Volltextveröffentlichungen (9)

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• HRR Strafrecht

  § 20 StGB; § 21 StGB
  Prüfung der verminderten Schuldfähigkeit bei Drogenabhängigkeit

• openjur.de

• bundesgerichtshof.de
• rechtsinformationen.bund.de

  Strafverfahren: Verminderte Schuldfähigkeit wegen Drogenabhängigkeit

• rechtsprechung-im-internet.de

  § 21 StGB
  Strafverfahren: Verminderte Schuldfähigkeit wegen Drogenabhängigkeit

• IWW

  § 349 Abs. 2 StPO, § 20 StGB

• rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)

  StPO § 349 Abs. 2
  Schuldspruch wegen besonders schwerer räuberischer Erpressung in Tateinheit mit gefährlicher Körperverletzung; Erhebliche Minderung der Schuldfähigkeit; Depravation als suchtbedingte Persönlichkeitsveränderung infolge einer langen oder ausgeprägten Abhängigkeit

• datenbank.nwb.de

Papierfundstellen

• NStZ 2025, 97

Wird zitiert von ... (5)Zitiert selbst (5)

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• BGH, 02.05.2023 - 1 StR 41/23

  Erheblich verminderte Schuldfähigkeit (erforderliche Gesamtbetrachtung: …

  Auszug aus BGH, 17.07.2024 - 5 StR 232/24

  Auch die Angst vor unmittelbar bevorstehenden Entzugserscheinungen, die der Täter schon einmal als äußerst unangenehm erlitten hat, kann zu einer erheblichen Beeinträchtigung der Steuerungsfähigkeit führen (vgl. BGH, Urteil vom 18. Januar 2024 - 5 StR 590/23; Beschlüsse vom 2. Mai 2023 - 1 StR 41/23 Rn. 11; vom 21. Oktober 2020 - 2 StR 362/20, NStZ-RR 2021, 77, 78 mwN).
• BGH, 21.10.2020 - 2 StR 362/20

  Schuldunfähigkeit wegen seelischer Störungen (nur ausnahmsweise Begründung durch …

  Auszug aus BGH, 17.07.2024 - 5 StR 232/24

  Auch die Angst vor unmittelbar bevorstehenden Entzugserscheinungen, die der Täter schon einmal als äußerst unangenehm erlitten hat, kann zu einer erheblichen Beeinträchtigung der Steuerungsfähigkeit führen (vgl. BGH, Urteil vom 18. Januar 2024 - 5 StR 590/23;… Beschlüsse vom 2. Mai 2023 - 1 StR 41/23 Rn. 11; vom 21. Oktober 2020 - 2 StR 362/20, NStZ-RR 2021, 77, 78 mwN).
• BGH, 20.08.2013 - 5 StR 36/13

  Verminderte Schuldfähigkeit bei Straftatbegehung aus Furcht vor …

  Auszug aus BGH, 17.07.2024 - 5 StR 232/24

  Jedenfalls wären auch generelle Merkmale der Substanzabhängigkeit wie der "Suchtdruck" und das allgemeine Bestreben eines Abhängigen, zur Vermeidung unangenehmer körperlicher Folgewirkungen ständig einen Betäubungsmittelvorrat bereit zu halten, für sich genommen ohne Bedeutung (vgl. BGH, Beschluss vom 6. Mai 2020 - 2 StR 493/19; Urteil vom 20. August 2013 - 5 StR 36/13, NStZ-RR 2013, 346).
• BGH, 06.05.2020 - 2 StR 493/19

  Verminderte Schuldfähigkeit (Drogenabhängigkeit; Heroinabhängigkeit: …

  Auszug aus BGH, 17.07.2024 - 5 StR 232/24

  Jedenfalls wären auch generelle Merkmale der Substanzabhängigkeit wie der "Suchtdruck" und das allgemeine Bestreben eines Abhängigen, zur Vermeidung unangenehmer körperlicher Folgewirkungen ständig einen Betäubungsmittelvorrat bereit zu halten, für sich genommen ohne Bedeutung (vgl. BGH, Beschluss vom 6. Mai 2020 - 2 StR 493/19; Urteil vom 20. August 2013 - 5 StR 36/13, NStZ-RR 2013, 346).
• BGH, 18.01.2024 - 5 StR 590/23

  Erhebliche Minderung der Schuldfähigkeit bei Entzugserscheinungen eines …

  Auszug aus BGH, 17.07.2024 - 5 StR 232/24

  Auch die Angst vor unmittelbar bevorstehenden Entzugserscheinungen, die der Täter schon einmal als äußerst unangenehm erlitten hat, kann zu einer erheblichen Beeinträchtigung der Steuerungsfähigkeit führen (vgl. BGH, Urteil vom 18. Januar 2024 - 5 StR 590/23;… Beschlüsse vom 2. Mai 2023 - 1 StR 41/23 Rn. 11; vom 21. Oktober 2020 - 2 StR 362/20, NStZ-RR 2021, 77, 78 mwN).

