Rechtsprechung
| BGH, 07.05.2024 - 5 StR 30/24 |
Zitiervorschläge
Tipp: Um den Kurzlink (hier: https://dejure.org/2024,11866) schnell in die Zwischenablage zu kopieren, können Sie die Tastenkombination Alt + R verwenden - auch ohne diesen Bereich zu öffnen.
Volltextveröffentlichungen (7)
- Doctrine(Abodienst, kostenloses Probeabo)
Mit KI-Zusammenfassung und KI-Dialogfeld, um Fragen zur Entscheidung stellen.
Doctrine ist die neue umfassende Rechts-KI-Plattform in Kooperation mit dejure.org. Mehr Informationen - openjur.de
- bundesgerichtshof.de
- rechtsinformationen.bund.de
- rechtsprechung-im-internet.de
- IWW
§ 349 Abs. 2 StPO, § ... 2 Abs. 3 StGB, § 2 Abs. 1 Nr. 7, § 34 Abs. 1 Nr. 7 KCanG, § 2 Abs. 1 Nr. 1, Abs. 3 Nr. 2, § 3 Abs. 2 Satz 1 Nr. 1, § 34 Abs. 1 Nr. 1 Buchst. a KCanG, § 354a StPO, § 265 StPO, § 34 Abs. 1 KCanG, § 29 Abs. 1 BtMG, § 353 Abs. 2 StPO
- datenbank.nwb.de
Verfahrensgang
- LG Berlin, 18.10.2023 - 531 KLs 9/23
- BGH, 07.05.2024 - 5 StR 30/24
Wird zitiert von ... (2) Zitiert selbst (2)
- BGH, 23.04.2024 - 5 StR 153/24
Beihilfe zum Handeltreiben mit Cannabis nach Inkrafttreten des Gesetzes zum …
Auszug aus BGH, 07.05.2024 - 5 StR 30/24
Denn am 1. April 2024 ist das Gesetz zum Umgang mit Konsumcannabis (Konsumcannabisgesetz - KCanG) in Kraft getreten (BGBl. I Nr. 109), was der Senat nach § 2 Abs. 3 StGB zu berücksichtigen hat; nach der Neuregelung unterfällt der Umgang mit Cannabis nicht mehr dem BtMG, sondern allein dem - milderen - KCanG (BGH, Beschluss vom 24. April 2024 - 5 StR 136/24; vgl. insoweit zur nicht geringen Menge und zur Tenorierung BGH, Beschluss vom 23. April 2024 - 5 StR 153/24). - BGH, 24.04.2024 - 5 StR 136/24
Schuldspruchänderung bei Verurteilung wegen bandenmäßigen Handeltreibens mit …
Auszug aus BGH, 07.05.2024 - 5 StR 30/24
Denn am 1. April 2024 ist das Gesetz zum Umgang mit Konsumcannabis (Konsumcannabisgesetz - KCanG) in Kraft getreten (BGBl. I Nr. 109), was der Senat nach § 2 Abs. 3 StGB zu berücksichtigen hat; nach der Neuregelung unterfällt der Umgang mit Cannabis nicht mehr dem BtMG, sondern allein dem - milderen - KCanG (BGH, Beschluss vom 24. April 2024 - 5 StR 136/24; vgl. insoweit zur nicht geringen Menge und zur Tenorierung BGH, Beschluss vom 23. April 2024 - 5 StR 153/24).
- BGH, 21.05.2024 - 4 StR 95/24
Schwerer Raub (mitgeführtes gefährliches Tatmittel: raubspezifisches …
Dies hat der Senat nach § 2 Abs. 3 StGB i.V.m. § 354a StPO zu berücksichtigen (vgl. BGH, Beschluss vom 7. Mai 2024 - 5 StR 30/24 Rn. 4;… Beschluss vom 6. Mai 2024 - 4 StR 5/24 Rn. 6;… Beschluss vom 29. April 2024 - 6 StR 102/24 Rn. 4;… Beschluss vom 18. April 2024 - 1 StR 106/24 Rn. 4). - BGH, 02.07.2024 - 2 StR 484/23
Handeltreiben mit Cannabis; Handeltreiben mit Betäubungsmitteln in nicht geringer …
Für den weitergehenden Besitz von 12, 24 Gramm Marihuana zum Eigenkonsum ist die Sanktionierung entfallen, weil die Menge nicht unter den Straf- oder Ordnungswidrigkeitentatbestand fällt (…vgl. BGH, Beschlüsse vom 18. April 2024 - 6 StR 24/24, Rn. 6;… vom 6. Mai 2024 - 5 StR 550/23, Rn. 9 und vom 7. Mai 2024 - 5 StR 30/24, Rn. 5).
dejure.org
Übersicht BGH
Einloggen | Registrieren
Bitte loggen Sie sich ein, um diese Funktion zu nutzen. Falls Sie noch kein Benutzerkonto haben, können Sie sich in weniger als einer Minute eines kostenlos anlegen "Registrieren".
Externe Links öffnen jetzt in einem neuen Tab. Sie können dieses Verhalten auch auf Ihrer Einstellungsseite ändern.