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Rechtsprechung
   LAG Düsseldorf, 23.08.2007 - 5 Sa 928/07   

Zitiervorschläge
https://dejure.org/2007,44238
LAG Düsseldorf, 23.08.2007 - 5 Sa 928/07 (https://dejure.org/2007,44238)
LAG Düsseldorf, Entscheidung vom 23.08.2007 - 5 Sa 928/07 (https://dejure.org/2007,44238)
LAG Düsseldorf, Entscheidung vom 23. August 2007 - 5 Sa 928/07 (https://dejure.org/2007,44238)
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  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

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Wird zitiert von ... (3)

  • LAG Düsseldorf, 13.03.2012 - 17 Sa 277/11

    Umfang des Vollstreckungsschadens

    Auf die Berufung der Beklagten wurde die Entscheidung durch Urteil des Landesarbeitsgerichts Düsseldorf vom 23.8.2007 - 5 Sa 928/07- teilweise abgeändert und festgestellt, dass das Arbeitsverhältnis der Parteien fortbesteht.

    Rn. 9 Die von der Beklagten errechneten titulierten Bruttolohnforderungen des Klägers im vorliegenden und im Verfahren beim LAG Düsseldorf - 5 Sa 928/07 - ergaben einen Betrag von insgesamt 129.045,38 EUR brutto abzüglich des erhaltenen Arbeitslosengeldes i.H.v. 48.424,20 EUR.

    Rn. 12 Mit dem am 18.03.2010 beim Landesarbeitsgericht eingegangenen Antrag begehrt die Beklagte im Wege der Widerklage die Rückzahlung der vom Kläger im vorliegenden Verfahren und im Verfahren vor dem Landesarbeitsgerichts Düsseldorf durch Urteil von 23.08.2007 - 5 Sa 928/07 - erstrittenen Leistungen.

    Rn. 67 Dies gilt auch für den Erstattungsanspruch (Januar 2006 bis November 2006) aus dem Berufungsurteil des Landesarbeitsgerichts Düsseldorf vom 23.08.2007 - 5 Sa 928/07 - gemäß §§ 708 Nr. 10 i.V.m § 717 Abs. 3 ZPO (…Musielak/Lackmann ZPO 8. Auflage 2011 Rdn. 16;… Zöller /Herget 26. Aufl. § 717 Rdn. 18).

    Die Zahlungen erfolgten, nachdem das Landesarbeitsgericht Düsseldorf mit Urteil vom 23.08.2007 - 5 Sa 928/07 - den Fortbestand des Arbeitsverhältnisses zwischen den Parteien festgestellt und die Vergütungsansprüche für die Monate Januar 2006 bis November 2006 nebst Zinsen ausgeurteilt hatte.

    Rn. 91 Es handelt sich um einen Schadensersatzanspruch gemäß § 717 Abs. 3 ZPO, da die Erstattung von Beträgen verlangt wird, die aufgrund eines Berufungsurteils (LAG Düsseldorf - 5 Sa 928/07 - ) geleistet wurden.

  • BAG, 12.11.2009 - 8 AZR 751/07

    Betriebsübergang - Widerspruch - Verwirkung - Schadensersatz

    Auf die Revision der Beklagten wird das Urteil des Landesarbeitsgerichts Düsseldorf vom 23. August 2007 - 5 Sa 928/07 - teilweise aufgehoben soweit es auf die Berufung des Klägers das Urteil des Arbeitsgerichts Solingen vom 14. März 2007 - 3 Ca 522/06 lev - abgeändert hat.
  • LAG Köln, 22.11.2011 - 11 Sa 1406/10

    Umfang der Arbeitszeit; Aufstockung auf eine Vollzeitbeschäftigung

    Das Arbeitsangebot nach § 294 BGB lag schlüssig in der Anwesenheit des Klägers am Arbeitsplatz und seiner zu vermutenden Bereitschaft, auch in der Breakstunde zu arbeiten (vgl. z.B.: LAG Köln, Urt. v. 23.08.2007 - 5 Sa 928/07 - Urt. v. 04.08.2008 - 5 Sa 644/08 -;…Urt. v. 08.02.2010 - 4 Sa 1165/09 - Urt. v. 05.03.2010 - 11 Sa 971/09 - Urt. v. 05.11.2010 - 10 Sa 340/10 - vgl. auch: BAG, Urt. v. 07.11.2002 - 2 AZR 742/00 -).
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