Rechtsprechung
| BGH, 26.04.2006 - 5 StR 118/06 |
Zitiervorschläge
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Volltextveröffentlichungen (8)
- Doctrine(Abodienst, kostenloses Probeabo)
Mit KI-Zusammenfassung und KI-Dialogfeld, um Fragen zur Entscheidung stellen.
Doctrine ist die neue umfassende Rechts-KI-Plattform in Kooperation mit dejure.org. Mehr Informationen - HRR Strafrecht
Art. 6 Abs. 3 lit. d EMRK; § 247 Satz 4 StPO
Konfrontationsrecht des Angeklagten (Fragerecht; Unterrichtungspflichten: Zurechnung des mangelnden Verteidigerwiderspruchs) - openjur.de
- bundesgerichtshof.de
- Wolters Kluwer
Vorliegen eines Erörterungsmangels im Hinblick auf das Gebot angemessen zügiger Verfahrensförderung
- ra.de
- rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)
MRK Art. 6 Abs. 1
Rechtsstaatswidrige Verfahrensverzögerung bei nicht in Untersuchungshaft befindlichen Angeklagten - juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)
Wird zitiert von ... Zitiert selbst (1)
- BGH, 11.11.2004 - 5 StR 376/03
Abgrenzung von Sachrüge und Verfahrensrüge beim Recht auf …
Auszug aus BGH, 26.04.2006 - 5 StR 118/06
Rn. 2 Es liegt noch kein Erörterungsmangel im Blick auf das Gebot angemessen zügiger Verfahrensförderung gemäß Art. 6 Abs. 1 MRK vor, der nach den Grundsätzen von BGHSt 49, 342 allein auf die Sachrüge zu beachten wäre.
- BGH, 23.03.2021 - 3 StR 60/21
Unterrichtung des Angeklagten nach seiner vorübergehenden Entfernung während …
Daher wäre für die Zulässigkeit der hierauf bezogenen Verfahrensrüge eine Beanstandung der Art und Weise der Unterrichtung des Angeklagten durch den Vorsitzenden in der Hauptverhandlung nach § 238 Abs. 2 StPO erforderlich gewesen (vgl. BGH…, Urteil vom 22. August 2017 - 1 StR 216/17, NJW 2017, 3397 Rn. 26; Beschlüsse vom 26. April 2006 - 5 StR 118/06, juris Rn. 2; vom 10. Januar 2006 - 5 StR 341/05, NJW 2006, 1008, 1009;… LR/Becker, StPO, 27. Aufl., § 247 Rn. 56;… MüKoStPO/Cierniak/Niehaus, § 247 Rn. 26; Schneider, NStZ 2018, 128, 133 f.;… aA SKStPO/Frister, 5. Aufl., § 247 Rn. 90).
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