Rechtsprechung
| BGH, 31.08.2023 - 5 StR 169/23 |
Volltextveröffentlichungen (11)
- Doctrine(Abodienst, kostenloses Probeabo)
Mit KI-Zusammenfassung und KI-Dialogfeld, um Fragen zur Entscheidung stellen.
Doctrine ist die neue umfassende Rechts-KI-Plattform in Kooperation mit dejure.org. Mehr Informationen - HRR Strafrecht
§ 261 StPO; § 29 BtMG
Keine tragfähige Beweiswürdigung zum Wirkstoffgehalt bei der Verurteilung wegen Handeltreibens mit Betäubungsmitteln in nicht geringer Menge - openjur.de
- bundesgerichtshof.de
- rechtsinformationen.bund.de
- rechtsprechung-im-internet.de
- IWW
- Wolters Kluwer
Beruhen der Feststellungen zum Wirkstoffgehalt der Betäubungsmittel auf einer tragfähigen Beweiswürdigung
- rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)
Beruhen der Feststellungen zum Wirkstoffgehalt der Betäubungsmittel auf einer tragfähigen Beweiswürdigung
- rechtsportal.de
Beruhen der Feststellungen zum Wirkstoffgehalt der Betäubungsmittel auf einer tragfähigen Beweiswürdigung
- datenbank.nwb.de
Verfahrensgang
- LG Berlin, 19.10.2022 - 512 KLs 16/21
- BGH, 31.08.2023 - 5 StR 169/23
Wird zitiert von ... (2) Zitiert selbst (4)
- BGH, 17.11.2011 - 3 StR 315/10
Methamphetaminracemat - (RS)-(methyl)(1-phenylpropan-2-yl)azan; nicht geringe …
Auszug aus BGH, 31.08.2023 - 5 StR 169/23
Es kommt damit nicht auf die vom Beschwerdeführer beanstandete Einordnung von Metamphetamin-Racemat als "harte Droge" an (vgl. hierzu BGH, Urteil vom 17. November 2011 - 3 StR 315/10, BGHSt 57, 60, 65 f.; siehe zu Amphetamin Beschluss vom 19. Mai 2022 - 1 StR 83/22). - BGH, 19.05.2022 - 1 StR 83/22
Amphetamin ist keine harte Droge
Auszug aus BGH, 31.08.2023 - 5 StR 169/23
Es kommt damit nicht auf die vom Beschwerdeführer beanstandete Einordnung von Metamphetamin-Racemat als "harte Droge" an (vgl. hierzu BGH, Urteil vom 17. November 2011 - 3 StR 315/10, BGHSt 57, 60, 65 f.; siehe zu Amphetamin Beschluss vom 19. Mai 2022 - 1 StR 83/22). - BGH, 18.01.2023 - 5 StR 343/22
Fehlende Feststellungen zum Wirkstoffgehalt bei Verurteilung wegen Handeltreibens …
Auszug aus BGH, 31.08.2023 - 5 StR 169/23
Der Strafausspruch beruht in beiden Fällen auf dem Rechtsfehler (§ 337 Abs. 1 StPO), weil der Schuldumfang einer Betäubungsmittelstraftat und die Schuld des Täters maßgeblich vom Wirkstoffgehalt der gehandelten Drogen bestimmt wird (vgl. BGH, Urteil vom 18. Januar 2023 - 5 StR 343/22, StV 2023, 450, 451). - BGH, 25.05.2023 - 5 StR 483/22
Beweiswürdigung (auf dem Wiedererkennen des Angeklagten beruhender Tatnachweis; …
Auszug aus BGH, 31.08.2023 - 5 StR 169/23
b) Die im Übrigen sehr sorgfältige Beweiswürdigung des Landgerichts ist insoweit lückenhaft und mithin - auch eingedenk des eingeschränkten revisionsrechtlichen Prüfungsmaßstabes (vgl. BGH, Beschluss vom 25. Mai 2023 - 5 StR 483/22, NStZ-RR 2023, 254) - nicht rechtsfehlerfrei.
- BGH, 24.04.2024 - 5 StR 4/24
Strafbarkeit wegen Handeltreibens mit Betäubungsmitteln nach gesetzlicher …
Die Beweiswürdigung des Landgerichts ist auch unter Berücksichtigung des eingeschränkten revisionsgerichtlichen Prüfungsmaßstabes (st. Rspr.; vgl. BGH, Beschlüsse vom 31. August 2023 - 5 StR 169/23; vom 20. Dezember 2023 - 4 StR 447/23) nicht rechtsfehlerfrei, denn sie ist widersprüchlich. - BGH, 06.12.2023 - 5 StR 281/23
Verbrennen eines Menschen als grausame Handlung
Rn. 17 c) Diese Beweiswürdigung erweist sich auch eingedenk des eingeschränkten revisionsrechtlichen Prüfungsmaßstabs (st. Rspr.; vgl. BGH…, Urteil vom 26. Januar 2023 - 3 StR 154/22 Rn. 16; Beschluss vom 31. August 2023 - 5 StR 169/23 Rn. 4) als rechtsfehlerhaft.
Bitte loggen Sie sich ein, um diese Funktion zu nutzen. Falls Sie noch kein Benutzerkonto haben, können Sie sich in weniger als einer Minute eines kostenlos anlegen "Registrieren".