Rechtsprechung
| BGH, 16.09.2020 - 5 StR 312/20 |
Volltextveröffentlichungen (9)
- Doctrine(Abodienst, kostenloses Probeabo)
Mit KI-Zusammenfassung und KI-Dialogfeld, um Fragen zur Entscheidung stellen.
Doctrine ist die neue umfassende Rechts-KI-Plattform in Kooperation mit dejure.org. Mehr Informationen - HRR Strafrecht
§ 64 StGB
Rechtsfehlerhaftes Unterbleiben der Entscheidung über die Unterbringung in einer Entziehungsanstalt - openjur.de
- bundesgerichtshof.de
- IWW
§ 64 StGB, § 64 Satz 1 StGB, § 64 Satz 2 StGB, § 246a Abs. 1 Satz 2 StPO
- Wolters Kluwer
Erfolgreiche Revision gegen die Verurteilung wegen bewaffneten bandenmäßigen Handeltreibens mit Betäubungsmitteln in nicht geringer Menge; Versäumnis der Entscheidung über die Unterbringung in einer Entziehungsanstalt
- rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)
- rechtsportal.de
- juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)
Verfahrensgang
- LG Hamburg, 17.03.2020 - 6103 Js 162/19
- BGH, 16.09.2020 - 5 StR 312/20
Wird zitiert von ... Zitiert selbst (5)
- BGH, 02.10.2019 - 3 StR 406/19
Entscheidung über die Nichtanordnung der Unterbringung in einer …
Auszug aus BGH, 16.09.2020 - 5 StR 312/20
b) Danach hätte das Landgericht eine Unterbringung der Angeklagten in einer Entziehungsanstalt nach § 64 StGB in Betracht ziehen müssen; das Vorliegen ihrer Voraussetzungen drängte sich auf (vgl. BGH, Beschlüsse vom 2. Oktober 2019 ? 3 StR 406/19; vom 3. Dezember 2019 ? 4 StR 553/19 und vom 8. Januar 2020 - 4 StR 548/19).Dass nur die Angeklagten Revision eingelegt haben, hindert die Nachholung der Unterbringungsanordnung nicht (vgl. BGH, Beschlüsse vom 2. Oktober 2019 - 3 StR 406/19 und vom 7. Januar 2009 - 3 StR 458/08, NStZ 2009, 261 f.; Urteil vom 10. April 1990 ? 1 StR 9/90, MDR 1990, 735 f.).
- BGH, 08.01.2020 - 4 StR 548/19
Erpressung (Begehung strafbarer Handlungen als abverlangtes Verhalten)
Auszug aus BGH, 16.09.2020 - 5 StR 312/20
b) Danach hätte das Landgericht eine Unterbringung der Angeklagten in einer Entziehungsanstalt nach § 64 StGB in Betracht ziehen müssen; das Vorliegen ihrer Voraussetzungen drängte sich auf (vgl. BGH, Beschlüsse vom 2. Oktober 2019 ? 3 StR 406/19; vom 3. Dezember 2019 ? 4 StR 553/19 und vom 8. Januar 2020 - 4 StR 548/19). - BGH, 10.04.1990 - 1 StR 9/90
Unterbringungsprüfung bei Sachrüge des Angeklagten
Auszug aus BGH, 16.09.2020 - 5 StR 312/20
Dass nur die Angeklagten Revision eingelegt haben, hindert die Nachholung der Unterbringungsanordnung nicht (vgl. BGH, Beschlüsse vom 2. Oktober 2019 - 3 StR 406/19 und vom 7. Januar 2009 - 3 StR 458/08, NStZ 2009, 261 f.; Urteil vom 10. April 1990 ? 1 StR 9/90, MDR 1990, 735 f.). - BGH, 07.01.2009 - 3 StR 458/08
Entscheidung des Revisionsgerichts (Beschwer des Angeklagten); Unterbringung in …
Auszug aus BGH, 16.09.2020 - 5 StR 312/20
Dass nur die Angeklagten Revision eingelegt haben, hindert die Nachholung der Unterbringungsanordnung nicht (vgl. BGH, Beschlüsse vom 2. Oktober 2019 - 3 StR 406/19 und vom 7. Januar 2009 - 3 StR 458/08, NStZ 2009, 261 f.; Urteil vom 10. April 1990 ? 1 StR 9/90, MDR 1990, 735 f.). - BGH, 03.12.2019 - 4 StR 553/19
Bewaffnetes Handeltreiben mit Betäubungsmitteln in nicht geringer Menge: …
Auszug aus BGH, 16.09.2020 - 5 StR 312/20
b) Danach hätte das Landgericht eine Unterbringung der Angeklagten in einer Entziehungsanstalt nach § 64 StGB in Betracht ziehen müssen; das Vorliegen ihrer Voraussetzungen drängte sich auf (vgl. BGH, Beschlüsse vom 2. Oktober 2019 ? 3 StR 406/19; vom 3. Dezember 2019 ? 4 StR 553/19 und vom 8. Januar 2020 - 4 StR 548/19).
- BGH, 11.10.2022 - 5 StR 284/22
Erörterung der Möglichkeit der Unterbringung des Angeklagten in einer …
Dass nur der Angeklagte Revision eingelegt hat, hindert die Nachholung der Unterbringungsanordnung nicht (vgl. BGH, Beschluss vom 16. September 2020 - 5 StR 312/20 Rn. 6 mwN).
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