Rechtsprechung
| BGH, 31.05.2005 - 5 StR 182/05 |
Volltextveröffentlichungen (10)
- Doctrine(Abodienst, kostenloses Probeabo)
Mit KI-Zusammenfassung und KI-Dialogfeld, um Fragen zur Entscheidung stellen.
Doctrine ist die neue umfassende Rechts-KI-Plattform in Kooperation mit dejure.org. Mehr Informationen - HRR Strafrecht
§ 306 Abs. 1 Nr. 1 StGB; Art. 6 Abs. 1 Satz 1 EMRK; § 357 StPO
Brandstiftung (Hütte; fehlende Feststellungen); Erstreckung der erfolgreichen Revision nur nach Gelegenheit zum Widerspruch (faires Verfahren; Recht auf Verfahrensbeschleunigung) - openjur.de
- bundesgerichtshof.de
- Judicialis
StPO § 349 Abs. 2; ; StPO § 349 Abs. 4; ; StPO § 357; ; StGB § 306 Abs. 1 Nr. 1
- Wolters Kluwer
In Brand gesetzter Bauwagen als "Hütte"
- ra.de
- rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)
StGB § 306 Abs. 1 Nr. 1, Nr. 4
"Bauwagen" als "Hütte" oder Kraftfahrzeug" - datenbank.nwb.de
- juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)
Wird zitiert von ... Zitiert selbst (2)
- BGH, 20.04.2005 - 5 StR 73/05
Strafzumessung bei der Jugendstrafe (Überhöhung; verfehlte Relativierung des …
Auszug aus BGH, 31.05.2005 - 5 StR 182/05
Dies entzieht wegen des danach (vorläufig) zu weit gefaßten Schuldspruchs dem Strafausspruch die Grundlage (vgl. Senat, Beschluß vom 20. April 2005 - 5 StR 73/05). - OLG Karlsruhe, 08.07.1981 - 3 Ss 28/81
Auszug aus BGH, 31.05.2005 - 5 StR 182/05
Auch nach seinem Zusammenhang läßt sich dem Urteil weder entnehmen, daß es sich bei dem in Brand gesetzten Bauwagen um eine 'Hütte' im Sinne von § 306 Abs. 1 Nr. 1 StGB handelte (vgl. OLG Karlsruhe NStZ 1981, 482), noch daß dieser ein (mit Maschinenkraft bewegtes) Kraftfahrzeug (§ 306 Abs. 1 Nr. 4 StGB) war.
- BGH, 18.07.2018 - 4 StR 170/18
Mord (Tötung mit gemeingefährlichen Mitteln); Brandstiftung (Begriff der Hütte); …
Ein Bauwagen ist daher nur dann als Hütte von § 306 Abs. 1 Nr. 1 Var. 2 StGB erfasst, wenn er durch sein Eigengewicht auf dem Boden ruht, nicht jedoch, wenn er mit Rädern ausgestattet und jederzeit bewegbar ist (vgl. OLG Karlsruhe, NStZ 1981, 482; hierauf Bezug nehmend BGH, Beschluss vom 31. Mai 2005 - 5 StR 182/05;… vgl. auch Fischer, StGB, 65. Aufl., § 306 Rn. 3a;… Heine/Bosch in Schönke/Schröder, StGB, 29. Aufl., § 306 Rn. 4;… MüKo-StGB/Radtke, aaO, § 306 Rn. 25).
Bitte loggen Sie sich ein, um diese Funktion zu nutzen. Falls Sie noch kein Benutzerkonto haben, können Sie sich in weniger als einer Minute eines kostenlos anlegen "Registrieren".