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Rechtsprechung
   BGH, 22.07.2010 - 5 StR 204/10   

Zitiervorschläge
https://dejure.org/2010,11168
BGH, 22.07.2010 - 5 StR 204/10 (https://dejure.org/2010,11168)
BGH, Entscheidung vom 22.07.2010 - 5 StR 204/10 (https://dejure.org/2010,11168)
BGH, Entscheidung vom 22. Juli 2010 - 5 StR 204/10 (https://dejure.org/2010,11168)
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Volltextveröffentlichungen (12)

  • Doctrine(Abodienst, kostenloses Probeabo)

    Mit KI-Zusammenfassung und KI-Dialogfeld, um Fragen zur Entscheidung stellen.
    Doctrine ist die neue umfassende Rechts-KI-Plattform in Kooperation mit dejure.org. Mehr Informationen

  • HRR Strafrecht

    § 56 Abs. 1 StGB; § 267 Abs. 3 StPO
    Strafaussetzung zur Bewährung (weiter Prognosespielraum des Tatrichters; Meinung eines psychiatrischen Sachverständigen: keine Erörterungspflicht)

  • lexetius.com
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Verfahrensgang

Papierfundstellen

  • NStZ-RR 2010, 306
 
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Wird zitiert von ... (11)

  • BGH, 14.04.2022 - 5 StR 313/21

    Strafzumessung (Zuständigkeit des Tatgerichts; Spielraum; begrenzte …

    Dass das Landgericht die Strafaussetzung zur Bewährung wesentlich darauf gestützt hat, dass der geständige Angeklagte seit den hier abgeurteilten Taten im Dezember 2018 bis zu deren Ahndung im April 2021 nicht mehr straffällig geworden ist, ist revisionsrechtlich nicht zu beanstanden (vgl. BGH, Urteil vom 22. Juli 2010 - 5 StR 204/10, NStZ-RR 2010, 306, 307; Beschluss vom 8. Februar 2012 - 2 StR 136/11, NStZ-RR 2012, 170, 171).
  • BayObLG, 24.09.2021 - 202 StRR 98/21

    Urteilsanforderungen für die Aussetzung der Vollstreckung einer Freiheitsstrafe …

    Das Revisionsgericht kann die Einschätzung des Tatrichters grundsätzlich nur auf Ermessensfehler und Rechtsirrtümer überprüfen (vgl. nur BGH, Urt. v. 22.07.2010 - 5 StR 204/10 = NStZ-RR 2010, 306;… OLG Bamberg, Urt. v. 23.08.2016 - 3 OLG 8 Ss 58/16, bei juris - jew. m.w.N.).

    Zwar ist in solchen Fällen eine erneute Bewährung nicht von vornherein ausgeschlossen (BGH, Urt. v. 22.07.2010 - 5 StR 204/10 = NStZ-RR 2010, 306; 10.11.2004 - 1 StR 339/04 = NStZ-RR 2005, 38;… Beschl. vom 04.01.1991 - 5 StR 573/90 = BGHR StGB § 56 Abs. 1 Sozialprognose 15;… OLG Bamberg a.a.O.).

  • BayObLG, 01.04.2022 - 202 StRR 35/22

    Voraussetzungen positiver Legalprognose trotz Bewährungsbruchs

    Das Revisionsgericht kann die Einschätzung des Tatrichters grundsätzlich nur auf Ermessensfehler und Rechtsirrtümer überprüfen (vgl. nur BGH, Urt. v. 22.07.2010 - 5 StR 204/10 = NStZ-RR 2010, 306;… BayObLG, Urt. v. 24.09.2021 - 202 StRR 98/21 bei juris).

    Zwar ist in solchen Fällen eine erneute Bewährung nicht von vornherein ausgeschlossen (BGH, Urt. v. 22.07.2010 - 5 StR 204/10 = NStZ-RR 2010, 306; 10.11.2004 - 1 StR 339/04 = NStZ-RR 2005, 38;… Beschl. vom 04.01.1991 - 5 StR 573/90 = BGHR StGB § 56 Abs. 1 Sozialprognose 15;… BayObLG a.a.O.).

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