Volltextveröffentlichungen (11)

• Doctrine(Abodienst, kostenloses Probeabo)
  Mit KI-Zusammenfassung und KI-Dialogfeld, um Fragen zur Entscheidung stellen.
  Doctrine ist die neue umfassende Rechts-KI-Plattform in Kooperation mit dejure.org. Mehr Informationen

• HRR Strafrecht

  § 46b StGB
  Unterlassene Prüfung der Voraussetzungen einer Aufklärungshilfe

• lexetius.com

• openjur.de
• bundesgerichtshof.de
• IWW

  § 349 Abs. 4 StPO, § 349 Abs. 2 StPO, § 46b StGB, § 46b Abs. 1 Satz 1 Nr. 1 StGB, § 100a Abs. 2 StPO

• Wolters Kluwer

  Notwendigkeit des Erwägens einer Strafminderung im Rahmen der Sprengung des Fahrkartenautomaten auf einem Bahnhof

• ra.de
• rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)

  StGB § 46b; StPO § 349 Abs. 2; StPO § 349 Abs. 4
  Notwendigkeit des Erwägens einer Strafminderung im Rahmen der Sprengung des Fahrkartenautomaten auf einem Bahnhof

• datenbank.nwb.de
• juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Papierfundstellen

• NStZ-RR 2016, 37

Wird zitiert von ... (3)Zitiert selbst (1)

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• BGH, 07.01.2014 - 5 StR 613/13

  Anforderungen an die Begründung für eine Geschäftsverteilungsänderung im …

  Auszug aus BGH, 15.07.2015 - 5 StR 209/15

  Hat ein Angeklagter hinsichtlich einer Katalogtat nach § 100a Abs. 2 StPO Aufklärungshilfe geleistet, so kommt die Anwendung des § 46b StGB für jede ihm zur Last gelegte, mit einer im Mindestmaß erhöhten Freiheitsstrafe bedrohten Tat in Betracht (vgl. BGH, Beschluss vom 7. Januar 2014 - 5 StR 613/13).

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• BGH, 03.08.2023 - 4 StR 467/22

  Eventualvorsatz (Körperverletzung; Wissenselement: Erkennen der Möglichkeit des …

  Der bloße Umstand, dass der Angeklagte zum Tatzeitpunkt ein auf Rechnung des W. von einem Dritten angemietetes Kraftfahrzeug nutzte und es bei Gelegenheit dieser Nutzung zu dem festgestellten objektiven Tatgeschehen kam, genügt für die Annahme eines Zusammenhangs i.S.d. § 46b Abs. 1 StGB nicht (zur Auslegung vgl. BGH…, Beschluss vom 25. November 2014 - 5 StR 527/14, juris Rn. 5;… Beschluss vom 3. Februar 2021 - 4 StR 305/20, juris Rn. 6;… Beschluss vom 21. Juli 2020 ? 3 StR 141/20, juris Rn. 5; vgl. außerdem Beschluss vom 27. Januar 2015 ? 5 StR 603/14 (tatplangemäßer Weiterverkauf an einen Hehler); Beschluss vom 15. Juli 2015 - 5 StR 209/15; Beschluss vom 28. Oktober 2015 - 5 StR 436/15).
• BGH, 01.07.2020 - 2 StR 91/20

  Hilfe zur Aufklärung oder Verhinderung von schweren Straftaten (Zusammenhang …

  Ein rein zeitliches und örtliches Zusammentreffen der Taten reicht ebenso wenig, wie die bloße Identität der Tatbeteiligten (…vgl. BGH, Beschlüsse vom 28. Oktober 2015 - 5 StR 436/15, juris Rn. 4; vom 15. Juli 2015 - 5 StR 209/15, juris Rn. 5).
• BGH, 17.08.2022 - 5 StR 167/22

  Aufklärungshilfe

  Denn nach diesen Feststellungen erscheint es möglich, dass die Beteiligung der Mitangeklagten an diesen Taten erst durch das Geständnis des Revisionsführers aufgedeckt wurde, so dass die Voraussetzungen von § 46b Abs. 1 Satz 1 Nr. 1, Satz 3 StGB, § 100a Abs. 2 Nr. 1 Buchst. n StPO erfüllt sein können (vgl. nur BGH, Beschlüsse vom 15. Juli 2015 - 5 StR 209/15; vom 7. September 2017 - 5 StR 359/17).