Volltextveröffentlichungen (10)

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• HRR Strafrecht

  § 261 StPO
  Ausnahmsweise verbleibender Beweiswert einer sachverständigen Wahrscheinlichkeitsaussage (DNA-Gutachten) trotz unzureichender tatrichterlicher Darlegungen

• lexetius.com

• openjur.de
• bundesgerichtshof.de
• Wolters Kluwer

  Nachweis an das bewaffnete Handeltreiben mit Betäubungsmitteln in nicht geringer Menge

• ra.de
• rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)

  StPO § 337 Abs. 1; StPO § 349 Abs. 2
  Nachweis an das bewaffnete Handeltreiben mit Betäubungsmitteln in nicht geringer Menge

• datenbank.nwb.de
• juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Wird zitiert von ... (6)Zitiert selbst (5)

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• BGH, 21.03.2013 - 3 StR 247/12

  Beweiswürdigung (Beweiswert eines mit der Tatspur übereinstimmenden …

  Auszug aus BGH, 18.05.2015 - 5 StR 148/15

  Damit hat die Strafkammer den Darlegungserfordernissen nicht genügt, die nach der Rechtsprechung des Bundesgerichtshofs für DNA-Vergleichsgutachten grundsätzlich bestehen (vgl. BGH, Urteil vom 21. März 2013 - 3 StR 247/12, BGHSt 58, 212, 217;… Beschluss vom 16. April 2013 - 3 StR 67/13, StV 2014, 587 Rn. 6 f.;… Urteil vom 5. Juni 2014 - 4 StR 439/13, BGHR StPO § 267 Abs. 1 Satz 2 Beweisergebnis 6).

  Unter diesen Vorzeichen sowie im Blick darauf, dass die DNA-Untersuchungen keine Besonderheiten aufwiesen und von keiner Seite substanzielle Einwände gegen die Tauglichkeit der gesicherten Spuren sowie die Zuverlässigkeit der Begutachtung erhoben wurden, führt der Darlegungsmangel hier nicht dazu, dass der nur wertend wiedergegebenen Wahrscheinlichkeitsaussage des Sachverständigen jeglicher Beweiswert abgesprochen werden muss (vgl. BGH…, Beschluss vom 23. Oktober 2012 - 1 StR 377/12, BGHR StPO § 261 Beweiskraft 6; s. auch BGH, Urteil vom 21. März 2013 - 3 StR 247/12, aaO Rn. 17).

• BGH, 05.06.2014 - 4 StR 439/13

  Anforderungen an die Wiedergabe des Inhalts von Sachverständigengutachten in den …

  Auszug aus BGH, 18.05.2015 - 5 StR 148/15

  Damit hat die Strafkammer den Darlegungserfordernissen nicht genügt, die nach der Rechtsprechung des Bundesgerichtshofs für DNA-Vergleichsgutachten grundsätzlich bestehen (vgl. BGH, Urteil vom 21. März 2013 - 3 StR 247/12, BGHSt 58, 212, 217;… Beschluss vom 16. April 2013 - 3 StR 67/13, StV 2014, 587 Rn. 6 f.; Urteil vom 5. Juni 2014 - 4 StR 439/13, BGHR StPO § 267 Abs. 1 Satz 2 Beweisergebnis 6).
• BGH, 23.10.2012 - 1 StR 377/12

  Aufklärungspflicht (alleinige Vernehmung des an der Hauptverhandlung gegen einen …

  Auszug aus BGH, 18.05.2015 - 5 StR 148/15

  Unter diesen Vorzeichen sowie im Blick darauf, dass die DNA-Untersuchungen keine Besonderheiten aufwiesen und von keiner Seite substanzielle Einwände gegen die Tauglichkeit der gesicherten Spuren sowie die Zuverlässigkeit der Begutachtung erhoben wurden, führt der Darlegungsmangel hier nicht dazu, dass der nur wertend wiedergegebenen Wahrscheinlichkeitsaussage des Sachverständigen jeglicher Beweiswert abgesprochen werden muss (vgl. BGH, Beschluss vom 23. Oktober 2012 - 1 StR 377/12, BGHR StPO § 261 Beweiskraft 6; s. auch BGH…, Urteil vom 21. März 2013 - 3 StR 247/12, aaO Rn. 17).
• BGH, 29.09.1992 - 1 StR 494/92

