Rechtsprechung
| BGH, 09.06.1998 - 5 StR 106/98 |
Volltextveröffentlichungen (2)
- Wolters Kluwer
Sexueller Missbrauch von Kindern - Unterbringung in einem psychiatrischen Krankenhaus
- rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)
Wird zitiert von ... (2) Zitiert selbst (7)
- BGH, 22.11.1990 - 4 StR 117/90
Minderung des Steuerungsvermögens ab einer BAK von 2 o/oo
Auszug aus BGH, 09.06.1998 - 5 StR 106/98
Diese Darlegungen tragen weder die gesicherte Feststellung einer krankhaften seelischen Störung noch die einer schweren seelischen Abartigkeit (vgl. BGHSt 34, 22, 24; 35, 76, 79 [BGH 15.10.1987 - 4 StR 420/87]; BGHR StGB § 21 seelische Abartigkeit 3, 6, 9, 14, 15). - BGH, 06.03.1986 - 4 StR 40/86
Unterbringung bei schwerer anderer seelischer Abartigkeit
Auszug aus BGH, 09.06.1998 - 5 StR 106/98
Diese Darlegungen tragen weder die gesicherte Feststellung einer krankhaften seelischen Störung noch die einer schweren seelischen Abartigkeit (vgl. BGHSt 34, 22, 24; 35, 76, 79 [BGH 15.10.1987 - 4 StR 420/87];… BGHR StGB § 21 seelische Abartigkeit 3, 6, 9, 14, 15). - BGH, 15.10.1987 - 4 StR 420/87
Beleidigung durch sexualbezogene Handlung; Schwere andere seelische Abartigkeit
Auszug aus BGH, 09.06.1998 - 5 StR 106/98
Diese Darlegungen tragen weder die gesicherte Feststellung einer krankhaften seelischen Störung noch die einer schweren seelischen Abartigkeit (vgl. BGHSt 34, 22, 24; 35, 76, 79 [BGH 15.10.1987 - 4 StR 420/87]; BGHR StGB § 21 seelische Abartigkeit 3, 6, 9, 14, 15).
- BGH, 20.07.1988 - 2 StR 348/88
Betrug bei Immobiliengeschäften - Erfordernis der "Stoffgleichheit" zwischen dem …
Auszug aus BGH, 09.06.1998 - 5 StR 106/98
Diese Darlegungen tragen weder die gesicherte Feststellung einer krankhaften seelischen Störung noch die einer schweren seelischen Abartigkeit (vgl. BGHSt 34, 22, 24; 35, 76, 79 [BGH 15.10.1987 - 4 StR 420/87]; BGHR StGB § 21 seelische Abartigkeit 3, 6, 9, 14, 15). - BGH, 23.03.1990 - 2 StR 61/90
Versagung der Anwendung von § 21 StGB (Strafgesetzbuch) wegen fehlender …
Auszug aus BGH, 09.06.1998 - 5 StR 106/98
Diese Darlegungen tragen weder die gesicherte Feststellung einer krankhaften seelischen Störung noch die einer schweren seelischen Abartigkeit (vgl. BGHSt 34, 22, 24; 35, 76, 79 [BGH 15.10.1987 - 4 StR 420/87]; BGHR StGB § 21 seelische Abartigkeit 3, 6, 9, 14, 15). - BGH, 15.11.1988 - 4 StR 518/88
Neurotische Persönlichkeitsstörung als andere schwere seelische Abartigkeit im …
Auszug aus BGH, 09.06.1998 - 5 StR 106/98
Diese Darlegungen tragen weder die gesicherte Feststellung einer krankhaften seelischen Störung noch die einer schweren seelischen Abartigkeit (vgl. BGHSt 34, 22, 24; 35, 76, 79 [BGH 15.10.1987 - 4 StR 420/87]; BGHR StGB § 21 seelische Abartigkeit 3, 6, 9, 14, 15). - BGH, 27.02.1992 - 1 StR 61/92
Berücksichtigung fehlender Reue bei der Prüfung des Vorliegens von besonderen …
Auszug aus BGH, 09.06.1998 - 5 StR 106/98
Damit hat das Landgericht rechtsfehlerhaft zulässiges Verteidigungsverhalten des Angeklagten zu dessen Lasten verwertet (BGHR StGB § 56 Abs. 2 Umstände, besondere 12).
- BGH, 20.04.1999 - 4 StR 111/99
Bewährung; Sexueller Mißbrauch von Kindern; Sexuelle Nötigung
Rn. 6 Diese Wertung ist im Hinblick auf den zuletzt genannten Grund rechtsfehlerhaft, weil sie zulässiges Verteidigungsverhalten des - ein strafrechtlich erhebliches Verhalten bestreitenden - Angeklagten zu dessen Lasten berücksichtigt (vgl. BGH StV 1998, 482;… BGHR StGB § 56 Abs. 2 Umstände, besondere 12; BGH, Beschluß vom 9. Juni 1998 - 5 StR 106/98). - BGH, 20.09.2000 - 5 StR 391/00
Tatsächliche Voraussetzungen der Prognoseentscheidung des § 56 Abs. 1 StGB …
Zum anderen hat das Landgericht damit rechtsfehlerhaft zulässiges Verteidigungsverhalten des Angeklagten zu dessen Lasten verwertet (…BGHR StGB § 56 Abs. 2 - Umstände, besondere 12; Senat, Beschluß vom 9. Juni 1998 - 5 StR 106/98 -).".
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