Rechtsprechung
| BGH, 12.10.2021 - 5 StR 271/21 |
Volltextveröffentlichungen (7)
- Doctrine(Abodienst, kostenloses Probeabo)
Mit KI-Zusammenfassung und KI-Dialogfeld, um Fragen zur Entscheidung stellen.
Doctrine ist die neue umfassende Rechts-KI-Plattform in Kooperation mit dejure.org. Mehr Informationen - HRR Strafrecht
§ 261 StPO
Anwendungsbereich des Grundsatzes in dubio pro reo - bundesgerichtshof.de
- rechtsinformationen.bund.de
Schuldfähigkeit: Anwendung des Zweifelssatzes bei tatrichterlicher Feststellung des Vorliegens eines affektiven Bewusstseinsstörung
- rechtsprechung-im-internet.de
§ 20 StGB, § 21 StGB, § 212 StGB, § 261 StPO, § 267 StPO
Schuldfähigkeit: Anwendung des Zweifelssatzes bei tatrichterlicher Feststellung des Vorliegens eines affektiven Bewusstseinsstörung - Wolters Kluwer
Verwerfung der Revision als unbegründet
- juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)
Kurzfassungen/Presse
- datenbank.nwb.de (Tenor)
Verfahrensgang
- LG Berlin, 07.04.2021 - 535 Ks 1/21
- BGH, 12.10.2021 - 5 StR 271/21
Wird zitiert von ... (3) Zitiert selbst (6)
- BGH, 01.06.2016 - 1 StR 597/15
Notwehr (Gebotenheit: Notwehrprovokation, gestuftes Notwehrrecht, persönliches …
Auszug aus BGH, 12.10.2021 - 5 StR 271/21
Es ist daher verfehlt, ihn isoliert auf einzelne Indizien anzuwenden; er kann erst bei der abschließenden Gesamtwürdigung zum Tragen kommen (st. Rspr.; vgl. etwa BGH, Urteile vom 9. Mai 2006 - 1 StR 37/06, NStZ 2006, 650, 651; vom 1. Juni 2016 - 1 StR 597/15 Rn. 30 jeweils mwN). - BGH, 09.09.2020 - 2 StR 116/20
Mord (Heimtücke: Maßstab; bewusstes Ausnutzen der Arg- und Wehrlosigkeit; …
Auszug aus BGH, 12.10.2021 - 5 StR 271/21
Das Landgericht war sich ausweislich der Urteilsgründe bewusst, dass ein affektiver Durchbruch nach der Rechtsprechung des Bundesgerichtshofs nicht nur in Intimbeziehungen, sondern auch in anderen Konstellationen vorkommen kann, etwa zwischen Personen, die über einen langen Zeitraum beruflich oder persönlich im engen Kontakt ohne Ausweichmöglichkeit im Fall von Konflikten stehen (…vgl. BGH, Beschlüsse vom 7. Mai 2008 - 2 StR 175/08 Rn. 4; vom 9. September 2020 - 2 StR 116/20, NStZ 2021, 162, 163; Urteil vom 28. Febuar 2013 - 4 StR 357/12, NStZ 2013, 538, 540 mwN). - BGH, 28.02.2013 - 4 StR 357/12
Totschlag (Tötungsvorsatz: Gesamtwürdigung, offen zu Tage liegende Gefährlichkeit …
Auszug aus BGH, 12.10.2021 - 5 StR 271/21
Das Landgericht war sich ausweislich der Urteilsgründe bewusst, dass ein affektiver Durchbruch nach der Rechtsprechung des Bundesgerichtshofs nicht nur in Intimbeziehungen, sondern auch in anderen Konstellationen vorkommen kann, etwa zwischen Personen, die über einen langen Zeitraum beruflich oder persönlich im engen Kontakt ohne Ausweichmöglichkeit im Fall von Konflikten stehen (…vgl. BGH, Beschlüsse vom 7. Mai 2008 - 2 StR 175/08 Rn. 4; vom 9. September 2020 - 2 StR 116/20, NStZ 2021, 162, 163; Urteil vom 28. Febuar 2013 - 4 StR 357/12, NStZ 2013, 538, 540 mwN).
