Rechtsprechung
| BGH, 09.04.2013 - 5 StR 138/13 |
Volltextveröffentlichungen (10)
- Doctrine(Abodienst, kostenloses Probeabo)
Mit KI-Zusammenfassung und KI-Dialogfeld, um Fragen zur Entscheidung stellen.
Doctrine ist die neue umfassende Rechts-KI-Plattform in Kooperation mit dejure.org. Mehr Informationen - HRR Strafrecht
Art. 6 Abs. 3 lit. d EMRK; § 261 StPO
Rechtsfehlerhafte Beweiswürdigung (fehlende andere wichtige Gesichtspunkte zur Bestätigung der Aussage einer Zeugin vom Hörensagen: Konfrontationsrecht) - lexetius.com
- openjur.de
- bundesgerichtshof.de
- Wolters Kluwer
Erforderlichkeit von die Aussage eines Zeugen vom Hörensagen stützenden weiteren gewichtigen Gesichtspunkten für das Treffen den Angeklagten belastender Feststellungen durch das Gericht
- ra.de
- rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)
StPO § 261
Erforderlichkeit von die Aussage eines Zeugen vom Hörensagen stützenden weiteren gewichtigen Gesichtspunkten für das Treffen den Angeklagten belastender Feststellungen durch das Gericht - datenbank.nwb.de
- juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)
Kurzfassungen/Presse
- haerlein.de (Leitsatz)
Strafrecht - Strafprozess - Zeuge vom Hörensagen - Fehlerhafte Beweiswürdigung
Wird zitiert von ... (4)
- BGH, 07.12.2021 - 5 StR 329/21
Strafbarkeit des Wohnungsinhabers bei in der Wohnung begangenen Straftaten …
Ungeachtet dessen ist die Strafkammer den Anforderungen, die an die Würdigung von Angaben eines Zeugen vom Hörensagen zu stellen sind, nicht gerecht geworden (vgl. hierzu BGH, Beschluss vom 9. April 2013 - 5 StR 138/13). - BGH, 24.02.2021 - 1 StR 489/20
Beweiswürdigung von Zeugenaussagen (Zeuge vom Hörensagen, …
Auf die Aussage eines Zeugen vom Hörensagen kann daher eine Feststellung nur dann gestützt werden, wenn sie durch andere wichtige und im unmittelbaren Bezug zum Tatgeschehen stehende Gesichtspunkte bestätigt wird (…vgl. BGH, Urteile vom 29. Juli 1998 - 1 StR 94/98 Rn. 13, BGHSt 44, 153, 158 …und vom 16. Mai 2002 - 1 StR 40/02 Rn. 13; Beschluss vom 9. April 2013 - 5 StR 138/13 Rn. 4). - BGH, 10.06.2013 - 5 StR 191/13
Rechtsfehlerhafte Beweiswürdigung hinsichtlich der Täterschaft (hier: bzgl. des …
Bei den Vernehmungsbeamten handelt es sich somit um Zeugen vom Hörensagen, auf deren Bekundungen den Angeklagten belastende Feststellungen nur dann hätten gestützt werden dürfen, wenn sie durch andere wichtige Gesichtspunkte bestätigt worden wären (…Sander in Löwe/Rosenberg, StPO, 26. Aufl., § 261 Rn. 83a mwN; vgl. dazu BGH, Beschlüsse vom 9. April 2013 - 5 StR 138/13 - und vom 8. Mai 2007 - 4 StR 591/06). - BGH, 13.04.2023 - 4 StR 413/22
Beweiswürdigung (beschränkte Revisibilität; Zeuge vom Hörensagen: überwiegende …
Auf die Aussage eines Zeugen vom Hörensagen kann eine Feststellung jedenfalls regelmäßig nur dann gestützt werden, wenn sie durch andere wichtige und im unmittelbaren Bezug zum Tatgeschehen stehende Gesichtspunkte bestätigt wird (vgl. BGH, Urteil vom 29. Juli 1998 ? 1 StR 94/98, BGHSt 44, 153, 158;… Urteil vom 16. Mai 2002 ? 1 StR 40/02 Rn. 13; Beschluss vom 9. April 2013 ? 5 StR 138/13 Rn. 4).
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