Rechtsprechung
| BGH, 17.08.2011 - 5 StR 322/11 |
Volltextveröffentlichungen (10)
- Doctrine(Abodienst, kostenloses Probeabo)
Mit KI-Zusammenfassung und KI-Dialogfeld, um Fragen zur Entscheidung stellen.
Doctrine ist die neue umfassende Rechts-KI-Plattform in Kooperation mit dejure.org. Mehr Informationen - HRR Strafrecht
§ 51 StGB; § 54 StGB; § 55 StGB
Härteausgleich (unterbliebene Gesamtstrafenbildung); Vollstreckungslösung - lexetius.com
- openjur.de
- bundesgerichtshof.de
- Wolters Kluwer
Berücksichtigung der Strafzumessung bei Versagung einer Gesamtstrafenbildung durch den vollständigen Vollzug der Strafen aus den Vorverurteilungen i.R.d. Revision
- ra.de
- rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)
StPO § 349 Abs. 2
Berücksichtigung der Strafzumessung bei Versagung einer Gesamtstrafenbildung durch den vollständigen Vollzug der Strafen aus den Vorverurteilungen i.R.d. Revision - datenbank.nwb.de
- juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)
Kurzfassungen/Presse
- Burhoff online Blog (Kurzinformation)
Härteausgleich
Wird zitiert von ... Zitiert selbst (6)
- BGH, 17.01.2008 - GSSt 1/07
Systemwechsel bei der Entschädigung für rechtsstaatswidrig verzögerte …
Auszug aus BGH, 17.08.2011 - 5 StR 322/11
Allein die erfolgte Anrechnung von drei Monaten auf die verhängte Freiheitsstrafe wegen einer rechtsstaatswidrigen Verfahrensverzögerung vermag diesen Gesichtspunkt nicht aufzufangen (BGH, Beschlüsse vom 17. Januar 2008 - GSSt 1/07, BGHSt 52, 124 Rn. 45 …und vom 21. Dezember 1998 - 3 StR 561/98, BGHR StGB § 46 Abs. 2 Verfahrensverzögerung 13). - BGH, 21.12.1998 - 3 StR 561/98
Strafzumessung bei (rechtsstaatswidriger) Verfahrensverzögerung (Verfahrensrüge)
Auszug aus BGH, 17.08.2011 - 5 StR 322/11
Allein die erfolgte Anrechnung von drei Monaten auf die verhängte Freiheitsstrafe wegen einer rechtsstaatswidrigen Verfahrensverzögerung vermag diesen Gesichtspunkt nicht aufzufangen (…BGH, Beschlüsse vom 17. Januar 2008 - GSSt 1/07, BGHSt 52, 124 Rn. 45 und vom 21. Dezember 1998 - 3 StR 561/98, BGHR StGB § 46 Abs. 2 Verfahrensverzögerung 13). - BGH, 26.01.2010 - 5 StR 478/09
Härteausgleich für entgangene Bewährung; Vollstreckungslösung
Auszug aus BGH, 17.08.2011 - 5 StR 322/11
Der Senat hält es für vorzugswürdig, den Härteausgleich gleichfalls im Rahmen der Vollstreckungslösung vorzunehmen (vgl. BGH, Beschlüsse vom 26. Januar 2010 - 5 StR 478/09, BGHR StGB § 55 Abs. 1 Satz 1 Härteausgleich 18, vom 28. September 2010 - 5 StR 343/10 und vom 11. April 2011 - 5 StR 100/11).
- BGH, 17.08.2011 - 5 StR 301/11
Härteausgleich (revisionsgerichtliche Prüfung; Vollstreckungslösung; …
Auszug aus BGH, 17.08.2011 - 5 StR 322/11
Dies hätte einen Härteausgleich nach sich ziehen müssen (vgl. BGH, Beschluss vom 17. August 2011 - 5 StR 301/11), zumal der Angeklagte sich in dieser Sache bereits einige Zeit in Untersuchungshaft befunden hat. - BGH, 28.09.2010 - 5 StR 343/10
Härteausgleich wegen entgangener nachträglicher Gesamtstrafenbildung infolge …
Auszug aus BGH, 17.08.2011 - 5 StR 322/11
Der Senat hält es für vorzugswürdig, den Härteausgleich gleichfalls im Rahmen der Vollstreckungslösung vorzunehmen (vgl. BGH, Beschlüsse vom 26. Januar 2010 - 5 StR 478/09, BGHR StGB § 55 Abs. 1 Satz 1 Härteausgleich 18, vom 28. September 2010 - 5 StR 343/10 und vom 11. April 2011 - 5 StR 100/11). - BGH, 11.04.2011 - 5 StR 100/11
Härteausgleich für infolge der Verbüßung einer Ersatzfreiheitsstrafe entgangene …
Auszug aus BGH, 17.08.2011 - 5 StR 322/11
Der Senat hält es für vorzugswürdig, den Härteausgleich gleichfalls im Rahmen der Vollstreckungslösung vorzunehmen (…vgl. BGH, Beschlüsse vom 26. Januar 2010 - 5 StR 478/09, BGHR StGB § 55 Abs. 1 Satz 1 Härteausgleich 18, vom 28. September 2010 - 5 StR 343/10 und vom 11. April 2011 - 5 StR 100/11).
- BGH, 13.08.2013 - 2 StR 108/13
Versuch des schweren sexuellen Missbrauchs von Kindern (Rücktritt vom unbeendeten …
Das Landgericht hat zwar gesehen, dass eine (weitere) Gesamtstrafenbildung wegen vollständiger Vollstreckung der Strafen aus den Vorverurteilungen nicht in Betracht kommt; dieses hätte indes einen Härteausgleich nach sich ziehen müssen (vgl. BGH Beschluss vom 17. August 2011 - 5 StR 322/11;… Schäfer/Sander/van Gemmeren, Praxis der Strafzumessung, 5. Aufl., Rn. 1242 mwN).
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