Rechtsprechung
| BGH, 23.08.2001 - 5 StR 323/01 |
Volltextveröffentlichungen (10)
- Doctrine(Abodienst, kostenloses Probeabo)
Mit KI-Zusammenfassung und KI-Dialogfeld, um Fragen zur Entscheidung stellen.
Doctrine ist die neue umfassende Rechts-KI-Plattform in Kooperation mit dejure.org. Mehr Informationen - HRR Strafrecht
§ 54 StGB
Gesamtstrafenbildung (Serienstraftaten, besondere Erhöhung der Einsatzstrafe: Begründungsbedarf) - openjur.de
- bundesgerichtshof.de
- Judicialis
StPO § 349 Abs. 4; ; StPO § 349 Abs. 2; ; StGB § 54 Abs. 1 Satz 2
- Wolters Kluwer
Tateinheit - Mißbrauchsdelikte - Gesamtfreiheitsstrafe - Aufhebung der Gesamtstrafe - Strafzumessungserwägungen - Erhöhung der Einzelstrafe - Besondere Begründung - Wertungsmangel
- ra.de
- rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)
StGB § 54 Abs. 1
Gesamtstrafenbemessung bei Serienstraftaten - datenbank.nwb.de(kostenpflichtig, Leitsatz frei)
- juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)
Wird zitiert von ... Zitiert selbst (2)
- BGH, 02.10.1996 - 2 StR 466/96
Anforderungen an die Begründung einer Gesamtfreiheitsstrafe - Erörterung des …
Auszug aus BGH, 23.08.2001 - 5 StR 323/01
Diese trotz der großen Anzahl der Einzelfälle beträchtliche Erhöhung der Einsatzstrafe hätte angesichts des situativen Zusammenhangs der Einzeltaten, des sehr weitgehenden Geständnisses des Angeklagten und seiner bisherigen Unbestraftheit einer besonderen Begründung bedurft (vgl. BGHR StGB § 54 - Serienstraftaten 4, 5), an der es indes fehlt. - BGH, 23.10.1996 - 2 StR 452/96
Wertung des gesamten Tatgeschehens als eine fortgesetzte Handlung - …
Auszug aus BGH, 23.08.2001 - 5 StR 323/01
Diese trotz der großen Anzahl der Einzelfälle beträchtliche Erhöhung der Einsatzstrafe hätte angesichts des situativen Zusammenhangs der Einzeltaten, des sehr weitgehenden Geständnisses des Angeklagten und seiner bisherigen Unbestraftheit einer besonderen Begründung bedurft (vgl. BGHR StGB § 54 - Serienstraftaten 4, 5), an der es indes fehlt.
- BGH, 06.02.2002 - 5 StR 443/01
Steuerhinterziehung; Verkürzung auf Zeit (monatliche Umsatzsteuervoranmeldungen; …
Rn. 5 Darüber hinaus hätte die erhebliche Erhöhung der Einsatzstrafe (sieben Monate Freiheitsstrafe) angesichts des situativen und zeitlichen Zusammenhangs der Einzeltaten und wegen der besonderen weiteren Strafmilderungsgesichtspunkte (lange Verfahrensdauer, Geständnis, Alter und bisherige Unbestraftheit des Angeklagten) einer näheren Begründung bedurft (vgl. BGH, Beschl. vom 23. August 2001 - 5 StR 323/01;… BGHR StGB § 54 Serienstraftaten 4, 5).
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