Rechtsprechung
| LAG Schleswig-Holstein, 05.05.2011 - 5 Sa 535/10 |
Volltextveröffentlichungen (4)
- LAG Schleswig-Holstein
Öffentlicher Dienst, Fortbildung, Strahlenschutzbeauftragter, Entgeltfortzahlung, Berechnung, Urlaubsentgelt, Zulagen, Tarifvertrag, Auslegung
- rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)
- juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)
- juris (Volltext/Leitsatz)
Kurzfassungen/Presse
- Wolters Kluwer(Abodienst, Leitsatz/Tenor frei) (Leitsatz)
Dem Arbeitnehmer steht bei Teilnahme an einem "Ergänzungslehrgang Strahlenschutzbeauftragter" kein Anspruch auf Urlaubsvergütung nach dem TVöD-BT-V zu; Anspruch eines Arbeitnehmer auf Tabellenvergütung bei der Teilnahme an einem "Ergänzungslehrgang ...
Verfahrensgang
- ArbG Kiel - 3 Ca 360d/10
- LAG Schleswig-Holstein, 05.05.2011 - 5 Sa 535/10
Wird zitiert von ... (4) Zitiert selbst (2)
- LAG Niedersachsen, 09.03.2009 - 8 Sa 1622/08
Auszug aus LAG Schleswig-Holstein, 05.05.2011 - 5 Sa 535/10
Das Arbeitsgericht hat insoweit auf die Entscheidungsgründe des Urteils des Landesarbeitsgerichts Niedersachen vom 09.03.2009, Az. 8 Sa 1622/08, verwiesen.Infolgedessen zählt zu den allgemeinen Pflichten der Arbeitnehmer im Bereich des Ministeriums der Verteidigung, sich auch einer Ausbildung zu unterziehen, die sie in die Lage versetzt, den Selbstschutz auszuüben sowie Nothilfe zu leisten (vgl. Scheuring/Steingen/Bause/Thivessen, Erl. 1 zu SR 2 b Nr. 2 bzw. Erl. 5 zu SR 2 a Nr. 2; LAG Niedersachen Urt. v. 09.03.2009 - 8 Sa 1622/08, zit. n. Juris).
Der weitere Sinn und Zweck der streitigen Tarifnorm besteht darin, dem Arbeitnehmer aufgrund der Teilnahme an dem verpflichtenden Ausbildungslehrgang keine Lohneinbußen abzuverlangen (LAG Niedersachsen Urt. v. 09.03.2009 - 8 Sa 1622/08 -, a. a. O.).
Ein Fall der Divergenz gemäß § 72 Abs. 2 Nr. 2 ArbGG liegt ebenfalls nicht vor, da dem Urteil des Landesarbeitsgerichts Niedersachsen vom 09.03.2009 - 8 Sa 1622/08 - ein anderer Sachverhalt zugrunde lag.
- BAG, 22.04.2010 - 6 AZR 962/08
Anspruch auf Strukturausgleich
Auszug aus LAG Schleswig-Holstein, 05.05.2011 - 5 Sa 535/10
a) Nach ständiger Rechtsprechung des Bundesarbeitsgerichts (vgl. nur: BAG Urt. v. 22.04.2010 - 6 AZR 962/08 -, mit weiteren Rspr.-Nachweisen, zit. n. Juris) folgt die Auslegung des normativen Teils eines Tarifvertrags den für die Auslegung von Gesetzen geltenden Regeln.
- LAG Schleswig-Holstein, 27.08.2015 - 5 Sa 87/15
Teilzeitbeschäftigung, Teilzeitarbeit, Mehrarbeit, Überstunden, …
(LAG Schleswig-Holstein, Urt. v. 05.05.2011 - 5 Sa 535/10 -, Rn. 32, juris). - BAG, 16.05.2013 - 6 AZR 680/11
Höhe der Entgeltfortzahlung für die Teilnahme am "Grundkurs Schiffssicherung" …
Bei einer Havarie auf hoher See ist Rettung durch Dritte regelmäßig nicht oder nur zeitlich verzögert möglich, sodass die Besatzungsmitglieder eines Schiffs imstande sein müssen, die notwendigen Rettungs- und Hilfsmaßnahmen selbst zu ergreifen (vgl. LAG Schleswig-Holstein 5. Mai 2011 - 5 Sa 535/10 - zu II 1 c aa (3) der Gründe). - LAG Schleswig-Holstein, 20.10.2016 - 5 Sa 144/16
Beendigung des Ausbildungsverhältnisses, Vergütung, Geltendmachung, …
(LAG Schleswig-Holstein, Urt. v. 05.05.2011 - 5 Sa 535/10 -, Rn. 32, juris;… LAG Schleswig-Holstein, Urt. v. 27.08.2015 - 5 Sa 87/15 -, Rn. 40 , juris). - LAG Schleswig-Holstein, 03.11.2016 - 5 Sa 105/16
Eingruppierung, Reinigungsarbeiten, Dialysestation, Krankenhaus, Tarifvertrag, …
(LAG Schleswig-Holstein, Urt. v. 05.05.2011 - 5 Sa 535/10 -, Rn. 32, juris;… LAG Schleswig-Holstein, Urt. v. 27.08.2015 - 5 Sa 87/15 -, Rn. 40 , juris).
Bitte loggen Sie sich ein, um diese Funktion zu nutzen. Falls Sie noch kein Benutzerkonto haben, können Sie sich in weniger als einer Minute eines kostenlos anlegen "Registrieren".