 - 6 AZR 962/08 -, in Juris veröffentlicht, Juris Rz. 17; BAG vom 18.10.2012 - 6 AZR 261/11 -, Juris Rz. 87;… Treber in Schaub, Arbeitsrechtshandbuch, 14. Auflage, § 203, Rz. 4 - 14;… Franzen in Erf. Kommentar, Auflage 2012, § 1 TVG, Rz. 92 f.): Es ist zunächst vom Tarifwortlaut auszugehen, wobei der maßgebliche Sinn der Erklärung zu erforschen ist, ohne am Buchstaben zu haften.
  • BAG, 18.08.1999 - 4 AZR 247/98

    Geltungsbereich eines Firmentarifvertrages

    Auszug aus LAG Mecklenburg-Vorpommern, 11.06.2013 - 5 Sa 264/12
    Tarifauskünfte, die auf die Beantwortung einer prozessentscheidenden Rechtsfrage gerichtet sind, sind nicht zu berücksichtigen, sondern lediglich Tarifauskünfte, die Auskunft geben über das tatsächliche Tarifgeschehen oder eine einvernehmliche tarifliche Übung (ausführlich BAG vom 18.08.1999 - 4 AZR 247/98 -, Juris Rz. 57 f.;… ferner BAG vom 14.03.2012 - 10 AZR 172/11 -, Juris Rz. 27;… BAG vom 14.09.2011 - 10 AZR 358/10 -, Juris Rz. 28).
  • LAG Düsseldorf, 21.11.2016 - 9 Sa 715/16

    Auslegung eines Tarifvertrags; Lohnzahungspflichtiger Wochenfeiertag; …

    Gemäß § 293 ZPO können so Mittel der Rechtsanwendung und die dazu erforderlichen Erkenntnisquellen gewonnen werden, indem zB Auskünfte der Tarifvertragsparteien darüber eingeholt werden, ob es zu der Regelung des Strukturausgleichs Protokollnotizen oder vergleichbare Unterlagen gibt, aus denen ein übereinstimmender Regelungswille der Tarifvertragsparteien ersichtlich ist (BAG vom 13.06.2012 - 10 AZR 351/11, juris; BAG v. 22.04.2010 - 6 AZR 962/08, juris; BAG v. 17.05.1994 - 1 ABR 57/93, juris; BAG v. 16.10.1985 - 4 AZR 149/84, juris; Landesarbeitsgericht Mecklenburg-Vorpommern v. 11.06.2013 - 5 Sa 264/12, juris).
  • LAG Schleswig-Holstein, 03.11.2016 - 5 Sa 105/16

    Eingruppierung, Reinigungsarbeiten, Dialysestation, Krankenhaus, Tarifvertrag, …

    Es ist nicht ersichtlich, wessen Wille geschildert wird und inwieweit Menschen ihren Willen während der Tarifvertragsverhandlungen verbal oder nonverbal äußerten (LAG Mecklenburg-Vorpommern, Urt. v. 11.06.2013 - 5 Sa 264/12 -, Rn. 59, juris).
  • ArbG Wesel, 07.07.2017 - 5 Ca 755/17
    Rn. 88 Nur dann, wenn Wortlaut, systematischer Zusammenhang und sonstige Auslegungsgesichtspunkte nicht zu einem zweifelsfreien Ergebnis führen, kann die Entstehungsgeschichte des Tarifvertrages durch Einholung einer Tarifauskunft aufgeklärt werden (BAG…, Urteil vom 13. Juni 2012 - 10 AZR 251/11 -, Rn. 28, juris; LAG Düsseldorf…, Urteil vom 21. November 2016 - 9 Sa 715/16 -, Rn. 65, juris; LAG Mecklenburg-Vorpommern, Urteil vom 11. Juni 2013 - 5 Sa 264/12 -, Rn. 58, juris).
Haben Sie eine Ergänzung? Oder haben Sie einen Fehler gefunden? Schreiben Sie uns.
dejure.org Übersicht LAG Mecklenburg-Vorpommern
Sie können auswählen (Maus oder Pfeiltasten):
(Liste aufgrund Ihrer bisherigen Eingabe)
Komplette Übersicht