- BGH, 09.05.2006 - 1 StR 37/06
Aufklärungsrüge (Abgrenzung von der Rüge der mangelnden Verwertung eines in die …
Auszug aus BGH, 12.10.2021 - 5 StR 271/21
Es ist daher verfehlt, ihn isoliert auf einzelne Indizien anzuwenden; er kann erst bei der abschließenden Gesamtwürdigung zum Tragen kommen (st. Rspr.; vgl. etwa BGH, Urteile vom 9. Mai 2006 - 1 StR 37/06, NStZ 2006, 650, 651;… vom 1. Juni 2016 - 1 StR 597/15 Rn. 30 jeweils mwN). - BGH, 18.09.2002 - 2 StR 125/02
Totschlag; direkter Vorsatz; bedingter Vorsatz; verminderte Schuldfähigkeit; …
Auszug aus BGH, 12.10.2021 - 5 StR 271/21
Gleiches gilt für die Würdigung der Strafkammer zu den vom Angeklagten behaupteten eng begrenzten Erinnerungslücken und seinen inselhaft gebliebenen Erinnerungsresten: Da die Unterscheidung eines solchen Erinnerungsverlusts von Schutzbehauptungen oder den Ergebnissen von psychischer Verdrängung schwierig ist (vgl. BGH, Urteil vom 18. September 2002 - 2 StR 125/02, NStZ-RR 2003, 8, 9 mwN), hat sich das Landgericht auch zu dieser Frage sachverständige Beratung eingeholt. - BGH, 07.05.2008 - 2 StR 175/08
Erhebliche Verminderung der Steuerungsfähigkeit (Beweiswürdigung)
Auszug aus BGH, 12.10.2021 - 5 StR 271/21
Das Landgericht war sich ausweislich der Urteilsgründe bewusst, dass ein affektiver Durchbruch nach der Rechtsprechung des Bundesgerichtshofs nicht nur in Intimbeziehungen, sondern auch in anderen Konstellationen vorkommen kann, etwa zwischen Personen, die über einen langen Zeitraum beruflich oder persönlich im engen Kontakt ohne Ausweichmöglichkeit im Fall von Konflikten stehen (vgl. BGH, Beschlüsse vom 7. Mai 2008 - 2 StR 175/08 Rn. 4; vom 9. September 2020 - 2 StR 116/20, NStZ 2021, 162, 163; Urteil vom 28. Febuar 2013 - 4 StR 357/12, NStZ 2013, 538, 540 mwN).
- BGH, 24.11.2022 - 5 StR 309/22
Beweiswürdigung (Tatgericht; Urteilsgründe; Rechtsfehler; lückenhaft; …
Der Grundsatz in dubio pro reo ist indes keine Beweis-, sondern eine Entscheidungsregel (st. Rspr.; vgl. BGH, Beschluss vom 12. Oktober 2021 - 5 StR 271/21). - BGH, 16.02.2022 - 5 StR 320/21
Rechtsfehlerhafte Beweiswürdigung (Lückenhaftigkeit; fehlerhafte Anwendung des …
Der Grundsatz in dubio pro reo ist indes keine Beweis-, sondern eine Entscheidungsregel (st. Rspr.; vgl. BGH, Beschluss vom 12. Oktober 2021 - 5 StR 271/21). - BGH, 20.06.2023 - 5 StR 58/23
Affektive Erregung als tiefgreifende Bewusstseinsstörung (Schuldunfähigkeit; …
Diese Indizien sind dabei im Rahmen einer umfassenden Gesamtwürdigung zu beurteilen (st. Rspr.; vgl. nur BGH, Urteil vom 28. Februar 2013 - 4 StR 357/12, NStZ 2013, 538, 540; siehe auch Beschluss vom 12. Oktober 2021 - 5 StR 271/21).
Bitte loggen Sie sich ein, um diese Funktion zu nutzen. Falls Sie noch kein Benutzerkonto haben, können Sie sich in weniger als einer Minute eines kostenlos anlegen "Registrieren".