  Umfang der Darlegungspflicht bei einem daktyloskopischen Gutachten

  Auszug aus BGH, 18.05.2015 - 5 StR 148/15

  Entgegen der Meinung der Revision des Angeklagten K. begegnen die Ausführungen des Landgerichts zur Auswertung der Fingerabdruckspuren (UA S. 16) keinen rechtlichen Bedenken (vgl. BGH, Urteil vom 29. September 1992 - 1 StR 494/92, BGHR StPO § 261 Sachverständiger 4).
• BGH, 16.04.2013 - 3 StR 67/13

  Anforderungen an die Darlegungen in den Urteilsgründen (Verurteilung allein …

  Auszug aus BGH, 18.05.2015 - 5 StR 148/15

  Damit hat die Strafkammer den Darlegungserfordernissen nicht genügt, die nach der Rechtsprechung des Bundesgerichtshofs für DNA-Vergleichsgutachten grundsätzlich bestehen (vgl. BGH, Urteil vom 21. März 2013 - 3 StR 247/12, BGHSt 58, 212, 217; Beschluss vom 16. April 2013 - 3 StR 67/13, StV 2014, 587 Rn. 6 f.;… Urteil vom 5. Juni 2014 - 4 StR 439/13, BGHR StPO § 267 Abs. 1 Satz 2 Beweisergebnis 6).

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• BGH, 03.11.2022 - 6 StR 296/21

  Urteil wegen Verfüllung der Tongrube Möckern weitgehend rechtskräftig

  Hier war sich die Strafkammer des geminderten Beweiswerts der von dem Sachverständigen unter Verwendung einer ungeeichten Waage erlangten Ergebnisse bewusst und hat ihre Überzeugung von deren Richtigkeit unter anderem auf die stichprobenartige Überprüfung der Ergebnisse durch Kontrollwiegungen mit einer geeichten Waage gestützt (vgl. BGH, Beschluss vom 18. Mai 2015 - 5 StR 148/15).
• BGH, 06.12.2023 - 5 StR 383/23

  Beweiswürdigung (DNA-Spuren; Indizien; Gesamtbetrachtung)

  Es hat zwar - insoweit zutreffend - im Nachweis von DNA des Angeklagten an tatrelevanten Stellen der Bekleidung des geschädigten Kindes (nur) ein Indiz für seine Täterschaft gesehen (vgl. BGH…, Urteil vom 6. Februar 2019 - 1 StR 499/18 Rn. 12; Beschluss vom 18. Mai 2015 - 5 StR 148/15 Rn. 3).
• BGH, 14.11.2022 - 6 StR 412/22

  Strafzumessung (strafschärfende Berücksichtigung der Art der Tatausführung nur …

  Darauf beruht das Urteil aber nicht, weil die Beweiswürdigung sich maßgeblich auf andere Beweismittel stützt und den Ergebnissen der DNA-Analyse trotz der unzureichenden Darstellung nicht jeglicher Beweiswert fehlt (vgl. BGH, Beschlüsse vom 18. Mai 2015 - 5 StR 148/15; vom 24. Februar 2022 - 6 StR 597/21).

• BGH, 20.02.2024 - 6 StR 32/24

  Verwerfung des Antrags auf Wiedereinsetzung

  Jedoch beruht das Urteil nicht darauf, weil die Feststellung des Landgerichts, dass es sich bei dem sichergestellten Messer um die Tatwaffe handelte, maßgeblich auf der Einlassung des Angeklagten beruht und den Ergebnissen der DNA-Analyse trotz der unzureichenden Darstellung nicht jeglicher Beweiswert fehlt (vgl. BGH, Beschlüsse vom 18. Mai 2015 - 5 StR 148/15; vom 24. Februar 2022 - 6 StR 597/21).
• BGH, 24.02.2022 - 6 StR 597/21

  Darlegungserfordernissen an die Darstellung der Ergebnisse der …

  Angesichts der Fülle der für eine Täterschaft der Angeklagten sprechenden Indizien kann der Senat jedoch ausschließen, dass das Landgericht zu einem anderen Ergebnis gelangt wäre, wenn es die Befunde mit dem daraus resultierenden geringeren Beweiswert (vgl. BGH, Beschluss vom 18. Mai 2015 - 5 StR 148/15) in seine Erwägungen eingestellt hätte.
• BGH, 28.07.2021 - 6 StR 125/21

  Grundsatz der freien richterlichen Beweiswürdigung (revisionsgerichtliche …

  Dies bedeutet aber nicht, dass den Ergebnissen der DNA-Vergleichsuntersuchung ohne biostatistische Wahrscheinlichkeitsberechnung keinerlei Beweiswert beigemessen werden kann (vgl. dazu BGH, Beschluss vom 18. Mai 2015 - 5 StR 148/15).