Rechtsprechung
| BGH, 07.05.2012 - 5 StR 210/12 |
Volltextveröffentlichungen (12)
- Doctrine(Abodienst, kostenloses Probeabo)
Mit KI-Zusammenfassung und KI-Dialogfeld, um Fragen zur Entscheidung stellen.
Doctrine ist die neue umfassende Rechts-KI-Plattform in Kooperation mit dejure.org. Mehr Informationen - HRR Strafrecht
§ 261 StPO
Verurteilung auf Grund von Bekundungen eines Zeugen, der in der Hauptverhandlung nicht vernommen wurde - lexetius.com
- openjur.de
- bundesgerichtshof.de
- rechtsinformationen.bund.de
Inbegriffsrüge im Strafverfahren: Stützung des Schuldspruchs auf die Angaben eines nicht vernommenen Zeugen
- rechtsprechung-im-internet.de
§ 261 StPO
Inbegriffsrüge im Strafverfahren: Stützung des Schuldspruchs auf die Angaben eines nicht vernommenen Zeugen - Wolters Kluwer
Aufhebung eines Urteils aufgrund der Stützung des Urteils auf die Feststellungen einer nicht zeugenschaftlich vernommenen Kriminalbeamtin
- ra.de
- rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)
StPO § 261; StGB § 21; StGB § 64
Aufhebung eines Urteils aufgrund der Stützung des Urteils auf die Feststellungen einer nicht zeugenschaftlich vernommenen Kriminalbeamtin - datenbank.nwb.de
- juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)
Verfahrensgang
- LG Bautzen, 12.01.2012 - 1 KLs 340 Js 4895/11
- BGH, 07.05.2012 - 5 StR 210/12
Papierfundstellen
- NStZ-RR 2012, 257
Wird zitiert von ... (2) Zitiert selbst (1)
- BGH, 09.02.2010 - 4 StR 355/09
Rechtsfehlerhafte Beweiswürdigung (Inbegriff der Hauptverhandlung)
Auszug aus BGH, 07.05.2012 - 5 StR 210/12
Dies entgegen dem Urteilsinhalt festzustellen, sieht sich der Senat indes außerstande (vgl. auch BGH, Beschluss vom 9. Februar 2010 - 4 StR 355/09, NStZ 2010, 409).
- BGH, 12.09.2012 - 2 StR 219/12
Beweiswürdigung (Würdigung der Aussage eines sich auf sein …
Denn ungeachtet dessen, dass sich dafür kein Anhalt findet (s. auch § 252 StPO), hat sich die Kammer ausdrücklich auf die Aussage des Sohnes gestützt (vgl. auch BGH, Beschluss vom 9. Februar 2010 - 4 StR 355/09, NStZ 2010, 409; Beschluss vom 7. Mai 2012 - 5 StR 210/12, NStZ-RR 2012, 257). - BGH, 03.06.2025 - 5 StR 700/24
Beweiswürdigung
Rn. 3 3. Es kann dahinstehen, ob die Inbegriffsrüge der Verletzung des § 261 StPO, mit welcher die Revision die Verwertung einer Aussage einer nicht in der Hauptverhandlung vernommenen Polizistin beanstandet, schon unzulässig ist, weil der Beschwerdeführer den insoweit mit deren Sachstandsbericht identischen Bericht eines als Zeugen vernommenen Polizisten nicht vorgetragen hat (vgl. zu Urkundsinhalten BGH, Beschluss vom 6. Dezember 2023 - 5 StR 271/23, NStZ-RR 2024, 60 mwN; siehe aber auch BGH, Beschlüsse vom 7. Mai 2012 - 5 StR 210/12; vom 9. Februar 2010 - 4 StR 355/09, NStZ 2010, 409).
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