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• BGH, 25.08.2026 - 4 StR 242/26
  Diese ist vielmehr bei einem Rauschgiftsüchtigen nur ausnahmsweise gegeben, etwa wenn ein langjähriger Betäubungsmittelmissbrauch zu schwersten Persönlichkeitsänderungen geführt hat, der Täter unter starken Entzugserscheinungen leidet und durch sie dazu getrieben wird, sich mittels einer Straftat Drogen zu beschaffen, oder unter Umständen, wenn er die Tat im Zustand eines akuten Rauschs verübt (st. Rspr.; vgl. nur BGH…, Beschluss vom 26. Mai 2026 - 6 StR 131/26 Rn. 5; Beschluss vom 17. Juli 2024 - 5 StR 232/24, NStZ 2025, 97 Rn. 5;… Urteil vom 18. Januar 2024 - 5 StR 590/23 Rn. 16; jeweils mwN).

  Für diese Einschätzung des Sachverständigen, dem die Strafkammer auch hier folgt, finden sich in den Feststellungen zu den persönlichen Verhältnissen des Angeklagten tragfähige Anhaltspunkte (zum Begriff und den Voraussetzungen einer Persönlichkeitsdepravation vgl. BGH, Beschluss vom 17. Juli 2024 - 5 StR 232/24, NStZ 2025, 97 Rn. 10).

• BGH, 20.08.2025 - 6 StR 68/25

  Schuldunfähigkeit wegen seelischer Störungen, verminderte Schuldfähigkeit …

  Rn. 13 aa) Zwar ist das Landgericht im Ausgangspunkt zutreffend davon ausgegangen, dass die Abhängigkeit von Betäubungsmitteln als solche die Annahme verminderter Schuldfähigkeit nicht zu begründen vermag (vgl. BGH, Beschlüsse vom 17. Juli 2024 - 5 StR 232/24, Rn. 5;… vom 6. Mai 2020 - 2 StR 493/19, Rn. 8;… vom 12. März 2013 - 4 StR 42/13, Rn. 7).

  Denn auch generelle Merkmale der Substanzabhängigkeit wie der "Suchtdruck" und das allgemeine Bestreben eines Drogenabhängigen, zur Vermeidung unangenehmer körperlicher Folgewirkungen ständig einen Betäubungsmittelvorrat bereit zu halten, sind insofern grundsätzlich ohne Bedeutung (vgl. BGH, Beschlüsse vom 17. Juli 2024 - 5 StR 232/24, Rn. 8;… vom 6. Mai 2020 - 2 StR 493/19, Rn. 8;… Urteil vom 20. August 2013 - 5 StR 36/13, Rn. 10).

• BVerwG, 18.09.2025 - 2 WD 20.24

  Dienstgradherabsetzung eines Soldaten wegen begangener Diebstähle zu Lasten von …

  Rn. 56 Da eine Sucht als solche die Annahme verminderter Schuldfähigkeit nicht zu begründen vermag, sind auch deren generelle Merkmale wie der Suchtdruck grundsätzlich ohne Bedeutung (…vgl. BGH, Beschlüsse vom 6. Mai 2020 - 2 StR 493/19 - juris Rn. 8 und vom 17. Juli 2024 - 5 StR 232/24 - juris Rn. 8;… Urteile vom 13. April 2022 - 2 StR 310/21 - juris Rn. 17 …und vom 20. August 2025 - 6 StR 68/25 - juris Rn. 12, jeweils zum Suchtdruck bei substanzgebundenen Abhängigkeiten).
• BayObLG, 11.04.2025 - 202 StRR 7/25

  Erheblichkeit einer sexualbezogenen Handlung im Sinne des § 184h Nr. 1 StGB bei …

  Diese ist bei einem Rauschgiftsüchtigen nur ausnahmsweise gegeben, etwa wenn ein langjähriger Betäubungsmittelmissbrauch zu schwersten Persönlichkeitsänderungen geführt hat, der Täter unter starken Entzugserscheinungen leidet und durch sie dazu getrieben wird, sich mittels einer Straftat Drogen zu verschaffen, oder unter Umständen, wenn er die Tat im Zustand eines akuten Rauschs verübt (vgl. BGH, Beschluss vom 17.7.2024 - 5 StR 232/24 m.w.N.).
• LG Flensburg, 24.03.2025 - VIII KLs 131 Js 8190/24
  Auch die Angst vor unmittelbar bevorstehenden Entzugserscheinungen, die der Täter schon einmal als äußerst unangenehm erlitten hat, kann zu einer erheblichen Beeinträchtigung der Schuldfähigkeit führen (BGH, Beschluss v. 17.07.2024 - 5 StR 232/24; Urteil v. 13.04.2022 - 2 StR 310/21).